Pages Menu
TwitterRssFacebook
Categories Menu

Gepostet by in Allgemein, Ausland, Geschichte, Internet, Medien, Politik, Wirtschaft

„Wikileaks“-Dossier: China unter Umständen für ein geeintes Korea

Das traditionell sehr gute Verhältnis Chinas zu Nordkorea muss anscheinend neu bewertet werden. Im Zuge der sensationellen Enthüllungen von über 250.000 US-Botschaftsdepeschen, teils streng geheim, auf der Internet-Plattform „Wikileaks“ sind heute (30.11.2010) auch brisante Dokumente der Korrespondenz zwischen dem ehemals stellvertretenden Aussenminister von Südkorea, Chun Yung Woo und der US-Botschafterin in Seoul, Kathleen Stephens, an die Öffentlichkeit gelangt. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ auf ihrer Homepage berichtet, kommt darin Chun zu dem Schluss, dass die Volksrepublik China einer Wiedervereinigung der beiden Koreas unter der Führung Südkoreas unter gewissen Bedingungen (keine US-Truppen auf dem Gebiet des heutigen Nordkoreas, keine Aggressivität von Seiten Seouls) duldend gegenübersteht. Diese Einstellung Pekings zur Koreafrage würde die seit über 57 Jahren erstarrte Situation der fernöstlichen Halbinsel fundamental ändern. Stand der letzten Jahrzehnte war eine nach außen unerschütterliche Allianz zwischen dem stalinistischen Regime Nordkoreas und der Volksrepublik China. Bei unzähligen Gelegenheiten stützte Peking den allein überlebensunfähigen Staat auf der koreanischen Halbinsel. Schon 1950 griffen sogenannte chinesische „Freiwillige“ zu Hunderttausenden in den Koreakrieg ein und verhinderten so,...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Arbeitslos.., Finanzen, Geld, Geschichte, Politik, Terror

Wehrpflicht ab 2011 ausgesetzt – Ziel eine „einsatzorientiertere“ Bundeswehr

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Montag (22.11.2010) die Regierungspläne zur Gestaltung der künftigen Bundeswehr erläutert. Im Rahmen der Bundeswehrtagung in Dresden kündigte der CSU-Politiker als einschneidenste Veränderung die Aussetzung der Wehrpflicht (und somit auch des Ersatz- und Zivildienstes) zum 1. Juli 2011 an. Junge Männer sollen demnach noch erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. Mit diesem Schritt folgt zu Guttenberg der Hauptempfehlung einer von ihm im April diesen Jahres eingesetzten „Strukturkommisson“. Ziel des Bundesverteidigungsministers heute wie damals ist es, „die Bundeswehr für den Auslandseinsatz effizienter zu gestalten“ und mit den vorhandenen finanziellen Mitteln strukturell zu optimieren. Neben der Aussetzung der Wehrpflicht, welche auf einen Schlag die Zahl der Soldaten von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 reduziert, soll Personal im Verteidigungsministerium und Zivilpersonal bei der Truppe „sozialverträglich“ abgebaut werden. Wie das aussehen soll, ließ der Minister jedoch in seiner Ankündigung offen. Die Wehrpflicht wiederum ist in Artikel 12a des Grundgesetzes in der jetzigen Form geregelt und geht es nach der Bundesregierung, so soll das auch so bleiben. Zu...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Ausland, Fernsehen, Geld, Geschichte, Medien, Politik, Verbrechen, Wirtschaft

Politisches Italien steht vor schwerer Krise – Premier Berlusconi klammert sich an Macht

