Liebe Freundinnen und Freunde

Millicent Gaika wurde während 5 Stunden gefesselt, gewürgt, gefoltert und vergewaltigt, von einem Mann, der sie angeblich von ihrer Homosexualität “heilen” wollte. Sie überlebte nur knapp und ist eine von vielen — dieses abscheuliche Verbrechen ist an der Tagesordnung in Südafrika, wo lesbische Frauen in ständiger Angst vor einem Übergriff leben. Bislang wurde allerdings niemand aufgrund “korrigierender Vergewaltigung” verurteilt.

Doch von einem kleinen Kapstädter Frauenhaus aus riskieren eine Handvoll mutiger Aktivistinnen ihr Leben, damit Millicents Fall einen Wandel auslöst. Ihr Appell an den Justizminister entfachte einen Proteststurm mit über 130.000 Unterschriften und zwang ihn zu einer Reaktion im Staatsfernsehen. Allerdings blieb die Aufforderung zum Handeln an den Minister bisher unbeantwortet

Lassen Sie uns nun aus allen Ecken der Erde auf diesen Horror aufmerksam machen – wenn sich jetzt genug von uns anschließen, verstärken wir die Kampagne und erreichen so nicht nur den Justizminister, sondern auch Präsident Zuma, der letztendlich für die Achtung der Grundrechte verantwortlich ist. Fordern wir nun Präsident Zuma und den Justizminister dazu auf, diese “korrigierenden Vergewaltigungen” öffentlich zu verurteilen, diese Hassverbrechen zu kriminalisieren, unmittelbare Vollzugsmaßnahmen durchzusetzen, die Öffentlichkeit aufzuklären und die Opfer zu schützen. Unterschreiben Sie die Petition und informieren Sie alle Ihre Freunde — Avaaz wird sie gemeinsam mit unseren Partnern direkt an die südafrikanische Regierung übergeben:

https://secure.avaaz.org/de/stop_corrective_rape/?vl

Südafrika wird oft auch die Regenbogennation genannt und ist bekannt für seine Post-Apartheid-Bemühungen zum Schutz gegen Diskriminierung. Es war das erste Land, das die Gleichstellung der Geschlechter verfassungsrechtlich festschrieb und somit seine Bürger gegen Ungleichbehandlung schützt. Doch die lokale Organisation Luleki Sizwe berichtet von mehr als einer “korrigierenden Vergewaltigung” pro Tag und die Straffreiheit bleibt bestehen.

“Korrigierende Vergewaltigungen” basieren auf einer empörenden und völlig falschen Vorstellung, dass eine lesbische Frau durch Vergewaltigung “heterosexuell gemacht werden kann”. Dieser abschäuliche Akt wird in Südafrika jedoch nicht einmal als Hassverbrechen eingestuft. Die Opfer sind meist schwarze, arme, lesbische Frauen, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Doch auch die Massenvergewaltigung und der Mord an Eudy Simelane, der Nationheldin und ehemaligen südafrikanischen Fussballnationalspielerin, führte keine Wende herbei. Letzte Woche bestand Minister Radebe drauf, dass das Motiv bei Verbrechen wie “korrigierender Vergewaltigung” irrelevant sei.

Vergewaltigung ist in Südafrika ein Volkssport. Für eine in Südafrika geborene Frau ist die Wahrscheinlichkeit, sexuell missbraucht zu werden, höher als die, lesen und schreiben zu lernen. Erstaunlicherweise werden ein Viertel aller südafrikanischen Mädchen einmal vergewaltigt bevor Sie 16 Jahre alt werden. Dies hat mehrere Gründe: männlicher Machtanspruch (62% aller Jungen über 11 Jahren glauben, jemanden zum Sex zu zwingen sei kein Gewaltverbrechen), Armut, überfüllte Siedlungen, arbeitslose und entrechtete Männer, gesellschaftliche Akzeptanz — und dass die wenigen Fälle, die von mutigen Frauen bei den Behörden gemeldet werden, von der Polizei nicht ernst genommen werden und die angezeigten Täter umgehend wieder freigelassen werden.

Dies ist eine humanitäre Katastrophe. Doch Luleki Sizwe und Partner von Change.org haben ein kleines Fenster der Hoffnung geöffnet. Wenn sich jetzt die ganze Welt einschaltet, können wir Gerechtigkeit für Millicent sicherstellen und einen nationalen Aktionsplan gegen “korrigierende Vergewaltigung” vorantreiben:

https://secure.avaaz.org/de/stop_corrective_rape/?vl

Schlussendlich ist es ein Kampf gegen die Armut, das Patriarchat und die Homophobie. Um die Welle der Vergewaltigungen zu stoppen braucht es eine mutige Führungsrolle, um den transformativen Wandel in Südafrika und auf dem ganzen Kontinent anzuführen. Präsident Zuma ist ein Zulu-Traditionalist, der sich selber wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten musste. Doch er verurteilte die Verhaftung eines schwulen Paares aus Malawi letztes Jahr und nach gewaltigen nationalen und internationalen Protesten stimmte Südafrika einer UNO-Resolution zur Ächtung von außergerichtlichen und willkürlichen Tötungen aufgrund sexueller Orientierung zu.

