Mit diesem Schritt folgt zu Guttenberg der Hauptempfehlung einer von ihm im April diesen Jahres eingesetzten „Strukturkommisson“. Ziel des Bundesverteidigungsministers heute wie damals ist es, „die Bundeswehr für den Auslandseinsatz effizienter zu gestalten“ und mit den vorhandenen finanziellen Mitteln strukturell zu optimieren.

Neben der Aussetzung der Wehrpflicht, welche auf einen Schlag die Zahl der Soldaten von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 reduziert, soll Personal im Verteidigungsministerium und Zivilpersonal bei der Truppe „sozialverträglich“ abgebaut werden. Wie das aussehen soll, ließ der Minister jedoch in seiner Ankündigung offen.

Die Wehrpflicht wiederum ist in Artikel 12a des Grundgesetzes in der jetzigen Form geregelt und geht es nach der Bundesregierung, so soll das auch so bleiben. Zu Guttenberg spricht nicht ohne Grund von einem „Aussetzen“ dieser. Zum einen braucht die Regierung für eine Änderung des Grundgesetzes reichlich Stimmen der ungeliebten Opposition im Bundestag und im Bundesrat. Zum anderen und das ist ungleich wichtiger, behält sie sich damit die Möglichkeit vor, jederzeit einen Jahrgang von jungen Männern für einen Wehr- oder Zivildienst zu verpflichten.

Laut zu Guttenberg gelinge es mit diesen Schritten, die Bundeswehr vorallem für ihre Auslandseinsätze zu optimieren. Doch mehrere elementare Punkte vernachlässigt der Verteidigungsminister bzw. fanden nicht seine Berücksichtigung.:

1.Bezüglich des Materials, der Waffen und der Infrastruktur ist die Bundeswehr eine Wehrpflichtigenarmee. Wie wird hier die Umstrukturierung erfolgen?

2. Wie soll verhindert werden, dass die Bundeswehr nach Aussetzen der Wehrpflicht den Kontakt zur Bevölkerung verliert bzw. wie wird erreicht, dass sich genug qualifiziertes Personal für die Bundeswehr und gegen die freie Wirtschaft und/oder andere Karrierewege entscheidet?

3. Wie soll die Lücke geschlossen werden, die nach der Abschaffung des Zivildienstes unweigerlich im sozialen Bereich entsteht?

Punkt 1: Laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss das Verteidigungsministerium 8,3 Milliarden Euro im Wehretat „wegsparen“. Zwar bestritt Minister zu Guttenberg energisch, dass das ausschließlich durch die angekündigte Reform geschehen soll, aber andere Konzept hinsichtlich Waffen und Material gibt es derzeit nicht.

Dabei besteht die Ausrüstung der Bundeswehr hauptsächlich aus Waffen, die noch ihre Existenzberechtigung aus dem Kalten Krieg mit der damals benötigten Wehrpflichtigenarmee ziehen. Beispielsweise könnten hunderte Kampf- und Schützenpanzer im Fuhrpark bei einer kleineren Freiwilligenarmee eingemottet werden. Doch stattdessen werden sogar noch über 400 Schützenpanzer des Typs „Puma“ für sechs Milliarden Euro besorgt.

Ein weiteres Problem stellt die derzeit vorhandene Infrastruktur rund um die Bundeswehr dar. Zehntausende Menschen im Umkreis von Armeestandorten direkt oder indirekt sind auf einen „Arbeitgeber Bundeswehr“ angewiesen. Wie die Bundesregierung bei einem zwangsläufigem Wegbrechen dieser Arbeitsplätze bei der kommenden Reduzierung eine „Sozialverträglichkeit“ schaffen will, bleibt abzuwarten.

Punkt 2: Das Problem einer Freiwilligenarmee in der deutschen Vergangenheit bestand darin, dass sie zu einer Art Staat im Staat wurde, wie im Falle der deutschen Reichswehr 1919 – 1935. Damals wurden vorallem rechts-konservative Kräfte und Nationalisten von der Armee angezogen. Einen wirklichen gesellschaftlichen Querschnitt , wie bei einer Wehrpflichtigenarmee, stellte die Reichswehr damals nicht dar. So konnte Adolf Hitler bei der Machtübernahme 1933 auf eine seine militaristische Ideologie teilende Armee zurückgreifen und sie für seine Zwecke benutzen.

Ein weiteres Problem stellt ein möglicher Qualitätsverlust, wie das Beispiel Belgien zeigt, dar. 1995 wurde dort die Wehrpflicht abgeschafft und seitdem gibt es regelmäßig Probleme, qualifiziertes Personal zu werben. Zu groß ist der Druck, welcher dort durch die attraktivere Berufswelt ausgeübt wird. Ein Großteil der Neuverpflichtungen besteht aus Sozialschwachen mit geringem Bildungsabschluss. Nur gewisse Anreize und Vorteile können verhindern, dass Gleiches in Deutschland das Resultat wird.

Punkt 3: Die Lücke, die der Wegfall von knapp 90.000 Zivildienstleistenden in einem Jahrgang reißen würde, soll durch ein Freiwilliges Soziales oder Ökologisches Jahr geschlossen werden. Bundesfamilienministerin Schröder will Konzepte, die diese sozialen Konzepte attraktiver machen, Ende des Jahres 2010 vorlegen. Anreize bezüglich Studienplatz und Vergütung sollen auch hier das Schlüsselargument sein.

Doch der Wegfall dieser selbstverständlichen Stützen des Zusammenlebens, sei es in Altenheimen, Kliniken, Behinderteneinrichtungen oder in Umweltschutzprojekten, lässt die Alarmglocken von Vertretern sozialer Verbände höher schlagen. Selbst CDU-Politiker, wie Stefan Mappus mahnen: „Wer den Wehrdienst abschafft, schafft den Zivildienst ab. Das schaffte jede Menge humanitäre Probleme.“ Konfliktpotenzial, welches die angespannte Situation in der Altenpflege beispielsweise noch weiter verschärfen würde.

Dieser Skandal, ausgelöst durch den Vorwurf, Berlusconi hätte für Sex mit einer Minderjährigen 30.000 Euro bezahlt („Bunga-Bunga-Affäre“), ist nur ein Tropfen, welcher das Fass anscheinend zum Überlaufen bringt. Rücktrittsforderungen, die nach bekannt werden von Zeugenaussagen zu dieser Affäre nicht nur von der Opposition, sondern auch von Seiten der Fini-Fraktion kommen, werden von Berlusconi meist populistisch umschifft.

Wiederholt versucht der 71-Jährige, durch diese „ Bunga-Bunga-Affäre“ in die Defensive gedrängt, sich seine vermeintliche Nähe (Berlusconi verweist öfter darauf, dass er aus einfachen Verhältnissen stammt) zum „kleinen Mann“ zu nutze zu machen. Sein Kommentar zu den Vorwürfen, er sei lieber ein Frauenheld als homosexuell, brachte ihm zwar Empörung im bürgerlichen Lager ein, doch vor allem bei der Landbevölkerung im agrarischen Süden ist seine Popularität weiterhin ungebrochen.

Nicht nur seine mittlerweile unzähligen Sexskandale, sondern auch sein zwielichtiger Umgang mit seiner politischen Macht, lässt die Zahl der Kritiker im In- und Ausland kontinuierlich steigen. Mehrfach wurde Berlusconi wegen Betrugs, Korruption, Steuerhinterziehung und Bestechung angeklagt, doch einer Verurteilung konnte er sich immer wieder durch Gesetzesänderungen (Verjährung, Immunität des Ministerpräsidenten) entziehen.

Für jeden anderen demokratisch legitimierten Regierungschef wäre die Masse der Skandale und Vorwürfe der sichere politische Tod gewesen, doch Berlusconi kann sich auf sein wichtigstes Instrument zur Machterhaltung stützen; die Medien. Der italienische Ministerpräsident kontrolliert mit seiner Unternehmensgruppe „Mediaset“ und durch seinen erheblichen Einfluss auf die staatliche Fernsehanstalt „RAI“ 90 Prozent des italienischen Fernsehmarktes. Des Weiteren liegt die Kontrolle über etliche Zeitungen und Magazine in der Hand seiner Familie (seinem vorbestraften Bruder gehört beispielsweise die Tageszeitung „Il Giornale“).

Berlusconi nutzt seine Quasi-Monopolstellung in der Medienlandschaft geschickt, um politische Gegner zu diskreditieren und seine Taten unkritisch zu glorifizieren. Nur wenige Zeitungen sind in dieser Hinsicht unabhängig und auch Berlusconi-kritisch (z.B. „La Reppublica“ und „Corriere della Sera“). Sie und auch in Skandalen ermittelnde Staatsanwälte werden vom Premier und Medienmogul in Personalunion mit stetiger Regelmäßigkeit als „kommunistische Verschwörer“ verunglimpft.

Doch nicht nur Berlusconis Fast-Monopol in der italienischen Meinungsbildung, auch das politische System des Apenninen-Staates an sich muss als Grund für Berlusconis Machterhalt angeführt werden. Schon seit über fünfzig Jahren lässt die Stabilität von Regierungen aufgrund der Vielzahl von Parteien in einer Koalition (fehlende Fünfprozenthürde im Parlament) ein langfristiges Regieren kaum zu. Zu oft zerbrechen Koalitionen wegen des Auszugs einzelner Splitterparteien aus ihnen.