Der Regierung des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi stehen unruhige Zeiten bevor. Am Montag (15.11.2010) zog der ehemalige Verbündete des Premiers, Gianfranco Fini, vier seiner Gefolgsleute aus dem Regierungskabinett. Da unter diesen Personen lediglich ein amtierender Minister ist, bleibt die Regierungsfähigkeit des Berlusconi-Kabinetts erhalten. Diese Aktion der Fini-Fraktion „Zukunft und Freiheit für Italien“, welche eine unmittelbare Reaktion auf einen abermaligen Skandal um Berlusconi ist, verstärkt die politische Krise in Italien ungemein. Dieser Skandal, ausgelöst durch den Vorwurf, Berlusconi hätte für Sex mit einer Minderjährigen 30.000 Euro bezahlt („Bunga-Bunga-Affäre“), ist nur ein Tropfen, welcher das Fass anscheinend zum Überlaufen bringt. Rücktrittsforderungen, die nach bekannt werden von Zeugenaussagen zu dieser Affäre nicht nur von der Opposition, sondern auch von Seiten der Fini-Fraktion kommen, werden von Berlusconi meist populistisch umschifft. Wiederholt versucht der 71-Jährige, durch diese „ Bunga-Bunga-Affäre“ in die Defensive gedrängt, sich seine vermeintliche Nähe (Berlusconi verweist öfter darauf, dass er aus einfachen Verhältnissen stammt) zum „kleinen Mann“ zu nutze zu machen. Sein Kommentar zu den Vorwürfen, er sei lieber ein Frauenheld...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Finanzen, Geld, Internet, Medien, Politik, Recht, Technik

Kündigung des DSL-Vertrages bei Umzug unmöglich – BGH stärkt Anbieter

Der Bundesgerichtshof hat gestern (11.11.2010) beschlossen, dass ein langfristiger DSL-Vertrag mit einem Provider auch dann eingehalten werden muss, wenn dem Kunden nach einem Umzug kein Breitband-Internet mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Urteil (III ZR 57/10) bestätigten die Richter in Karlsruhe die Entscheidung der Vorinstanz (Landgericht Koblenz – 3.3.2010) und wiesen damit die Berufung des DSL-Kunden auf der Klägerseite ab. Die Richter der höchsten deutschen Instanz in Zivil- und Strafverfahren begründeten ihre Entscheidung damit, dass „ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung darstelle“. Vielmehr habe der Kunde eines Internetanbieters die Möglichkeit, mit einem teureren, aber mit kürzerer Laufzeit versehenen Vertrag, das eigene Risiko dementsprechend zu minimieren. Für den Bundesgerichtshof wiegt in der Entscheidung das Argument schwerer, dass sich für den Internetanbieter die Investition (die dem Kunden bereitgestellte, notwendige technische Ausrüstung, z.B. Router oder WLAN-Stick) erst innerhalb des zweiten Vertragsjahrs amortisiere, als das Recht des Kundens auf zustehende Gegenleistung in Form einer reibungslosen Bereitstellung des Breitbandinternets. Vielmehr noch, Karlsruhe sieht in einem...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Energie, Finanzen, Forschung, Geld, Geschichte, Gesundheit, Natur, Politik, Technik, Umwelt, Wirtschaft

Abkehr vom Atomausstieg beschlossen – Opposition will klagen

Mit den Stimmen der Union und der FDP hat der Bundestag am Donnerstag (28.10.2010) die Abkehr vom Atomausstieg beschlossen. Die Opposition, SPD, B90/Grüne und die Linke, will nun eine Verfassungsklage anstreben, da der Bundesrat nicht mitentscheiden durfte. Diese Abkehr vom Atomausstieg beinhaltet eine durchschnittlich um zwölf Jahre verlängerte Laufzeit der zum Teil veralteten 17 deutschen Atommeiler. Dokumentation über die „Erblast“ Atommüll Die Verlängerung der Atomlaufzeiten ist ein fundamentaler Punkt des schwarz-gelben „Energiekonzepts“. Die heutige Opposition wiederum, welche in der rot-grünen Regierung vor zehn Jahren den Atomausstieg bis 2021 durchsetzte, warnt vor den Gefahren der Technik und davor, dass der billige Atomstrom den Ausbau erneuerbarer Energien verzögere. Momentan hat Deutschland weltweit eine Spitzenposition im Forschungsbereich der regenerativen Energien inne. Vor allem Solarkraft „Made in Germany“ genießt international einen hervorragenden Ruf und die Auftragsbücher von Unternehmen dieser Branche sind voller denn je. Ein Zustand, der sich nach Befürchtungen von Oppositionspolitikern und unabhängigen Energiemarktexperten aber durch die schwarz-gelbe Verzögerung im Atomausstieg nicht nur für die Sonnen-, sondern auch für die Windkraft ändern...

Mehr