Wenn sich jetzt genug von uns diesem globalen Aktionsaufruf anschließen, können wir erreichen, dass Zuma seine Stimme erhebt, dringend benötigtes staatliches Handeln vorantreibt und einen nationalen Dialog einleitet, um die öffentliche Meinung bezüglich Vergewaltigungen und Homophobie in Südafrika grundlegend zu verändern. Unterzeichnen Sie jetzt und verbreiten Sie die Nachricht:

https://secure.avaaz.org/de/stop_corrective_rape/?vl

Wenn man mit einem Fall wie von Millicent konfrontiert wird verliert man leicht die Hoffnung. Doch wenn Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen Welt zusammenkommen und ihre Stimmen erheben, können wir Veränderungen bei grundlegenden Ungerechtigkeiten hervorrufen, die tief in Praktiken und Normen verwurzelt sind. Letztes Jahr in Uganda haben wir solch eine gewaltige Protestwelle auslösen können, dass die Regierung gezwungen wurde einen Gesetzesentwurf zu verwerfen, welcher die Todesstrafe für homosexuelle Ugander vorschrieb. Und es war der weltweite Druck zur Unterstützung von mutigen Aktivisten, der Südafrikas Spitzenpolitker dazu brachte, die Aids-Krise in ihrem Land anzupacken. Lassen Sie uns nun gemeinsam für eine Welt einstehen, in der jeder Mensch ohne Furcht vor Missbrauch leben kann.

Hoffnungsvoll,

Alice, Ricken, Maria Paz, David und das ganze Avaaz Team

Quellen und weitere Berichte:

AVAAZ.org – SÜDAFRIKA: “KORRIGIERENDE VERGEWALTIGUNG” STOPPEN (Bild)
https://secure.avaaz.org/de/stop_corrective_rape/?cl=921666716&v=8244

Blog von Luleki Sizwe, die Südafrikanische Organisation, die den Aufruf an die Regierung anführt und die Opfer der “korrigierenden Vergewaltigungen” unterstützt: (Englisch)
http://lulekisizwe.wordpress.com

“Korrigierende Vergewaltigung” – Lesben wehren sich gegen Schändung, N-TV Report
http://www.n-tv.de/mediathek/sendungen/auslandsreport/Lesben-wehren-sich-gegen-Schaendung-article858811.html

Vergewaltigen ist in Südafrika ein Volkssport, Tages Anzeiger
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Vergewaltigen-ist-in-Suedafrika-ein-Volkssport/story/17328762

Jeder vierte Mann in Südafrika ist Vergewaltiger; Welt Online
http://www.welt.de/politik/article3955294/Jeder-vierte-Mann-in-Suedafrika-ist-Vergewaltiger.html

Missbrauch in Südafrika: Alle zehn Minuten eine Vergewaltigung, Der Spiegel
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,632612,00.html

Südafrika: Fast jeder zweite Schüler berichtet von Vergewaltigungen, Der Spiegel
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,568606,00.html

Die Petition auf Change.org von den Aktivistinnen von Luleki Sizwe (Englisch)
http://humanrights.change.org/petitions/view/south_africa_declare_corrective_rape_a_hate-crime

Das Interview mit Justizminister Radebe auf dem Staatsfernsehen (South African Broadcasting Corporation) (Englisch)
http://www.youtube.com/watch?v=lkx-PYqHM0U

1. Teil einer Dokumentation über die Verhältnisse in Nordkorea

In dem von der Außenwelt systematisch abgeschnittenen Nordkorea herrscht seit dem Zusammenbruch des Ostblocks dauerhaft Hunger. Der Diktator Kim Jong-Il ist seit 1994 an der Macht und ließ sich von der Propagandamaschenerie auf die Stufe eines unfehlbaren Führers heben. Die Ernährung seines Volkes stand und steht aber für den derzeit schwerkranken Despoten nicht an erster Stelle. 2009 gab die Volksrepublik 25 Prozent ihres Staatshaushaltes für das Militär aus (zum Vergleich: USA mit 5,9 Prozent).

Mit eigenen Atombomben und mit knapp 1,2 Millionen Koreanern unter Waffen ist der Widerspruch zwischen militärischem Großmachtgehabe und fehlender Grundversorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln besonders augenscheinlich. Hinzu kommen noch unzählige Missernten in den letzten Jahren aufgrund ineffektiver landwirtschaftlicher Methoden und enorme Schäden durch Überflutungen.

Das menschenverachtende Regime Kim Jong-Ils braucht innerhalb der eigenen Bevölkerung keine Opposition zu fürchten, zu groß ist die Allmacht des spitzelnden Staatsapparates und die absolut mediale Isolation der Mehrheit der Nordkoreaner. Der außenpolitischen Druck, welcher durch die USA, Japan und vor allem Südkorea erzeugt wird, entfaltet bis dato noch nicht seine Wirkung auf Pjongjang. Mit Russland und hauptsächlich China sitzen im mächtigen Sicherheitsrat traditionell Kim Jong-Il schützende Stimmen in diesem. Auch wenn der Sicherheitsrat die Sanktionen ausweiten würde, wäre es fraglich, ob die hungernde Bevölkerung mehr Mangel ertragen kann.