Es fehlen schlichtweg die Mehrheiten, um eine stabile Zwei- oder auch Dreiparteien-Regierung über Jahre hinweg arbeiten lassen zu können. Dieses Unstetige im politischen System Italiens hat zur Folge, dass die Politikverdrossenheit und die Ablehnung des politischen Establishments durch weite Teile der Bevölkerung über die Jahre stark zugenommen haben. Gerade ein sich als Mann aus dem Volk darstellender Berlusconi, welcher durch einen geschickten Quereinstieg aus der Wirtschaft in die Politik als nicht typischer Politiker wahrgenommen wird, nutzt diese Systemschwäche optimal aus.

Hinzu kommen die unzähligen Korruptionsskandale und mafiosen Verwicklungen, die seit Anfang der 90er Jahre in Italien öffentlich wurden und beispielsweise die Opposition bis zum heutigen Tag in ihrer Einheit und Wirkung stark geschwächt hat. Dank seiner medialen Vormachtstellung gelang es Berlusconi, sich das Image eines unbeugsamen, ehrlichen und unbestechlichem Kämpfers gegen die allgegenwärtige Korruption zu geben.

Öfters spielt Berlusconi in Bedrängnis auch eine Trumpfkarte aus, die aufgrund der mangelhaften Vergangenheitsbewältigung der italienischen Gesellschaft bei vielen Landsleuten, hauptsächlich den älteren, sticht; das Schüren der Angst vor den Kommunisten. Schon Benito Mussolini (auch als „Duce“ bekannt) nutzte diese Angst während der Wirtschaftskrise Ende der 20er Jahre, um seine Macht stetig zu festigen. Chaos und Arbeitslosigkeit, Tenor heute wie damals, seien ein Produkt der politischen Agitation der Linken in Italien. Nur eine starke Hand sei fähig, dies zu verhindern.

Ob und inwieweit Berlusconi noch diese starke Hand als Premier sein kann, bleibt fraglich. Fest steht aber, dass alle potentiellen Nachfolger im Amt des italienischen Ministerpräsidenten mit einem Meinungsmacher Berlusconi umgehen müssen. Die Macht in Italien wird auch nach einem möglichen Sturz der Regierung weitestgehend in den Händen des Politprofis bleiben.

1. Teil einer Dokumentation über das “System Berlusconi”

2. Teil

3. Teil

4. Teil

Letzter Teil

Die Richter der höchsten deutschen Instanz in Zivil- und Strafverfahren begründeten ihre Entscheidung damit, dass „ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung darstelle“. Vielmehr habe der Kunde eines Internetanbieters die Möglichkeit, mit einem teureren, aber mit kürzerer Laufzeit versehenen Vertrag, das eigene Risiko dementsprechend zu minimieren.

Für den Bundesgerichtshof wiegt in der Entscheidung das Argument schwerer, dass sich für den Internetanbieter die Investition (die dem Kunden bereitgestellte, notwendige technische Ausrüstung, z.B. Router oder WLAN-Stick) erst innerhalb des zweiten Vertragsjahrs amortisiere, als das Recht des Kundens auf zustehende Gegenleistung in Form einer reibungslosen Bereitstellung des Breitbandinternets. Vielmehr noch, Karlsruhe sieht in einem niedrigen monatlichen Grundpreis die wirtschaftliche “Gegenleistung” des Providers für die vergleichsweise lange Laufzeit des DSL-Anschlussvertrags.

Der klagende Kunde, dem an seinem neuen Wohnort kein DSL-Internet zur Verfügung steht, berief sich hierbei auf einen Paragrafen des Bürgerlichen Gesetzbuches (314). In diesem wird die fristlose Kündigung unter der Voraussetzung gestattet, dass ein wichtiger und unzumutbarer Grund (beispielsweise der Tod einer Partei) vorliegt, welcher die Erfüllung des Vertrages für einen der Partner unmöglich macht.

Für die Richter ist ein Umzug aus familiären und beruflichen Motivationen eben kein wichtiger und unzumutbarer Grund und so muss der Kunde trotz ausbleibender Leistung des Anbieters weiterhin die volle Monatsgebühr bezahlen. Dass das Gericht hier aber weit an der tatsächlichen Situation vieler Bürger und Kunden vorbei Recht gesprochen hat, ist hier sehr augenscheinlich.

Gerade für viele Arbeitnehmer und Selbstständige ist Mobilität heutzutage überlebenswichtig. Es liegt oft im Bereich der Notwendigkeit für sie, den Wohnort zu wechseln. Ein Umzug wird dann, will man weiterhin im Job bleiben, unumgänglich. Man stelle sich vor, die Suhrkamp-Mitarbeiter hätten sich Anfang 2010 einem Umzug mit ihrem Unternehmen von Frankfurt am Main nach Berlin verweigert, nur weil sich dann ihre vertraglichen Situationen zu ihrem Nachteil verändert hätten.

Verbraucherschutz wird durch diese Form der Rechtsprechung stark eingeschränkt. Schaut man sich zum Beispiel den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie genauer an, dann kommen starke Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Urteils und seiner Begründung. Urbane und stadtnahe Regionen sind in Deutschland zu fast 100 Prozent DSL-erschlossen. Nur in wenigen ländlichen Gebieten in den neuen Bundesländern kann kaum oder überhaupt nicht Breitband-Internet bereit gestellt werden.

Es stellt sich folglich die Frage, ob der wirtschaftliche Schaden für die Provider, bei einem Urteil in diesem Fall zu ihren Ungunsten überhaupt ins Gewicht fiele. Dieser wirtschaftliche Schaden für einen Privatkunden ohne DSL-Internet, aber mit vollen monatlichen Gebühren ist im Vergleich dazu unbestritten schmerzlicher. Die Rechtsdeutung des BGH muss hier mehr darstellen als nur lebensfernes, unverhältnismäßiges Urteilen. Der Satz „Recht ist nicht gleich Recht“ bildet zum Unmut vieler immer noch unfreiwillig das Credo deutscher Gerichtsstuben.

Dokumentation über die “Erblast” Atommüll

Die Verlängerung der Atomlaufzeiten ist ein fundamentaler Punkt des schwarz-gelben „Energiekonzepts“. Die heutige Opposition wiederum, welche in der rot-grünen Regierung vor zehn Jahren den Atomausstieg bis 2021 durchsetzte, warnt vor den Gefahren der Technik und davor, dass der billige Atomstrom den Ausbau erneuerbarer Energien verzögere.

Momentan hat Deutschland weltweit eine Spitzenposition im Forschungsbereich der regenerativen Energien inne. Vor allem Solarkraft „Made in Germany“ genießt international einen hervorragenden Ruf und die Auftragsbücher von Unternehmen dieser Branche sind voller denn je. Ein Zustand, der sich nach Befürchtungen von Oppositionspolitikern und unabhängigen Energiemarktexperten aber durch die schwarz-gelbe Verzögerung im Atomausstieg nicht nur für die Sonnen-, sondern auch für die Windkraft ändern kann, wenn nicht sogar wird.

Denn Atomkraft ist kurzfristig betrachtet preisgünstiger. Die Kraftwerke stehen schon, die Betriebskosten sind im Vergleich zu beispielsweise Kohle- und Erdgaskraftwerken mit ihrem dauerhaften Ressourcenzustrom schwindend gering. Die Investitionen in die Erforschung der Atomkraftnutzung verglichen mit denen in die erneuerbaren Energien quasi gleich null und finanzielle Abgabe aufgrund erhöhter Kohlenstoffdioxid-Emissionen haben die Betreiber auch nicht zu befürchten.

Es ist also kaum verwunderlich, dass die Quasi-Energiemonopolisten und Verbundnetzbetreiber E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall sich ihr politisches Gewicht mit Hilfe der Koalition zu Nutze machen, um den rot-grünen Atomausstieg zu verzögern; Milliardengewinne sind diesen Stromgiganten in den nächsten Jahrzehnten garantiert.

Doch trotz aller Bekundungen der Atomlobby hat man es bei weitem nicht mit einem sicheren und autark zukunftsträchtigen Stromgewinnungsverfahren zu tun. Das größte Problem stellt hierbei natürlich die Radioaktivität dar. Keinem Staat, welches die Atomkraft nutzt, ist es bis zum heutigen Zeitpunkt gelungen, das Problem der Entsorgung des in beträchtlichen Mengen anfallendem Atommülls zu lösen.

Plutonium 239, einer von vielen hochradioaktiven Bestandteilen des Atommülls, hat eine Halbwertzeit von 24.000 Jahren. Also in 24.000 Jahren ist die Hälfte dieser Plutoniumisotope zerfallen und die Radioaktivität somit auf die Hälfte des Ursprungswertes abgesunken. Bevor diese Radioaktivität nicht abgeklungen ist, dürfen Menschen mit dem Atommüll nicht in Kontakt kommen. Und dieses Abklingen bedarf rund 10 Halbwertszeiten oder eben 240.000 Jahre. Folgerichtig, bleibt die Menschheit ungefähr eine Viertelmillion Jahre auf dem gefährlichen und heute anfallenden Atommüll sitzen.

Die einzigen vermeintlichen Lösungen dieser Atommüllproblematik bestehen momentan darin, ihn tief in der Erde zu vergraben oder darauf zu hoffen, dass kluge Köpfe zukünftiger Generationen Auswege finden. Im Falle des Vergrabens zeigen Diskussionen um die Sicherheit des Zwischenlagers Asse (täglich müssen 12 Tonnen Wasser abgepumpt werden) die berechtigten Zweifel an diesem Entsorgungskonzept und das „Nach-uns-die-Sinnflut“-Denken darf nicht ernsthaft das heutiges Handeln bestimmen.

Ein Blick wiederum auf unsere derzeitige Sicherheit bezüglich der Atomkraft zeigt, dass es sich hier um mehr als ein Spielen mit dem Feuer handelt. 1986 erlebte die Welt in der heutigen Ukraine die bis dato größte Katastrophe in der Geschichte der friedlichen Kernenergiegewinnung. Tschernobyl wurde über Nacht zum Symbol für die zerstörerische Wirkung der radioaktiven Gammastrahlung. Ein Areal von circa 218.000 km² wurden damals stark radioaktiv verseucht (zum Vergleich d. Fläche Deutschlands: 357.112 km²) und große Teile davon (verteilt auf die Ukraine, Weißrussland und Russland) bleiben noch über Jahrzehnte unbewohnbar für den Menschen.

Stimmen, die diesen Super-GAU (GAU=größter anzunehmender Unfall) als sowjetischen Einzelfall abtun und ihn in die Rubrik des heutzutage Unmöglichen stecken, sei eine Aufzählung von vier beinahe nuklearen Katastrophen in dem Zeitraum von 1986 bis 2007 in deutschen AKWs entgegen zu halten. Sei es der Verlust von wichtigen Kühlmitteln, der Stau in einem Zuleitungsrohr oder ein simpler Kurzschluss, eine hundertprozentige Sicherheit in der Atomkraft gibt es nicht. (zu den Einzelheiten dieser Zwischenfälle)

Die Frage stellt sich hier nun zwingend, mit welcher Argumentation schwarz-gelbe Volksvertreter und Kernkraftbefürworter diese fundamentalen Zweifel entkräften wollen.

Die zwei Hauptargumente der Verbundnetzbetreiber sind :

1.Die Erzeugung von Energie durch Kernkraftwerke vermindert durch kaum vorhandene Kohlenstoffdioxid-Emissionen den Treibhauseffekt und schont damit das Weltklima.

Das ist nur bedingt richtig. Es stimmt, dass kein Kohlenstoffdioxid als Nebenprodukt der unmittelbaren Stromerzeugung in AKWs entsteht. Nun da aber durch die Gewinnung und Anreicherung von Uran und durch den aufwendigen Transport von wiederaufbereitetem Atommüll (Stichwort „Castor“) nicht von einer emissionsfreien Energiegewinnung die Rede sein kann, schont die Atomwirtschaft keineswegs in diesem Sinne das Weltklima.

2.Durch den ursprünglichen Atomausstieg entsteht eine Versorgungslücke, die durch erneuerbare Energiegewinnung nicht geschlossen werden kann.

Falsch. Zwar ist eine Stromgewinnung in Deutschland durch Erdwärme kaum möglich und durch Wasserkraft in Deutschland schon ausgereizt, doch ist es technisch machbar, den Strombedarf ausschließlich durch Sonnen- und Windkraft zu decken. Dächer für Solarmodule gibt es bekanntlich genug und das Problem der Stromspeicherung bei ungünstigem Wetter ist durch Pumpspeicherkraftwerk, Akkumulatorbänken (Hausgebrauch) und Brennstoffzellen lösbar.

Woran es E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall mangelt, ist die Bereitschaft, eine gewisse Anfangsinvestition zu tätigen. Das Planen, Herstellen und Errichten von Solaranlagen kostet einiges und kann kurzfristig mit abgeschriebenen (kaum Kosten verursachenden) Atomkraftwerken finanziell nicht konkurrieren. Verminderte Quartalsgewinne dieser Betreiber wären die Folge.

Jedoch muss abschließend erwähnt werden, dass sich die Stromgiganten in einer Art Bringschuld befinden. Es darf nicht vergessen werden, dass der Staat (und damit der Steuerzahler) Hunderte Milliarden Euro in den letzten fünf Jahrzehnten in die Atomforschung, den Bau von Kernkraftwerken und die Infrastruktur investiert hat. Eine Investition, die jetzt bei der erneuerbaren Energiegewinnung von Nöten wäre.

Diese Reform, der rein institutionell (keine Verhinderung durch beispielsweise Länderparlamente oder Volksbegehren) nichts im Wege steht, ist im Grunde genommen eine eingeführte neue Steuer. Jeglicher Verweis auf das Nichtnutzen der Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien (ARD mit angeschlossenen Anstalten, ZDF oder Deutschlandradio) bzw. Hinweise auf das Fehlen von Fernseh- und Radiogeräten werden nach dem Willen der Ministerpräsidenten nutzlos sein.

Jeder Haushalt, ob diese Angebote nutzend oder nicht, wird monatlich eine Pauschale von 17,98 Euro zu entrichten haben.Hierbei spielt auch für die Initiatoren dieser Regelung keine Rolle, ob es sich beispielsweise bei den Zahlern um einen Singlehaushalte oder eine städtische Fünfer-WG handelt, der Gebühr fehlt folglich die Erhebungsgerechtigkeit. Für einen Haushalt wird es lediglich nur durch eine amtliche Bescheinigung der Bedürftigkeit eine Befreiung geben.

Mit dieser Quasi-Steuer stehen ARD, ZDF und das Deutschlandradio faktisch auf einer Stufe mit Schulen und Universitäten, welche ebenfalls ihrem Bildungsauftrag nur durch Steuergelder nachkommen können. Ob aber bei Sendungen wie „Sturm der Liebe“, „Boxen Live“, dem „ZDF-Sommergarten“ oder dem „Bundesvisionsongcontest“ bei den Öffentlich-Rechtlichen auch von einem Bildungsauftrag die Rede sein kann, bleibt stark diskussionswürdig.

Diskussionswürdig und vorallem fragwürdig ist die geltende Regelung der Rundfunkgebühren allemal. Schon allein der schlechte Ruf der 1976 von ARD und ZDF gegründeten Gebühreneinzugszentrale (GEZ) in der deutschen Bevölkerung war für die Ministerpräsidenten Anlass genug („Schonung der Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer“), eine Änderung auf den Weg zu bringen. Zwar verteilte die GEZ 2009 nach eigenen Angaben insgesamt 7,60 Md. Euro an die Rundfunkanstalten, doch wurde die Zukunftsfähigkeit des aktuellen Verfahrens wiederholt von der Politik in Frage gestellt.

Bei der hohen Anzahl der Ein-Personen-Haushalte, dem sich aus der Reform resultierendem Wegfall der GEZ-Institution und der absoluten Zahlungspflicht der Haushalte erwarten unabhängige Experten ein erhöhtes Plus der Einnhamen. Inwieweit diese voraussichtlichen Mehreinnahmen durch einen qualitativen Mehrwert der Sender zu erklären sind, bleibt zweifelhaft.

Dass ein juristisches Stoppen der Reform vor dem Bundesverfassungsgericht drohen kann, davon gehen Rechtsexperten der Ministerpräsidentenkonferenz und der Sendeanstalten nicht aus. Ihrer Meinung nach ist diese Reform zwingend notwendig, um ein im Rundfunkstaatsvertrag verankertes Bildungs- , Information- und Unterhaltungsangebot aufrechtzuerhalten.

Inwiefern der einzelne Bürger dadurch gehindert wird, sein „Angebot“ frei und selbstständig auszuwählen und damit sich letztendlich kulturell frei entfalten kann, muss hier rechtlich abgewogen werden. In ersten Kommentaren der Presse wird diese Reform mit der Schaffung eines Staatsfunks gleichgestellt.

Werbespot der GEZ

So also auch beim neuen Förderungsprogramm für Studenten. In Deutschland werden derzeit gerade einmal zwei Prozent der Studenten gefördert, das ist im Europavergleich gering. Mit dem neuen Plan sollen zehn Prozent unterstützt werden.

Dabei hängt das Stipendium nicht vom Einkommen der Eltern ab. Was die Gegner “Eliteförderung” schreien lässt. Bei der Vergabe eines Stipendiums sollen auch soziales Engagement und die privaten Erlebnisse eine Rolle spielen. Natürlich zählt auch die Leistung des Studenten, wer lieber lange schläft und sich kaum um sein Studium kümmert, hat wenige Chancen.

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Das Stipendium soll 300 Euro betragen und kann von jedem, unabhängig von religiöser oder politischer Einstellung, beantragt werden. Auch die Studenten, die bereits Bafög beziehen, bekommen durch dieses Stipendium noch einmal 300 Euro oben drauf.

Grüne und LINKE sehen nun aber die sowieso aus wohlhabenden Elternhäusern kommenden Studenten im Vorteil. Doch dieses Stipendium belohnt Leistung, egal ob reiches Elternhaus oder nicht. Es ist an der Zeit, die Studenten zu fördern, die ihr Studium in der Regelstudienzeit schaffen wollen, das auf Grund von Geldmangel aber nicht können und deswegen in den Teufelskreis “ewiger Student” rutschen.

Die Nachricht über eine CD mit pikanten Daten über deutsche Steuersünder schlug ein wie eine Bombe. Dass diese CD für die Regierung von größter Wichtigkeit ist, kann man durchaus verstehen. Doch ist es wirklich der richtige Weg diese Daten-CD, die ohne Zweifel auf keinem legalen Wege beschafft wurde, zu kaufen oder sollte die Regierung nicht erst nach Alternativen suchen?

[ad#Dress for less 300x 250]Angela Merkel sprach sich am Montag für den Kauf dieser CD aus. Der Datenhändler möchte 2,5 Millionen Euro für diese CD haben, auf der angeblich Bankdaten von bis zu 1500 Deutschen drauf sind. Das Steuerhinterziehung eine Straftat ist, steht außer Frage. Bereits 2008 gab es einen ähnlichen Fall, damals hat der Bundesnachrichtendienst fünf Millionen für solche Daten gezahlt. Vor zwei Jahren betraf dies auch Ex-Post Chef Klaus Zumwinkel.