Dass die Volksrepublik sich aber nun mit der Forderung um Nahrungsmittel gerade an den Erzfeind in Seoul wendet, ist aus vielerlei Hinsicht erstaunlich. Zum einen befinden sich die Beziehung zwischen Nord- und Südkorea momentan auf einem erneuten Tiefpunkt. Die mutmaßliche Versenkung einer südkoreanischen Korvette durch die Flotte Kim Jong-Ils im März diesen Jahres (2010) zeigte, dass beide Koreas in mehr als in einem Kalten Krieg leben.

Zum anderen wird durch dieses Zeichen der Schwäche gegenüber des Erzfeindes Nordkoreas überdeutlich, wie schlecht es um die Eigenversorgung der Volksrepublik steht. Bleibt nun abzuwarten, wie sich ein möglicher Führungswechsel (Kim Jong-Il gilt als schwer krank und sein Sohn Kim Jong-un wird derzeit als Nachfolger aufgebaut) verbunden mit der katastrophalen Lage des Landes auf die Politik der allmächtigen Partei auswirkt. In einem Punkt sind sich aber nahezu alle Experten einig; einen wirklichen Wandel wird es nur durch eine Opposition innerhalb des Parteiapparates geben und diesen nur allmählich.

2. Teil einer Dokumentation über die Verhältnisse in Nordkorea

3. Teil einer Dokumentation über die Verhältnisse in Nordkorea

Unterdessen befürchtet die haitianische Regierung ein Ausgreifen der Cholera auf die Hauptstadt, des im Januar diesen Jahres von einem schweren Erdbeben gebeutelten Karibikstaates, Port-au-Prince.

Falls diese Durchfallerkrankung Port-au-Prince erreichen würde, sei die nächste humanitäre Katastrophe vorprogrammiert, so der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe in Haiti, Nigel Fisher. Aufgrund der miserablen, hygenischen Verhältnisse in den Port-au-Prince umgebenden Zeltstädten müsse in diesem Fall mit Zehntausenden von Toten zu rechnen sein.

Noch beschränke sich die Epidemie auf das Gebiet um die Stadt Aribonité nördlich der haitianischen Hauptstadt. Gerade der Ausbruch der Cholera in Haiti, welches laut WHO als ein „cholera-untypisches Land“ einzustufen sei, zeigt, wie es um die Lebensverhältnisse zehn Monate nach dem Erdbeben mit über 250.000 Toten bestellt ist.

Verschmutztes Trinkwasser und katastrophale hygienische Bedingungen sind die Grundvoraussetzungen für eine ausbrechende Choleraepidemie.Der Erreger, das Bakterium Vibrio cholerae, wird fast ausschließlich durch verdrecktes Wasser oder infizierte Nahrung aufgenommen und verursacht innerhalb kürzester Zeit (2-3 Taqgen) nach der Aufnahme einen extremen Durchfall mit begleitendem starkem Erbrechen.

Die Patienten können folglich bis zu 20 Liter Flüssigkeit am Tag verlieren, auch Mineralien werden ausgeschwemmt. Nierenversagen und Kreislaufkollaps sind die Folge. Unbehandelt liegt die Sterblichkeit dieser Krankheit bei zwanzig bis siebzig Prozent.

Bei schneller Diagnose und Behandlung wiederum – vor allem mit sauberem Wasser, lebenswichtigen Salzen und einem Antibiotikum – ist die Prognose aber gut. Berühmtheit erlangte hier vorallem die „WHO-Trinklösung“ (eine wässrige Lösung von Traubenzucker, Kochsalz und anderen Elektrolyten), welche als einfache, kostengünstige und effektive Behandlungsmaßnahme bei schweren Durchfallerkrankungen wie eben Cholera oder oder aber auch bei Ruhr eingesetzt wird.

Die vorletzte größere Choleraepidemie suchte Anfang Dezember 2008 das vom Diktator Robert Mugabe heruntergewirtschaftete, afrikanische Land Simbabwe heim und forderte bis Mai 2009 bis zu 4.200 Todesopfer. Auch in diesem Fall waren die äußerst schlechten hygienischen Verhältnisse ein fruchtbarer Boden für die Ausbreitung der Epidemie. Hinzu kam die Behinderung der Hilfs- und internationalen Gesundheitsorganisationen durch den brutal regierenden Machthaber Mugabe.

Aufgrund der einwandfreien (Kläranlagen und Wasserwerke) Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser in Industrieländern und dem fast lückenlosem Netz von Kanalisationen in Ballungsräumen dieser, ist eine Choleraepidemie in unseren Breiten nahezu ausgeschlossen.

Dadurch ist es auch zu erklären, dass die letzte große Epidemie dieser tückischen Durchfallerkrankung in Deutschland im Hamburg des Jahres 1892 stattfand. Der zu diesem Zeitpunkt wirkende Robert Koch, sowie seine recht frischen Erkenntnisse in der Bakteriologie und in der Hygienewissenschaft konnten nicht verhindern, dass 8.600 Menschen dieser Epidemie zum Opfer fielen.