Angela Merkel und auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erhalten innerhalb der eigenen Partei kräftig Gegenwind, was den Ankauf der Daten angeht. Schäuble sprach sich ebenfalls dafür aus, machte aber auch klar, dass es keinen Schnellschuss geben sollte. Dennoch hält er den Kauf der CD für vertretbar. Während Berlin also noch darüber nachdenkt, die CD zu kaufen oder nicht, haben die Schweizer durchaus eine Meinung dazu.

Die Schweiz möchte mit Berlin so schnell wie möglich über “Hehlerei” reden. So sollen die Vertreter des Bundestags am besten noch in der ersten Jahreshälfte zusammen kommen und über den Kauf der illegal beschafften Daten reden. Wie sich die Regierung nun entscheiden wird, wird sicherlich nicht lange auf sich warten lassen. Doch egal ob die CD gekauft wird oder nicht, die Daten könnten interessante Dinge ans Licht bringen. Wenn sie die deutsche Regierung nicht kauft, dann vielleicht jemand anderes.

Nehmen wir doch nur mal die vielen verschiedenen Stromanbieter in Deutschland. Wer soll da noch durchsehen. Jeder hat eine große Auswahl an Möglichkeiten um eine Vertrag mit ihnen abzuschließen. Doch bei welchem Anbieter zahle ich am wenigsten für meinen Verbrauch an Strom? Ein Hoch auf die Stromanbietervergleiche Die Werbung erzählt uns ja fast täglich, dass man im Jahr mehrere hundert Euro sparen kann, wählt man nur den Richtigen.

Doch wer sagt einem, dass die Internetseite mit dem Vergleich der einzelnen Produkte nicht mit einem Anbieter zusammenarbeitet und so diesem in einem besseren Licht darstellt??? Besonders vorsichtig wäre ich da persönlich ja bei Versicherungsvergleichen. Versicherungen sind eine Klasse für sich. Oft werden die Klauseln einer Versicherung nur angerissen oder ganz und gar verschwiegen.

Abschließend lässt sich jedoch sagen, dass das Internet in Fragen welchen Stromanbietern wähle ich und welche Versicherungen sind die Richtigen, durch die Vergleichsseiten erleichtert werden. Allein schon die Zeit, die ein jeder sich spart, um mit allen Versicherungsvertretern zu reden oder sich von Hand die Angebote der Stromanbieter zu durch forsten. Denn allgemein bekannt: „Zeit ist Geld“. In diesem Sinne wünscht Probleme Heute noch einen schönen Sonntag.

Bei der Krankenversicherung fällt der Beitrag von 15,5 Prozent auf 14,9. Doch Vorsicht bei einigen Krankenkassen kommen dann extra Gebühren für bestimmte Leistungen dazu. Außerdem soll es sogenannte Hausarztmodelle geben. Das bedeutet, dass ein Patient erst zu seinem Hausarzt gehen soll und dann von diesem zum Spezialisten geschickt wird. Die Krankenkassen würden im Gegenzug dann die Praxisgebühr erstatten.

Die Kfz-Steuer wird ebenfalls umstrukturiert. Sie wird sich nicht mehr allein nach dem Hubraum richten, sondern auch nach dem CO2-Ausstoß. Bei mehr als 120 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer, werden 2 € für jedes weitere Gramm fällig. Willkommen beim Umweltschutz

Freuen dürfen sich auch die Hartz IV Empfänger, der Regelsatz steigt von 351 € auf 359 €. Davon profitieren auch Rentner, die eine sogenannte Grundsicherung erhalten.

Es gibt noch ein paar weitere Regelungen und Änderungen. Was genau alles ab 01. Juli anders wird, kann man auf der Seite der Bundesregierung nachlesen oder einfach auf den Link klicken!

Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli

Der Grund ist, natürlich wie immer, die Reduzierung der Flughafengebühren. In einigen europäischen Städten soll das ganze bereits ab Oktober getestet werden. Im Moment zahlen Ryanair-Kunden noch zwischen 15 und 40 Euro für das Einchecken ihres Gepäcks. Allerdings geht das auch nur noch online, am Schalter ist mit dem Einchecken schon eine Weile Schluss. Wer also beschließt mit Ryanair zufliegen, sollte sicher stellen, dass der Drucker zu hause funktioniert, denn die Boardkarten muss man sich selbst ausdrucken. Extra Gebühren kommen noch einmal dazu, wenn man z.B. bevorzugt beim Einstieg behandelt werden möchte.

Stellen wir uns also folgendes Szenario vor: Die 80jährige Oma kommt also zum Flughafen. Hat, sagen wir, zwei Koffer dabei und natürlich noch ihre Handtasche. Jetzt ist es für sie natürlich eine Leichtigkeit, dieses Gepäck bis zum Flugzeug zu tragen, ziehen, was auch immer. Ihr Enkel kann sie ja leider nicht bis zum Flugzeug begleiten und ihr Gepäck tragen, bis zum Schalter war das kein Problem, doch nun muss sich die liebe und reizende Großmutter allein mit dem Gepäck quälen.

Was soll’s! In einer Welt, in der Geld mehr zählt als ein Menschenleben, sollte man sich eigentlich über gar nichts mehr wundern. Schon gar nicht um den fehlenden Service und die Gleichgültigkeit einiger großen Firmen!

Besonders betroffen sind die Länder die sowieso schon an der Armutsgrenze leben und der Hunger wird ansteigen. Speziell Nahrungsmittel die auf Getreide aufbauen, können bis zu 30 Prozent teurer werden. Rind- und Schweinefleisch hingegen wird beim jetzigen Stand circa bleiben. Soviel also zur ausgewogenen und gesunden Ernährung. Scheint so als würden sich die wohlhabenderen Menschen besser ernähren können als die Leute mit weniger Geld in der Tasche. Und nicht nur das es teurer wird, nein die Inhalte nehmen auch ab. Das heißt also, dass man weniger bekommt, für mehr Geld.

Für viele heißt es schon lange nicht mehr “aufpassen was man isst” sondern “aufpassen das man nicht was Teures isst”. Kein Wunder das Fastfood immer mehr zunimmt in deutschen Haushalten. Wenn ein Salat mehr kostet als ein Cheeseburger oder Tee doppelt so teuer ist wie ein Milchshake. Wo sind denn da die Relationen? Kaum eine Familie kann sich noch frisches Fleisch oder Gemüse leisten. Da steht die Frau dann im Supermarkt vor der Kühltruhe und fragt den Rest ihrer Familie, was sie denn am Sonntag zum Mittag essen wollen. Schöne neue Welt!

Messi machte sein 9. Champions League Tor und brachte FC Barcelona so in den Champions League Himmel! Nach 2006 heißt es jetzt also wieder für Barca den Pokal in den Händen halten und feiern. Die Spieler aus Spanien waren einfach überlegen und haben somit verdient gewonnen. ManU kann eigentlich mehr, doch konnte es in diesem Spiel einfach nicht abrufen!

Damit hat der FC Barcelona das Triple geschaft!

Zeitungenberichte zum Thema Fusion von VW und Porsche:
Die Welt schreibt hierzu:

Bei der Neugestaltung des Autoverbunds müssen den von Vorständen beider Unternehmen erarbeiteten Vorschlägen dann noch die Aufsichtsräte und außerordentliche Hauptversammlungen von Porsche und VW zustimmen. Verschmolzen werden sollen die Porsche SE und die Volkswagen AG.

Focus schreibt:

Das dringend benötigte frische Geld soll Medienberichten zufolge über eine Kapitalerhöhung beschafft werden. Die Familien sollen mehrere Milliarden Euro aus ihrem Vermögen zuschießen. Zudem soll ein Investor einsteigen, der neben dem Porsche-Piëch-Clan und dem Land Niedersachsen dritter Großaktionär würde.

Spiegel-Onlne schreibt:

Mehr als zwei Jahre zog sich der Übernahmekampf hin. Nun soll alles ganz schnell gehen: Innerhalb von vier Wochen soll das Konzept für die Fusion stehen. So haben es die Familien Piëch und Porsche entschieden….Wie es dagegen mit Wiedeking weiter geht, ist noch nicht geklärt. Im Gesamtkonzern Volkswagen/Porsche dürfte er einen schweren Stand haben.

Bei Paintball jagen sich die Spieler mit Farbkugeln und schießen auf einander. Durch die Farbmunition erkennt jeder gleich, ob er getroffen wurde. Im Laserdom findet eine Verfolgungsjagd mit Laserpistolen statt.

Tja und nun streiten sich die beiden, einst Verliebten, sogar vor Gericht und das ganze schöne Geld ist eingefroren und keiner hat was davon. Im Grunde kann man sagen, das der Lottogewinn mehr Pech als Glück über die beiden gebracht hat. Da greift das Sprichwort “Geld allein macht auch nicht glücklich”. Also wenn die beiden sich nicht einigen können, dann biete ich mich gern an. Ist jetzt nicht so, das ich das Geld ablehnen würde, ich würde auch teilen .

Auf der Philips Website wird geschrieben:

Das mögliche Problem betrifft nur Kaffeemaschinen, die stark verkalkt sind. Verkalkung wird durch das Wasser verursacht, das für die Zubereitung des Kaffees verwendet wird. Einige Wassersorten enthalten einen erhöhten Kalziumanteil, mit der Folge, dass sich eine Kalkablagerung im Inneren der Maschine festsetzen kann. In seltenen Fällen – wenn eine starke Kalkablagerung und ein zusätzlicher elektrischer Defekt zusammentreffen – kann ein integrierter Sicherheitsmechanismus versagen. In dieser speziellen Situation kann ein Druckanstieg die Maschine beschädigen, was möglicherweise zu Verletzungen führt.