Diese Reform, der rein institutionell (keine Verhinderung durch beispielsweise Länderparlamente oder Volksbegehren) nichts im Wege steht, ist im Grunde genommen eine eingeführte neue Steuer. Jeglicher Verweis auf das Nichtnutzen der Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien (ARD mit angeschlossenen Anstalten, ZDF oder Deutschlandradio) bzw. Hinweise auf das Fehlen von Fernseh- und Radiogeräten werden nach dem Willen der Ministerpräsidenten nutzlos sein.

Jeder Haushalt, ob diese Angebote nutzend oder nicht, wird monatlich eine Pauschale von 17,98 Euro zu entrichten haben.Hierbei spielt auch für die Initiatoren dieser Regelung keine Rolle, ob es sich beispielsweise bei den Zahlern um einen Singlehaushalte oder eine städtische Fünfer-WG handelt, der Gebühr fehlt folglich die Erhebungsgerechtigkeit. Für einen Haushalt wird es lediglich nur durch eine amtliche Bescheinigung der Bedürftigkeit eine Befreiung geben.

Mit dieser Quasi-Steuer stehen ARD, ZDF und das Deutschlandradio faktisch auf einer Stufe mit Schulen und Universitäten, welche ebenfalls ihrem Bildungsauftrag nur durch Steuergelder nachkommen können. Ob aber bei Sendungen wie „Sturm der Liebe“, „Boxen Live“, dem „ZDF-Sommergarten“ oder dem „Bundesvisionsongcontest“ bei den Öffentlich-Rechtlichen auch von einem Bildungsauftrag die Rede sein kann, bleibt stark diskussionswürdig.

Diskussionswürdig und vorallem fragwürdig ist die geltende Regelung der Rundfunkgebühren allemal. Schon allein der schlechte Ruf der 1976 von ARD und ZDF gegründeten Gebühreneinzugszentrale (GEZ) in der deutschen Bevölkerung war für die Ministerpräsidenten Anlass genug („Schonung der Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer“), eine Änderung auf den Weg zu bringen. Zwar verteilte die GEZ 2009 nach eigenen Angaben insgesamt 7,60 Md. Euro an die Rundfunkanstalten, doch wurde die Zukunftsfähigkeit des aktuellen Verfahrens wiederholt von der Politik in Frage gestellt.

Bei der hohen Anzahl der Ein-Personen-Haushalte, dem sich aus der Reform resultierendem Wegfall der GEZ-Institution und der absoluten Zahlungspflicht der Haushalte erwarten unabhängige Experten ein erhöhtes Plus der Einnhamen. Inwieweit diese voraussichtlichen Mehreinnahmen durch einen qualitativen Mehrwert der Sender zu erklären sind, bleibt zweifelhaft.

Dass ein juristisches Stoppen der Reform vor dem Bundesverfassungsgericht drohen kann, davon gehen Rechtsexperten der Ministerpräsidentenkonferenz und der Sendeanstalten nicht aus. Ihrer Meinung nach ist diese Reform zwingend notwendig, um ein im Rundfunkstaatsvertrag verankertes Bildungs- , Information- und Unterhaltungsangebot aufrechtzuerhalten.

Inwiefern der einzelne Bürger dadurch gehindert wird, sein „Angebot“ frei und selbstständig auszuwählen und damit sich letztendlich kulturell frei entfalten kann, muss hier rechtlich abgewogen werden. In ersten Kommentaren der Presse wird diese Reform mit der Schaffung eines Staatsfunks gleichgestellt.

Werbespot der GEZ

Ein Sprecher des Wächterrats hatte im Fernsehen gesagt, das es sich dabei um mehr als 3 Millionen Stimmen handelte. Jetzt muss geprüft werden ob diese Stimmzettel entscheidend für den Wahlausgang gewesen sind. Offiziell gibt es im Iran inzwischen 100 Tote, die bei den Demonstrationen ums Leben gekommen sind. Inoffiziell spricht man allerdings von 300 Toten in 20 islamischen Städten.

Angela Merkel hat sich indessen auch zu Wort gemeldet und die iranische Vorgehensweise stark kritisiert. Sie forderte die iranische Regierung auf friedliche Demonstrationen zuzulassen, ebenso wie die freie Berichterstattung der Medien nicht zu behindern. Das iranische Parlament ist von der westlichen Einmischung gar nicht begeistert und empfindet diese sogar als “Schande”. Als Schande kann man wohl eher die Vorgehensweise der iranischen Regierung bezeichnen, die die Menschenrechte mit Füssen tritt und glaubt die iranischen Bürger für dumm verkaufen zu können.

Besonders betroffen sind die Länder die sowieso schon an der Armutsgrenze leben und der Hunger wird ansteigen. Speziell Nahrungsmittel die auf Getreide aufbauen, können bis zu 30 Prozent teurer werden. Rind- und Schweinefleisch hingegen wird beim jetzigen Stand circa bleiben. Soviel also zur ausgewogenen und gesunden Ernährung. Scheint so als würden sich die wohlhabenderen Menschen besser ernähren können als die Leute mit weniger Geld in der Tasche. Und nicht nur das es teurer wird, nein die Inhalte nehmen auch ab. Das heißt also, dass man weniger bekommt, für mehr Geld.

Für viele heißt es schon lange nicht mehr “aufpassen was man isst” sondern “aufpassen das man nicht was Teures isst”. Kein Wunder das Fastfood immer mehr zunimmt in deutschen Haushalten. Wenn ein Salat mehr kostet als ein Cheeseburger oder Tee doppelt so teuer ist wie ein Milchshake. Wo sind denn da die Relationen? Kaum eine Familie kann sich noch frisches Fleisch oder Gemüse leisten. Da steht die Frau dann im Supermarkt vor der Kühltruhe und fragt den Rest ihrer Familie, was sie denn am Sonntag zum Mittag essen wollen. Schöne neue Welt!

Wenn wir jetzt alle anfangen zu sparen, dann kommt kein Geld in Umlauf, wenn kein Geld im Umlauf ist, dann haben die Firmen, Geschäfte ect. auch weniger Geld, was widerum dazu führt, das es Entlassungen geben wird. Da ja nicht genug Geld reinkommt. Ich will ja jetzt nicht sagen, das wir losziehen sollen und unser ganzes Geld verprassen sollen, haben wir vor der Krise ja auch nicht gemacht. Aber wenn wir den Menschen ständig sagen, wie schlecht doch alles noch werden wird, das es noch bis zu eine Millionen Entlassungen geben wird und das wir sparen müssen, dann kann man den Leuten auch gleich verbieten glücklich und froh zu sein, das sie noch ihren Job haben.

Was wir Deutschen echt gut können, ist Jammern. Selbst unsere Regierung schaft es nicht, mal positive Worte zu finden und den Menschen Mut zumachen. Ich finde unsere tolle Regierung sollte sich mal ein Beispiel an Barack Obama nehmen, sicherlich ist sein Gerede auch nur dahin gesagtes Bla Bla, aber er verbreitet damit wenigstens eine positive und hoffnungsvolle Stimmung. Was anderes wollen die Leute doch im Moment gar nicht, sie wollen einfach nur das Licht am Ende des Tunnels wieder sehen. Doch leider scheint eine Regierung um Angela Merkel nicht dazu in der Lage zu sein, den Deutschen Hoffnung zu geben.

Da das Umstellen der Systeme für die Gehaltsabrechnung einige Zeit dauerte, werden die Vergünstigungen erst im März auf der Lohnabrechnung und auf dem Konto zusehen sein. Bei einigen Arbeitnehmern kann es deswegen auch passieren, das sie erst mit der Aprilabrechnung mehr Geld bekommen.

Das bedeutet also, das die Zahlung, die man im März erhält im April wieder sinkt, da es ja keine rückwirkende Zahlung mehr ab April gibt, sondern den Regelsatz. Doch die Arbeitnehmer, die bei der gesetzlichen Krankenkasse versicher sind, können sich freuen. Ab Juli 2009 wird es wieder ein wenig mehr Geld geben, da der Beitragsatz von 15,5 Prozent auf 14,9 gesenkt wird.

Alles in Allem kann man auch mit diesen Maßnahmen sicherlich nicht besonders große Sprünge machen. Aber nachdem uns die Regierung schon soviel Geld weggenommen hat, kann man sich wenigstens über das kleine bisschen, das man jetzt zurückbekommt, freuen!

Das Konjunktur-Paket wurde verabschiedet und die große Koalition aus SPD und CDU feiert eben dieses als

“Modernisierungsschub für das kommende Jahrzehnt”

Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) sagte in ihrer Regierungserklärung im Bundestag,

Das 50-Milliarden-Paket eröffne “alle Handlungsoptionen” und sei deshalb gut für Deutschland, Großes, überragendes Ziel” sei es, die Krise nicht einfach zu überstehen, sondern gestärkt aus ihr hervorzugehen. “Wir wollen die Krise als Chance nutzen”.

Im Mittelpunkt des Milliarden-Pakets stehe die Sicherung von Arbeitsplätzen. Die Arbeit für die Menschen, daran richten sich alle unsere Maßnahmen aus.” Deutschland befinde sich in einer der schwierigsten wirtschaftlichen Phasen seit vielen Jahrzehnten. “Nichtstun” sei keine Alternative. Allen in der Bundesregierung sei klar, dass es sich bei der Krise um eine “außergewöhnliche Situation” handele. Daher seien “Strohfeuerprogramme” früherer Zeiten oder protektionistische Maßnahmen ungeeignet.

Mit “allen in der Bundesregierung” kann Frau Merkel jedoch nicht die Opposition gemeint haben, deren Vertreter folgende Meinung zum Konjunktupaket vertreten,

Oskar Lafontaine (Linke)

Es sei eine bodenlose Unverschämtheit, dass Besserverdienende deutlich mehr entlastet würden. Die kleinen Einkommen würden durch die Maßnahmen nicht entlastet

Fraktionschef Fritz Kuhn (Grüne) bezeichnete das Konjunkturpaket als

Sammelsurium aus Einzelinteressen der Koalitionsparteien . Die Steuer- und Abgabenentlastungen für die Bürger werden kaum Wirkung entfalten.