Der Philips Kundendienst ist unter der Telefonnummer 0800 664 8301 zu erreichen. Auf der Website werden Fragen beantwortet und sie können sich regiestrieren. Philips schickt jedem registrierten Besitzer ein Entkalkungsset und einen leeren Karton zum zurücksenden der Kaffeemaschine Senseo®.

Der billig Kette ist das Geld ausgegangen. Erst vor wenigen Tagen ist der Deutschland-Geschäftsführer, Stefan Rohrer von seinem Amt zurückgetreten und das gerade einmal nach drei Wochen. Ihm schien die Zahlen, die ihm von den Eigentümern vorgelegt wurden, zu positiv.

Na klasse und ein weiteres Handelsunternehmen, das Insolvenz anmeldet. Die Liste scheint immer länger zu werden. Und während Manager und Eigentümer wahrscheinlich nur mit einem blauen Auge davon kommen, werden viele Bundesbürger ihren Job verlieren. Damit wird die Arbeitslosenzahl wieder schön ansteigen.

Jetzt bleibt natürlich die Frage, ist die Krise daran schuld oder schiebt man sein Versagen wieder mal der Krise in die Schuhe. Für viele kommt/kam die Krise grade recht. So lässt sich unter dem Denkmantel “Krise” doch so einiges schön reden. Sicherlich ist Woolworth nicht die  letzte Handelskette, die Insolvenz anmelden wird, aber wo ist die Regierung da? Während die Autohäuser/Autohersteller einen riesen Umsatz mache, gehen die andere krachen. Für was? Der Absatz den die Autohändler jetzt haben, der wird ihnen in der zweiten Hälfte, spätestens zum Ende des Jahres fehlen und dann geht das ganze Theater von neuem los.

Nun soll im Film endlich die ganze Geschichte offenbart werden. Nachdem sie nun eine ganze Weile zwischen Teenager und Superstar wechseln musste, ist Hannah/Miley ausgebrannt und so fährt ihr Vater mit ihr in die Heimat Tennessee. Dort soll sie sich erholen, weg vom ganzen Medienrummel genießt Miley dort eine schöne Zeit und verliebt sich in den Nachbarsjungen.

Klingt doch alles sehr nach Teenager-Kram, große Liebe inklusive und wahrscheinlich mit dem Paukenschlag, das Miley selbst bekannt gibt das sie Hannah Montana ist. Aber Miley Cyrus Fans brauchen nicht traurig sein, sie werden sie bald wieder auf der großen Leinwand sehen. Nicholas Sparks, der Herr der Romantik, schreibt gerade an einem Drehbuch für Miley. Das Drehbuch mit dem Titel “The Last Song” sollen diesen Sommer verfilmt werden. Na da kann man ja gespannt sein, was dabei so raus kommt. Für Miley ist dieser Film die Chance zu beweisen, das sie eine gute Schauspielerin ist und sich nicht einfach nur selbst gut spielen kann.

Doch laut den Gesetzen in Malawi dürfen nur verheiratete Paare Kinder adoptieren, für Geschiedene und Alleinstehende ist es streng verboten. Das stellt natürlich ein Problem für Madonna da, die seit vier Monaten von Guy Ritchie geschieden ist. Außerdem müsste Madonna, wenn sie Mercy adoptieren darf, 18 Monate im Land bleiben. Doch dieses Problem weiß sie gut zu umgehen, als sie 2006 David Banda adoptierte, stiftete sie ein Gemeinschaftszentrum für rund 8000 Waisen.

Doch nicht nur bei Madonna scheinen, was Kinderadoptionen angeht, noch “alle Tasse im Schrank zu sein”. Angelina Jolie und Brad Pitt haben ebenfalls vor noch ein Kind zu adoptieren. Dabei sollte man doch meinen, das sechs Kinder reichen. Maddox, Pax, Zahara, Shiloh, Vivienne und Knox haben sicher nichts gegen noch ein Geschwisterchen, aber genauso wenig haben sie wahrscheinlich dagegen, wenn ihr Vater und ihre Mutter, die kostbare Zeit, die sie haben, mit den sechsen verbringen.

Was ist eigentlich los mit diesen Stars? Man könnte fast das Gefühl bekommen, als wären die Kinder nur eine Ware für sie. Besonders Madonna scheint da ganz vorne mit dabei zu sein. Wieviele Kinder wollen diese Stars denn noch adoptieren. Sie haben 5 Nannys und so wenig Zeit sich um die Kinder zu kümmern, die sie schon haben. Irgendwann ist auch genug. Das hat schon nichts mehr mit Wohltätigkeit zu tun, schon gar nicht, wenn man ein Kind adoptiert, das noch Familie hat. Madonna besitzt doch wirklich gar kein Schamgefühl mehr, das wusste man ja schon lange, aber bei Kindern hört es echt auf!

Heute finden eine Präsentation der Konzernbilanz der Deutschen Bahn von Mehdorn statt, hierbei muss sich der Bahnchef der Öffentlichkeit stellen. Wie lange wird Herr Mehdorn noch den Vorsitz haben? Viele fordern endlich den Rücktritts Mehdorns! Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier befürworten personelle Konsequenzen bei der Deutschen Bahn nach der Bespitzelungsaffäre.

Stimmen rund um die Bahnaffäre und Mehdorn:
- GDL-Chef Claus Weselsky sagt der “Berliner Zeitung: “So wie die ganze Affäre läuft, ist doch eines klar: Wir sind noch lange nicht auf dem dunklen Boden des Fasses angelangt”.
- Finanzminister Peer Steinbrück meint: “Ich würde gerne die Vorwürfe geprüft sehen, bevor ich ein Urteil, geschweige denn eine Verurteilung betreibe”

Weiterführende Links: – focus.de

Da das Umstellen der Systeme für die Gehaltsabrechnung einige Zeit dauerte, werden die Vergünstigungen erst im März auf der Lohnabrechnung und auf dem Konto zusehen sein. Bei einigen Arbeitnehmern kann es deswegen auch passieren, das sie erst mit der Aprilabrechnung mehr Geld bekommen.

Das bedeutet also, das die Zahlung, die man im März erhält im April wieder sinkt, da es ja keine rückwirkende Zahlung mehr ab April gibt, sondern den Regelsatz. Doch die Arbeitnehmer, die bei der gesetzlichen Krankenkasse versicher sind, können sich freuen. Ab Juli 2009 wird es wieder ein wenig mehr Geld geben, da der Beitragsatz von 15,5 Prozent auf 14,9 gesenkt wird.

Alles in Allem kann man auch mit diesen Maßnahmen sicherlich nicht besonders große Sprünge machen. Aber nachdem uns die Regierung schon soviel Geld weggenommen hat, kann man sich wenigstens über das kleine bisschen, das man jetzt zurückbekommt, freuen!

Das Konjunkturpaket möchte Barack Obama schon Mitte Februar verabschieden, um seine Entschiedenheit klar auszudrücken, traf sich der Präsident mit führenden Abgeordneten der Oppositionspartei im Weißen Haus. Doch bisher gibt es noch großen Widerstand, da das Konjunkturpaket für zu teuer angesehen wird.

Steuererleichterungen in Milliarden Höhe wünschen sich dich Republikaner. Das Programm will neue Arbeitsplätze im Energiesektor schaffen durch die Vergünstigungen, die im Raum schweben.

Das Unwort des Jahres 2008 ist “Notleidende Banken”

Diese Formulierung stellt das Verhältnis von Ursachen und Folgen der Weltwirtschaftskrise auf den Kopf. Während die Volkswirtschaften in ärgste Bedrängnis gerieten und die Steuerzahler Milliardenkredite mittragen müssten, würden die Banken mit ihrer Finanzpolitik, durch die die Krise verursacht wurde, zu Opfern stilisiert.

So begründete die Jury um den Sprachwissenschaftler Horst Dieter Schlosser in Frankfurt am Main ihre Entscheidung.

Quelle für die Zitate: Yahoo

Einzig allein ist der Absatz von Pfeifentabak gestiegen, der Absatzplus beträgt hier 17 Prozent, vielleicht sind hier aber auch viele Zigarren- oder Zigarillosraucher auf die Pfeife umgestiegen, denn dort wiederum sank der Absatz um 23,4 Prozent.

Unterm Strich kauften die Deutschen versteuerte Tabakwaren im Wert von 22,5 Milliarden Euro (ein halbes Konjunkturpaket), was im vergleich von 2007 ein Minus von 650 Millionen Euro oder 2,8 Prozent.
Der Steuerwert der verkauften Tabakwaren betrug 13,6 Millarden Euro, ein Minus von 3,7 Prozent im vergleich zum Vorjahr.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Steuergewerkschaft, Dieter Ondracek, seien weitere 10000 Finanzbeamte notwendig.

Das Konjunktur-Paket wurde verabschiedet und die große Koalition aus SPD und CDU feiert eben dieses als

“Modernisierungsschub für das kommende Jahrzehnt”

Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) sagte in ihrer Regierungserklärung im Bundestag,

Das 50-Milliarden-Paket eröffne “alle Handlungsoptionen” und sei deshalb gut für Deutschland, Großes, überragendes Ziel” sei es, die Krise nicht einfach zu überstehen, sondern gestärkt aus ihr hervorzugehen. “Wir wollen die Krise als Chance nutzen”.