Weiter kritisierte Kuhn auch die Abwrackungsprämie von 2500Euro. Diese als Umweltprämie verkaufte Maßnahme habe mit Umweltschutz nichts zu tun.

Bleibt nur zu hoffen das, dass Konjunkturpaket kein Strohballen für Frau Merkels Strohfeuerprogramm ist.

Quelle für die Zitate: Yahoo

Nach Polizeiangaben lebte die Obdachlose Frau und ihr 46-jähriger Begleiter, seit mehreren Jahren in einem Zelt an der Mosel bei Igel, kurz vor ihrem Tod lehnte die Frau ein Angebot eines Hoteliers ab, der ihr kostenlos ein Zimmer zu Verfügung stellen wollte um die Kälteperiode zu überbrücken.

Der erfrorene Heimbewohner wurde bereits seit Sonntag von der Polizei gesucht, da der zeitweise orientierungslose Mann das Alten- und Pflegeheim in Bad Salzungen verlassen hat. Nachdem die Suche am Sonntag mit Einbruch der Nacht abgebrochen wurde, fand man den Mann am Montag erfroren in einem Steinbruch bei Nidda.

Doch erstmal müssen wir noch abwarten, was der Bundestag dazu sagt, denn die Verordnung wurde ihm nun vorgelegt. In den nächsten drei Wochen werden sich die Abgeordneten zu der Idee, die gesetzlichen Krankenkassenbeiträge auf 15,5% zu Erhöhen, äußern. Ende des Monat wird dann die Verordnung endgültig beschlossen.

Positiv für alle Eltern ist, dass sich das Kindergeld für die ersten zwei Kinder um 10 Euro erhöht und für jedes weitere Kind um 16 Euro. Damit kann man doch schön ein Highlight im Monat mit den Kids unternehmen…

Bisher ist die Hartz IV Regelung so, dass Kinder 60 % vom Regelsatz der Erwachsenen und Jugendliche 80 % bekommen. Der Caritas-Präsident ist auch der Meinung, dass die Kinderarmut ein größeres Problem als die Altersarmut darstellt.

In Anbetracht dessen, dass die Kinder von Heute das Leben von Morgen bestimmen, stimme ich dem Peter Neher zu. Wobei natürlich die Altersarmut nicht außer Acht gelassen werden sollte, da den Rentnern viel zu verdanken ist. Die Finanzierung der höheren Sätze könnte mit Kürzungen der Rüstungsausgaben geregelt werden, schlägt essen, dass die Kinder von Heute das Leben von Morgen bestimmen, stimme ich dem Peter Neher vor.

Angela Merkel und George W. Bush wollen ganz konkret das Hungerproblem in der Welt besonders der Dritten Weltländer ansprechen. Durch die steigenden Lebensmittelpreise verschlimmert sich die Lage enorm. Es solle nicht der Kampf gegen Hunger und Krankheit in Afrika vergessen. Zu diesem Problem hat die Bundeskanzlerin Merkel eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Thomas de Maiziere ins Leben gerufen, die Vorschläge diesbezüglich vorbereitet.

Eine Ausarbeitung der Vorschläge hat die Kanzlerin an alle 7 weiteren G8 Gipfel Länder verschickt. Weiterhin hat Merkel eine sofortige Hilfe in Höhe von einer halben Milliarde angekündigt. Die Soforthilfe soll für die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern genutzt werden.

Am Mittwoch werden sich die fünf wichtigsten Schwellenländer (China, Australien, Indonesien, Indien und Südkorea) mit an den Verhandlungstisch setzen und über den Klimaschutz beraten. Weiterhin werden viele Vorsitzende internationaler Organisationen (IWF, EU, Weltbank…) vertreten sein.

Zusammenfassung einiger wichtiger Themen des G8 Gipfels in Japan vom 7.Juli 2008 – 9.Juli 2008:

• Klimaschutz
• Halbierung des CO2-Ausstoßes bis 2050
• Atomausstieg verhinder oder befürworten
• Bekämpfung von Aids, Malaria, Tuberkulose in den Entwicklungsländern
• verschärfte Hungersnot durch steigende Lebensmittelpreise
• Finanzmarkt: Risikomanagement soll verbessert werden durch bessere Transparenz

Auch das Auto gehört immer mehr zum Luxusgut. Mittlerweile ist der Benzinpreis auf 1,60 Euro und mehr gestiegen. In Bundesländern, in denen bald die Sommerferien beginnen, steigen die Preise weiter. Ich denke das sollten wir uns nicht wundern, wenn wir pro Liter 1, 70 zahlen dürfen.

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung befürchtet, wenn die Preise weiter so steigen, ihr Geld nicht mehr reichen wird. Existenzangst kann schnell zu gesundheitlichen Problemen führen. Da muss doch vorher der Riegel vorgeschoben werden!! Wie spare ich am besten Geld?

• Fahrgemeinschaften
• Fahrrad fahren
• Auf einen Motorroller umsteigen
• Lebensmittel kaufen, die im Angebot sind
• Vorratskauf bei Sonderangeboten
• Secandhandläden aufsuchen
• Bei und mit Freunden dinnieren anstatt ins Restaurant zu gehen

Was fällt euch denn noch so ein, um Geld zu sparen? Immer her mit euren Ideen, so können wir alle davon profitieren…

Was ist neu im Bereich von Hartz IV?
Die Bezüge der Hartz IV Empfänger steigen um 1,1 %. Das heißt dann im Klartext, dass sich das Arbeitslosengeld || von 347 Euro auf 351 Euro erhöht. Ein Tag Essen ist somit gesichert, nicht üppig aber besser als gar nichts…

Was ist neu im Bereich der Rentner?
Es gibt eine Rentenerhöhung! Und zur Freude der Rentner fällt diese auch größer aus als erst gedacht. Durch die Diskussion des Riesterfaktors gibt es anstelle von nicht mal 0,5 % eine Erhöhung um 1,1%.

Was ist neu im Bereich des Raucherverbots?
Nun gibt es keine Ausnahmen mehr. In allen Bundesländern Deutschlands herrscht nun das Raucherverbot in Gaststätten und öffentlichen Behörden. Genannt wird es das Nichtraucherschutzgesetz. Es sollen wohl Bußgelder bis zu 500 Euro anstehen, wenn man beim Rauchen erwischt wird. Doch eigentlich wissen wir alle, dass noch immer fast überall geraucht wird.

Was ist neu im Bereich des Jugendschutzes?
Gewaltvideos und Killerspiele sollen schneller als jugendgefährdend auf dem Index landen.

Was ist neu im Bereich der Justiz?
Es dürfen in begrenzten Umfang auch Nicht-Juristen Rechtsbeistand leisten, somit soll das Monopol der Anwälte auf Rechtsberatung gelockert werden. Banken und Steuerberater können künftig auch Testamentsvollstreckung und Fördermittelberatung als Dienstleistung anbieten. Natürlich bleibt die Vertretung vor Gericht in den Händen der Anwälte. Diese dürfen nun auch auf Erfolgshonorar arbeiten.

Was ist neu im Bereich Gesundheit?
Kassenpatienten ab 35 Jahre haben von nun alle zwei Jahre einen Anspruch auf eine kostenlose Hautkrebs-Vorsorgeuntersuchung. Weiter können Eltern ihre dreijährigen Kinder kostenlos durchchecken lassen. Auch steigen die Beiträge zur Pflegeversicherung auf 1,95 Prozent. Arbeitnehmer ohne Kinder haben einen Beitrag von 2,2 %.

Verbraucherrechte
Das neu gefasste Versicherungsvertragsgesetz bringt Verbrauchern viele Vorteile. Zum einen fällt das Briefmonopol bei der Deutschen Post. Von nun an dürfen alle Dienstleister Briefe unter 50 Gramm zustellen. Weiter wird härter durchgegriffen bei verdorbener Ware. Hierbei ist mit Strafen von bis zu 50.000 Euro für Unternehmen zu rechnen, die für den Verzehr ungeeignete Lebensmittel wie sogenanntes Gammelfleisch verantwortlich sind.
Weitere Änderungen sind, dass in Zukunft keine Verträge mehr ohne ausführliche Beratung des Kunden abgeschlossen werden dürfen. Diese Beratung muss dokumentiert werden. Bevor ein Vertrag unterschrieben wird, muss der Verbraucher alle Informationen einschließlich der Versicherungsbedingungen zur Kenntnis genommen haben. Auch gibt noch mehr neue Regelungen beim Versicherungsvertragsgesetz (VVG) Jedoch gilt dies nur für alle Neuverträge ab Januar 2008. Bei Verträgen, die vor 2008 abgeschlossen wurden, greifen die neuen Regelungen erst ab 1. Januar 2009. Weitere Informationen hier

Gesundheit
Ab Januar gibt es einen neuen Bromat-Grenzwert in der Trinkwasserverordnung. Weiter werden die Selbsthilfeorganisationen und -verbände, sowie die entsprechenden Gruppen und Kontaktstellen ab 2008 finanziell gefördert. Die entsprechenden Mittel werden von Krankenkassen bereitgestellt, die jährlich zu diesem Zweck 55 Cent pro Versichertem ausgeben. Weiter werden zum 1. Juli die Pflegesätze erstmals angehoben und danach schrittweise bis 2012 ansteigen. Für die Betreuung altersverwirrter Menschen sollen zudem Leistungen bis zu einer Höhe von 2.400 Euro pro Jahr Nach einiger Verzögerung und einer umfangreichen Testphase sollen elektronische Gesundheitskarten (eGK) im Laufe des Jahres 2008 nach und nach die bisherigen Krankenversichertenkarten ersetzen beantragt werden können. Weitere Informationen hier