Im Mittelpunkt des Milliarden-Pakets stehe die Sicherung von Arbeitsplätzen. Die Arbeit für die Menschen, daran richten sich alle unsere Maßnahmen aus.” Deutschland befinde sich in einer der schwierigsten wirtschaftlichen Phasen seit vielen Jahrzehnten. “Nichtstun” sei keine Alternative. Allen in der Bundesregierung sei klar, dass es sich bei der Krise um eine “außergewöhnliche Situation” handele. Daher seien “Strohfeuerprogramme” früherer Zeiten oder protektionistische Maßnahmen ungeeignet.

Mit “allen in der Bundesregierung” kann Frau Merkel jedoch nicht die Opposition gemeint haben, deren Vertreter folgende Meinung zum Konjunktupaket vertreten,

Oskar Lafontaine (Linke)

Es sei eine bodenlose Unverschämtheit, dass Besserverdienende deutlich mehr entlastet würden. Die kleinen Einkommen würden durch die Maßnahmen nicht entlastet

Fraktionschef Fritz Kuhn (Grüne) bezeichnete das Konjunkturpaket als

Sammelsurium aus Einzelinteressen der Koalitionsparteien . Die Steuer- und Abgabenentlastungen für die Bürger werden kaum Wirkung entfalten.

Weiter kritisierte Kuhn auch die Abwrackungsprämie von 2500Euro. Diese als Umweltprämie verkaufte Maßnahme habe mit Umweltschutz nichts zu tun.

Bleibt nur zu hoffen das, dass Konjunkturpaket kein Strohballen für Frau Merkels Strohfeuerprogramm ist.

Quelle für die Zitate: Yahoo

Klar, 13 Millionen ist eine komische Zahl, 18Millionen hört sich ja auch irgendwie besser an und sieht auf dem Kontoauszug wesentlich besser aus. Also wer diese haben will, sollte in die nächste Lottoannahmestelle gehen, sich den richigen Schein nehmen (Möglichst den mit der richtigen Superzahl) und dann nur noch die richtigen 6 Zahlen ankreuzen. Ist doch eigentlich gar nicht so schwer oder?

Viel Glück.

Greifen wir doch mal einige Punkte raus und schauen sie uns an:

Krankenkassenbeiträge: letztes Jahr wurde ein einheitlicher Krankenkassensatz von 15,5Prozent beschlossen und dieser ist seit 1.1.2009 auch wirksam, jeder wird diese Veränderung auf seinem Lohnstreifen gesehen haben. Nun wurde dieser Satz auf 14,9Prozent nach unten korrigiert und die Regierung möchte nun als Gönner da stehen? Ist das so?  Erst wird erhöht, dann geringfügig nach unten korrigiert, also ich würde mich verarscht fühlen, zumal ich immer noch mehr zahle als im vergangendem Jahr.

Abwrackungspramie: jeder der ein Auto hat, das älter ist als 9 Jahre und mindestens ein Jahr auf ihn zugelassen ist, bekommt beim Kauf eines Neu – oder Jahreswagen mit mind EURO-IV-Norm eine Prämie von 2.500Euro. Hört sich ja im ersten Moment nicht schlecht an, aber wenn man mal einen Moment darüber nachdenkt, wenn ich schon keine 20.000Euro für einen Neu – oder Jahreswagen habe, dann habe ich auch keine 17.500Euro für ein anderes Auto. Autohändler werden aufgrund der Abwrackungsprämie ihre Rabatte auch ein wenig zurückschrauben, so, dass ich als Kunde keinen Vorteil davon habe, es wird in Zukunft nicht mehr heissen “3000Euro über Schwacke für Ihren Alten beim Kauf eines neuen”, warum sollten die Autohändler das auch tun? das macht doch der Staat und auf der Strecke bleibt der Verbraucher.

Lohnsteuer: bei einem Jahreseinkommen von 30.000Euro spare ich Monatlich 3Euro (in Worten DREI) Steuern, wenn ich 30.000Euro im Jahr verdienen würde, wären mir 3Euro im Monat wurst, wenn man sich umschaut liegt ein Brutto-Verdienst in meinen Umfeld bei 21.000Euro, was haben wir davon? 2Euro. Aber CDU und SPD klopfen sich auf die Schultern und wollen umjubelt werden.

Die Kindergelderhöhung wurde ja nun schon vorher beschlossen und ist ja nun auch kein Kind des Konjunturpaketes, trotzdem sei gesagt, auch wenn sich 10Euro für das erste und zweite Kind nicht viel anhören ist es doch schon besser als nichts, aber trotzdem nur ein kleiner Tropfen auf den heissen Stein.  Auch Sinnvoll ein einmaliger Kindergeldbonus von 100Euro. Das wäre aber vieleicht alljährlich zur Weihnachtszeit sinnvoller.

Fazit: ein Singlehaushalt, mit 20.000Euro Jahreseinkommen, hat eine dauerhafte Entlastung im Jahr 2009 von 120Euro(jährlich) und Verheiratete Paare mit 2 Kindern und einem Jahreseinkommen von 20.000Euro hat eine Dauerhafte Entlastung von 230Euro(jährlich) im Jahr 2009. Wenn die Damen und Herren mit Schulterklopfen fertig sind, könnten sie vieleicht mal darüber nachdenken, ob eine Korrektur der Mehrwertsteuer oder der Ökosteuer vieleicht nicht besser angekommen wäre als diese Mogelpackung die uns hier präsentiert wurde

Man könnte jetzt spekulieren wie hoch die Chancen sind solch einen Jackpot zu gewinnen und sicherlich heisst es ja auch das Glückspiel süchtig macht, aber hey wie hoch sind die Chancen zu gewinnen wenn man erst gar nicht spielt?

An dieser Stelle sollte jeder selbst einscheiden ob er Lotto spielt, wir vom Probleme-Heute-Team wollten einfach  nur mal informieren.

Doch was sie dort fanden, war keineswegs irgendein Krempel, sondern ein Millionenschwerer Bugatti Type 57S Atalante aus dem Jahre 1937 in Orginalzustand. Der Wagen wurde nur 17 mal gebaut und erreichte eine Höchstgeschwindigkeit von 210 km/h und das in einer Zeit wo die meisten Fahrzeuge grade mal halb so schnell waren.

Entstaubt und aufpoliert soll der Bugatti in einer Auktion, am 7.Februar in Paris, einen Erlös von über 3,2Millionen Euro erzielen, besonders Interesant wird für viele Oldtimerliebhaber sein, dass noch alle Orginalteile intakt sind.

Der Bugatti wurde zu letzt 1960 von dem verstorbenen Arzt, Harold Carr in Gosforth bei Newcastle, gefahren und stand seit dem in seiner Garage. Der erste Besitzer des Bugatti war der britische Rennfahrer Earl Howe.

Die Krankenkassenbeiträge, die nun ab dem 1.Januar 2009 einheitlich bei 15,5% sind, möge doch um 0,9 % für den Arbeitnehmer sinken. Manchmal glaubt man da so langsam, die vielen Politiker schaffen sich gerne selbst Arbeit. Erst wird irgendwas erhöht und alles stöhnt. Doch es ist ja nur zum Wohle des Volkes. Dann wird irgendwas anderes oder gar die gleiche Sache wieder gemindert, so wie es nun bei den Krankenkassenbeiträgen angedacht ist.

Und noch mehr tolle Dinge aus der deutschen politischen Brainstorming Zentrale:

• Renovierung weiterer öffentlicher Gebäude
• Umschulungsmaßnahmen werden bei Kinderbetreuung und Pflege finanziert
• Verschrottungsprämie für alte Autos

Sind bald wieder Wahlen???

Am heutigen Abend möchten sich die CSU und die CDU auf das geplante zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung einigen. Die CSU warnt das Konjunkturpaket platzen zu lassen, sollte es keine Steuersenkung geben.

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Gründe für die langen Wartezeiten sind wohl begründet in den Umschaltprozessen der Deutschen Telekom. Die Deutschen Telekom war einst Monopolist. Doch lägen die Fäden noch oft in ihren Händen so scheint es.

Jetzt fordert die Verbraucherzentrale, dass die Zeiten mit denen geworben werden auch den tatsächlichen Wartezeiten für DSL-Anschlüsse übereinstimmen sollen. Auch solle der Service gegenüber dem Kunden stark verbessert werden. Haha alle reden nicht schon seit Jahren

Aber nicht nur der Dow Jones hat wieder zulegt, sondern auch der Dax, der mit 5062 Punkten schloss und der deutsche Leitindex konnte auch ein Plus verzeichnen und überwindete die 5000 Marke. Der MDax endet mit 5962 Punkten und der TecDax mit 585 Punkten.

Doch erstmal müssen wir noch abwarten, was der Bundestag dazu sagt, denn die Verordnung wurde ihm nun vorgelegt. In den nächsten drei Wochen werden sich die Abgeordneten zu der Idee, die gesetzlichen Krankenkassenbeiträge auf 15,5% zu Erhöhen, äußern. Ende des Monat wird dann die Verordnung endgültig beschlossen.

Positiv für alle Eltern ist, dass sich das Kindergeld für die ersten zwei Kinder um 10 Euro erhöht und für jedes weitere Kind um 16 Euro. Damit kann man doch schön ein Highlight im Monat mit den Kids unternehmen…

Das spannende daran ist auch noch, man darf sich sein Geschenk auf www.geschenkbox.de selbst aussuchen mit der kleinen Einschränkung, dass es maximal einen Wert von 25 Euro haben darf. Also hab ich da mal so rumgestöbert und mich sehr amüsiert. Geschenke bis zu einem Warenwert von 25 Euro haben Geschenkbox definitiv viel am Start. Meist Gaggeschenke, so wie ein Wellness Duschkopf mit Mineralsteinen oder ein Yard Glas mit Holzständer oder ein Gummispender Kondomspender oder ein Kamasutra Memo – Gedächtnisspiel oder ein Trinkspiel Roulette…

Da wird es ja echt schwierig sich zu entscheiden Doch nach längerem stöbern, hab ich mich dann für die Liebes-Pfanne in Herzform entschieden. Einige sagen da jetzt wie kitschig ist denn das. Aber das ist mir egal. Ein Eierkuchen in Herzform schmeckt bestimmt noch besser, wird zwar schwieriger mit dem Hochwerfen und Auffangen, aber wie sagt man so schön “Übung macht den Meister”

Fest steht schon mal, dass Apple eine neue Version der Musik-Software iTunes vorstellen wird. Die iTunes 8 kann dann womöglich die Musikbibliothek analysieren und entsprechende Songs zu sinnvollen Abspiellisten kombinieren. Das hört sich phantastisch an. Wir warten und freuen uns.

Negativer Beigeschmack des Ganzen ist der kritische Gesundheitszustand des Apple-Chef Steve Jobs, er war in der Vergangenheit schon einmal am Krebs erkrankt und einige Fans sind besorgt, dass Steve Jobs wieder gesundheitliche Probleme hat, da der Apple-Chef beim letzten Auftritt vor einigen Wochen bei der Worldwide Developers Conference sehr dünn und blass aussah.

Den Kindern stehen im Jahr durchschnittlich 1114 Euro zur Verfügung, wobei aber jedes 14. Kind gar kein Taschengeld erhält. Das Ersparte bei Kindern, deren Familien ein Nettoeinkommen von über 3500 Euro haben, liegt bei 1135 Euro, bei Kindern, deren Familie ein Nettoeinkommen von unter 1500 Euro haben, dagegen nur bei 165 Euro. Über ein Taschengeld von monatlich durchschnittlich 23,30 Euro beteht bei den Kindern freie Verfügbarkeit. Auch Geldgeschenke an Ostern, Weihnachten und Geburtstag fallen immer größer aus und liegen bei insgesamt 173 Euro.

Auch die Nutzung eines PC und des Internets variiert je nach Einkommen der Eltern. Von den 5,73 Millionen Kindern in Deutschland können 69% zu Hause einen PC nutzen und 54% sind auch online. Dabei muss man auch sagen, 95% aller Kinder aus wohlhabenderen Elternhäusern einen Zugang zum PC haben. Nachwievor spielen Modemarken eine sehr wichtige Rolle im Leben der Kinder. Das ist vor allem bei Sportschuhen, Rucksäcken, Kleidung allgemein und Schulsachen der Fall. Befragt wurden in einer repräsentativen Stichprobe 1631 Kinder im Alter zwischen sechs und 13 Jahren und je ein Elternteil.

Die Stromkonzerne können ein Entgelt verlangen, wenn sie anderen Anbietern Zugang zu ihrem Netz geben. Desweiteren sind sie verpflichtet dieses auch jedem zu gewähren. Die Höhe des Entgelts muss von der Bundesnetzagentur beziehungsweise der Landesregulierungsbehörde genehmigt werden. Dabei wird überprüft, ob die Gebühr kostenorientiert ist. Das war wohl zum Teil bei Vattenfall nicht so, so dass die Regulierungsbehörde die Preise um bis zu 20% gesenkt hatte.

Auch für den Verbraucher ist die Senkung von Vorteil, da diese Netzentgelte ungefähr einen Drittel des Strompreises ausmachen. Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur zeigte sich zufrieden mit dem Urteil, Zweifel bei den Netzentgelten seien nun  vom Tisch. Da die Stromleitungen vielen verschiedenen Unternehmen gehören, gibt es sehr viele verschiedene Preise. Hochspannungsleitungen gehören Konzernen und Mittel- und Niedrigspannnetze gehören den Stadtwerken. Die Regulierungsbehörde ist dafür zuständig, dass durch überhöhte Gebühren für die Nutzung der Leitung keine Konkurrenz ferngehalten wird.

Ungefähr 1 Million Tickets der deutschen Bahn sind bei ebay verfügbar. Einige beginnen mit einem Startpreis von 1 Euro, andere gibt es um Festpreis. Begonnen hat das ganze mit 3000 Tickets für Hin- und Rückfahrt. Natülich waren viele Nutzer von ebay an Tickets interessiert und boten auch ordentlich mit. Nach kurzer Zeit waren die Tickets dann für ca. 100 Euro zu ersteigern. Doch schon einen Tag später gab es die selben Tickets zum Festpreis von 66 Euro. Kein Wunder das die Käufer der ersten Tickets darüber mehr als nur empört sind. Sie fühlen sich regelrecht abgezockt und das zu Recht. Es hagelte negative Bewertungen für das Ebaymitglied db_bahn.

Obwohl ebay seit Februar diesen Jahres Verkäufer noch härter bestraft, wenn sie zu viele negative oder neutrale Bewertungen haben, scheint dies bei der deutschen Bahn anders zu laufen. Wo der normale Verkäufer mit Handelsbeschränkungen, Zurückstufung seiner Produkte in der Auflistung oder sogar mit einer Sperre rechnen muss, scheint für die Bahn keine Konsequenz aus der Vielzahl der negativen Bewertungen zu folgen. Die Bahn schent auch nicht bereit die erworbenen Fahrkarten der empörten Käufer zurückzunehmen.

Die Verbraucherzentrale Berlin bereitet wohl inzwischen eine Abmahnung vor, da es scheint, dass die Verweigerung des Widerrufsrecht nicht rechtmäßig ist. Da es sich um Gutscheine handelt und um keine konkreten Fahrten fällt der durch den Kauf abgeschlossen Vertrag nicht unter die im BGB aufgezählten Verträge für die das Widerrufrecht verweigert werden kann. Auch die Bedingun, dass die Tickets bis 31.10.2008 genutzt werden müssen und ansonsten erstattungslos verfallen scheint widerrechtlich zu sein.

Bleibt abzuwarten, ob das den Käufern der erste überteuerten Bahntickets noch etwas nutzt. Das sich die deutsche Bahn so etwas erlauben darf ist schlicht eine Unerhörtheit.

Trotz der Einigung im Tarifstreik werden heute noch rund 130 Flüge ausfallen. Am Samstag den 2. August 2008 soll der Streik offiziell mit der Frühschicht enden. Doch wird der Sonderflugplan bei der Lufthansa noch bis zum 4. August weiter gelten.

Fremde, die an diese Daten (digitale Fingerabdruck) kommen, können dann noch leichter Zugang zu Bankkonten etc. erhalten und sich somit mit einer fremden Identität ein schönes Leben machen. Weitere Probleme gibt es bei der Hardware, die zusätzlich dazu gebraucht wird. Die Chipkarte, das Lesegeräte und die Treibersoftware passen bislang noch nicht zusammen.

Deshalb wird bislang von den digitalen Fingerabdrücken auf dem Personalausweis abgeraten. Denn die Gefahr ist zu groß bei Verlust der Chipkarte….

Somit muss Google keine Benutzernamen und IP-Adressen herausgeben vom Kunden, die die Videos eingestellt oder angeschaut haben. Somit sind die YouTube Nutzer diesbezüglich geschützt. Google wird nun wohl seine Nutzungsprotokolle anonymisiert weiterreichen.

Durch eine engere Zusammenarbeit der Länder, sollen die Probleme schneller behoben werden können. Für Strukturmaßnahmen stehen erstmal 13 Mrd. Euro zur Verfügung. Ein Großteil stamme noch aus dem Barcelona-Prozess. Der Barcelona-Prozess wurde 1995 von der EU gegründet und drehe sich wohl nur noch im Kreis, doch habe er durch das jetzige Treffen der Mittelmeer-Union wieder an Dynamik gewonnen.

Die Mittelmeer-Union plant Mittelmeer-Autobahnen, das heißt das LKW-Fähren schnelle Schiffsrouten und Küstenstraßen befahren werden. Weitere Vorhaben sind Zivilschutz bei Naturkatastrophen sowie Sonnenkraftwerke.

Der Finanzminister erklärte, dass dieses Geld zum Teil durch neue Einnahmen bei den Menschen mit höherem Einkommen wieder zurückgeholt wird. Details dazu wollte er dann allerdings doch noch nicht verraten. Aber man kann vermuten, dass es mit einer Steuererhöhung oder Sonderabgabe erfolgen wird. Abwarten ist Steinrücks Devise, in einem halben Jahr wissen dann alle mehr.Ob das allerdings die Besserverdienenden genauso ruhig abwarten können bleibt die Frage.

Desweiteren sagte Steinbrück, dass ebenfalls überprüft wird, wie die Bundesregierung neben der Steuerpolitik auf den generellen Preisanstieg reagieren kann. Das ist eine Frage, die schließlich alle betrifft, denn z.B. die höheren Energiekosten müssen von jeder Bevölkerungsschicht getragen werden.  Die Koalition denkt wohl über gezielte Instrumente nach. Wie das aussieht, ob es zum Beispiel Heizkostenzuschüsse geben soll, darüber gib es noch keine genaueren Pläne.

Für einen Haushalt mit 9000 Kilowattstunden (2-3 Zimmer) kommt eine Mehrbelastung von 84 Euro im Jahr zu. Reihehausbesitzer mit 20000 Kilowattstunden zahlen 192 Euro mehr. Dann heißt es für den Mieter sich noch mehr mit dem Koche und Heizen einzuschränken. Bereits im Januar hat die Gasag schon ihre Gas-Tarife um etwa 7,5 % erhöht, obwohl der Konzern im Jahr 2007 mehr als 70 Millionen Euro Gewinn zu verzeichnen hatte.