Auto und Verkehr
Es dürfen nur noch Kindersitze mit der Prüfnorm ECE 44/03 oder ECE 44/04 verwendet werden. Weiter ist es nun möglich nach einem Unfall im Ausland von Deutschland aus zu klagen. Die theoretische Führerscheinprüfung ist künftig am Computer zu absolvieren. Parkgebühren müssen nun nicht mehr nur am Automaten oder der Parkuhr entrichtet werden, wenn alternative Abrechnungssysteme zur Verfügung stehen. Ein solches System gibt es zum Beispiel in Teilen Berlins und in Paderborn, wo man mit dem Handy zahlen kann. Einige Reisebusse, die nach dem 08.12.2007 zugelassen wurden, dürfen auf Autobahnen bis zu 100 Kilometer pro Stunde schnell fahren, wenn ihre Bauart dafür ausgelegt ist. Bußgelder werden steigen. Im Januar 2008 wollen Städte Umweltzonen einrichten. In Berlin, Hannover und Köln soll es dann Bereiche geben, die nur noch von Fahrzeugen mit einer gelben oder grünen Plakette befahren werden dürfen. Weitere Informationen hier

Steuer und Förderung
Im Jahr 2008 wird allen deutschen Staatsbürgern eine Identifikationsnummer für steuerliche Zwecke zugeteilt. Auch Kinder erhalten eine. Die Identifikationsnummer ersetzt die bisherige Steuernummer. Der steuerpflichtige Anteil der Rente erhöht sich von 54 auf 56 Prozent. Spenden lassen sich in Zukunft bis zu einer Höhe von 200 Euro ohne Spendenquittung absetzen. Dem Finanzamt reicht ein Einzahlungsbeleg oder Kontoauszug als Beleg. Studenten können eine höhere finanzielle Förderung erhalten. Die höheren BAföG-Sätze werden zu Beginn des Herbstsemesters 2008 wirksam. Weitere Informationen hier

Arbeit und Soziales
Der Kinderzuschlag in Höhe von maximal 140 Euro pro Kind wird ab Januar 2008 unbefristet gezahlt. Selbstständige, die zusätzlich zu ihrem Einkommen Arbeitslosengeld II beziehen, müssen ab Januar 2008 wesentlich mehr Aufwand betreiben, um ihr Einkommen nachzuweisen. An ältere Menschen soll in Zukunft wieder länger Arbeitslosengeld I gezahlt werden. 50 bis 54 Jahre alte Arbeitnehmer bekommen bis zu 15 Monate Geld, wenn sie vorher mindestens 30 Monate versichert waren. Für die Arbeitslosenversicherung werden weniger Beiträge fällig. Zum 1. Januar 2008 sinkt der Beitragsatz von 4,2 auf 3,3 Prozent. Um 0,25 Prozentpunkte steigt dagegen vom 1. Juli an der Beitragssatz für die Pflegeversicherung. Die oft auch Jahresarbeitsentgeltgrenze genannte Versicherungspflichtgrenze wird ebenfalls angehoben. Lag sie bisher bei 47.700 Euro pro Jahr bzw. 3.975 Euro pro Monat, so steigt sie 2008 auf 48.150 Euro bzw. 4.012,50 Euro. Weitere Informationen hier

Dieser Ratgeber verweist auf Erfahrungen im Umgang mit einer joblosen Zeit. Der Autor Ralph Schulz erzählt seine eigene Geschichte Er kennt die Sorgen und Nöte genau, da er selbst zwei Jahre arbeitslos war. Ralph Schulzi st zur Zeit selbstständig und damit sehr erfolgreich. Der Ratgeber plädoyiert für mehr Mut und Selbstvertrauen. Er beschreibt eine Menge wertvoller Tipps und Tricks, wie auch der Hartz IV Blog , die dem Arbeitslosen dazu animieren sollen, immer selbstständiger zu werden.

Oft ist es so erfolglos für einen Hartz-IV-Empfänger eine Arbeitsstelle zu finden, die Chancen hierfür liegen bei 0,5 bis 1 Prozent. Neben dem Frust der Bewerber nach zahlreichen Absagen sind die Arbeitsagenturen oft offensichtlich überfordert und verlangen ohne Ende Nachweise von Bewerbungen und droht bei Verweigerung mit Sanktionen.

Das Buch gibt diesbezüglich zahlreiche Anregungen, um wieder eine Arbeit oder seine persönliche Berufung zu finden. Durch zahlreiche Anekdoten und geschichtliche Ereignisse werden die Ausführungen durch den Autor unterstützt.

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Diesen Ratgeber mit dem Titel:„Arbeitslos und erfolgreich selbstständig mit Hartz-IV.“ veröffentlicht der eBook-Verlag wisperbooks.

Kinderarmut in Deutschland – ein großes Problem!

Nicht alle provietieren von dem Aufschwung in Deutschland. Es gibt zu viele Kinder, die in Armut leben, obwohl Deutschland eines der reichsten Ländern ist.

Ein Beispiel hierfür: Es gab viele Familien für die 170 Euro Grundausstattung für den Schulanfang einfach zu teuer waren.

Arme Kinder im reichen Deutschland

Seit Hartz-IV leben 1,9 Mio Menschen unter 15 Jahren in Hartz-IV- Haushalten.

Aber Armut heisst meist auch überforderte Eltern und Wissenslücken. Das ist ein Teufelskreislauf, da sich Armut sozial vererbt.