Es gibt etwa 700 Gasanbieter in ganz Deutschland, da lohnt es sich um ein Paar Euro zu sparen einen neuen Gaslieferanten zu finden.

Gasanbieter:
24sieben GmbH
AggerEnergie GmbH
Albstadtwerke GmbH
Aschaffenburger Versorgungs-GmbH
AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs-Unternehmen
Bad Honnef AG
badenova AG & Co. KG
Bayerische Rhöngas GmbH
BELKAW Bergische Licht-, Kraft- und Wasserwerke GmbH
BEW
Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH
Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH
Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
BürgerGas Gelnhausen GmbH & Co.KG
Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH
DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH
E WIE EINFACH Strom & Gas GmbH
e-ben GmbH & Co. KG
e-werk Reinbek-Wentorf GmbH
E.ON
e.wa riss GmbH & Co KG
EFG Erdgas Forchheim GmbH
EGF EnergieGesellschaft Frankenberg mbH
EGT Energievertrieb GmbH
Eichsfeldgas GmbH
Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH
Elektrizitätswerk Calw GmbH
Elektrizitätswerk Goldbach-Hösbach GmbH
EMB Erdgas Mark Brandenburg GmbH
Emscher Lippe Energie GmbH
EnBW Gas GmbH
EnBW Ostwürttemberg DonauRies Aktiengesellschaft ODR
Energie SaarLorLux AG
Energie und Versorgung Butzbach GmbH
Energie und Wasser Potsdam GmbH
Energie und Wasser Wahlstedt/Bad Segeberg GmbH & Co KG
Energie Waldeck-Frankenberg GmbH
Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH
Energie- und Wasserversorgung Bitz GmbH (EWB)
Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH
Energie- und Wasserversorgung Bünde GmbH
Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH
Energie- und Wasserversorgungs-GmbH Alzey
Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH
Energieried GmbH & Co. KG
EnergieSüdwest Aktiengesellschaft
Energieversorgung Alzenau GmbH
Energieversorgung Apolda GmbH
Energieversorgung Beckum GmbH & Co KG
Energieversorgung Bergkrug GmbH
Energieversorgung Filstal GmbH & Co.KG
Energieversorgung Gaildorf OHG
Energieversorgung Gera GmbH
Energieversorgung Greiz GmbH
Energieversorgung Guben GmbH
Energieversorgung Hildesheim GmbH & Co. KG
Energieversorgung Inn-Salzach GmbH
Energieversorgung Kranenburg GmbH
Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG
Energieversorgung Limburg GmbH
Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH
Energieversorgung Mittelrhein GmbH
Energieversorgung Oberes Wiesental GmbH
Energieversorgung Oberhausen AG
Energieversorgung Oelde GmbH
Energieversorgung Offenbach AG
Energieversorgung Rothenburg GmbH
Energieversorgung Rudolstadt GmbH
Energieversorgung Schwarze Elster GmbH
Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. KG
Energieversorgung Selb-Marktredwitz GmbH
Energieversorgung Südbaar GmbH
Energieversorgung Sylt GmbH
Energieversorgung Trossingen GmbH
Energiewerke Isernhagen GmbH
Energiewerke Zeulenroda GmbH
energis GmbH
ENNI Energie Wasser Niederrhein GmbH
ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co KG
ENSO Energie Sachsen Ost AG
entega Vertrieb GmbH & Co. KG
envia Mitteldeutsche Energie AG
enwag energie- und wassergesellschaft mbH
enwor – energie & wasser vor ort GmbH
eprimo GmbH
Erdgas Allgäu Ost GmbH & Co. KG
Erdgas Burgbernheim GmbH
Erdgas Kempten-Oberallgäu GmbH (EKO)
Erdgas Mittelsachsen GmbH
Erdgas Plauen GmbH
Erdgas Schwaben GmbH
Erdgas Südbayern GmbH
Erdgas Südsachsen GmbH
Erdgas Südwest GmbH
Erdgas Uffenheim GmbH & Co. KG
Erdgas Westenthanner GmbH&Co KG
Erdgasversorgung Erding GmbH & Co. KG
Erdgasversorgung Oranienburg GmbH
Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH
Erlanger Stadtwerke AG
ESWE Versorgungs AG
evd energieversorgung Dormagen GmbH
EVH GmbH
EVI Energieversorgung Ihmert GmbH & Co KG
EVN Energieversorgung Nordhausen GmbH
EWE Aktiengesellschaft
EWK Energie- und Wasserversorgung Kirchzarten GmbH
EWR AG
EWR GmbH – Energie und Wasser für Remscheid
EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH
FairEnergie GmbH
Ferngasgesellschaft Albstadt Gammertingen mbH
Freiberger Erdgas GmbH
Freisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH
Freitaler Strom+Gas GmbH
Gas und Wasser Bethel
Gas- und E-Werk Singen der Thüga AG
Gas- und Energiegenossenschaft Ost- und Mitteldeutschland
Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH
Gas- und Wasserversorgung Fulda GmbH
Gas- und Wasserversorgung Hiddenhausen GmbH
Gas- und Wasserversorgung Höxter GmbH
Gas- und Wasserversorgung Osthessen GmbH
Gas- und Wasserwerke Bous-Schwalbach GmbH
Gas-Versorgungsbetriebe Cottbus GmbH
GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft
Gasanstalt Kaiserslautern AG
Gasgesellschaft Kerken-Wachtendonk mbH
Gasstadtwerke Zerbst GmbH
Gasversorgung Ahrensburg GmbH
Gasversorgung Angermünde GmbH
Gasversorgung Bad Bramstedt GmbH
Gasversorgung Bad Rodach GmbH
Gasversorgung Biedenkopf GmbH
Gasversorgung Delitzsch GmbH
Gasversorgung Dessau GmbH
Gasversorgung Dorfen GmbH
Gasversorgung Dornstadt GmbH
Gasversorgung Ebermannstadt GmbH
Gasversorgung Eisenhüttenstadt GmbH
Gasversorgung Essingen-Oberkochen GmbH (GEO)
Gasversorgung Feucht GmbH
Gasversorgung Feuchtwangen GmbH
Gasversorgung Frankenwald GmbH
Gasversorgung Germering GmbH
Gasversorgung Görlitz GmbH
Gasversorgung Grafschaft Hoya GmbH
Gasversorgung Greifswald GmbH
Gasversorgung Grevesmühlen GmbH
Gasversorgung Hünxe GmbH
Gasversorgung Lahn-Dill GmbH
Gasversorgung Langenau GmbH
Gasversorgung Main-Kinzig GmbH
Gasversorgung Main-Spessart GmbH
Gasversorgung Malsch-Durmersheim GmbH
Gasversorgung Miltenberg-Bürgstadt GmbH
Gasversorgung Offenbach GmbH
Gasversorgung Pforzheim Land GmbH
Gasversorgung Pirna GmbH
Gasversorgung Pößneck GmbH
Gasversorgung Rüsselsheim GmbH
Gasversorgung Sachsenheim GmbH
Gasversorgung Unterfranken GmbH
Gasversorgung Unterland GmbH
Gasversorgung Vorpommern GmbH
Gasversorgung Westerwald GmbH
Gasversorgung Westfalica GmbH
Gasversorgung Wismar Land GmbH
Gasversorgung Wunsiedel GmbH
Gasversorgung Zehdenick GmbH
Gasversorgung Zirndorf GmbH
Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)
Gaswerk Bad Sooden-Allendorf GmbH
Gaswerk Illingen Zweckverband
Gaswerk Philippsburg GmbH
Gaswerk Wunstorf GmbH & Co. KG
Gaswerksverband Rheingau AG
Gelsenwasser AG
Gemeindewerk Hettenleidelheim
Gemeindewerke Baiersbronn
Gemeindewerke Bobenheim-Roxheim
Gemeindewerke Bovenden
Gemeindewerke Dettingen/Erms
Gemeindewerke Eningen u.A.
Gemeindewerke Everswinkel GmbH
Gemeindewerke Garmisch-Partenkirchen
Gemeindewerke Grefrath GmbH
Gemeindewerke Gundelfingen GmbH
Gemeindewerke Halstenbek
Gemeindewerke Haßloch GmbH
Gemeindewerke Hermaringen
Gemeindewerke Hohenwestedt
Gemeindewerke Holzkirchen GmbH
Gemeindewerke Kiefersfelden
Gemeindewerke Leck GmbH
Gemeindewerke Lilienthal GmbH
Gemeindewerke Münchweiler a. d. Rodalb
Gemeindewerke Namborn GmbH
Gemeindewerke Neuendettelsau
Gemeindewerke Ritterhude GmbH
Gemeindewerke Steinhagen GmbH
Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH
Gemeindewerke Trappenkamp
Gemeindewerke Weidenthal
GEW Wilhelmshaven GmbH
Gewerbepark Nürnberg-Feucht Versorgungs- und Abwasserentsorgungs GmbH
GGEW Gruppen-Gas- und Elektrizitätswerk Bergstraße AG
GLG Gasversorgung im Landkreis Gifhorn GmbH
GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen – Bönen – Bergkamen
GVH-Gasversorgung Haar GmbH
GVI – Gasversorgung Ismaning GmbH
GVL Gasversorgung Lauf a.d. Pegnitz GmbH
GWBA Gas und Wärme GmbH Bad Aibling
GWG Gas- und Wasserwerk Grevenbroich GmbH
GWS Stadtwerke Hameln GmbH
Hafenverwaltung Kehl -Körperschaft des öffentlichen Rechts-
Halberstadtwerke GmbH
Harz Energie GmbH & Co KG
Havelländische Stadtwerke GmbH
Heilbronner Versorgungs GmbH
Hertener Stadtwerke GmbH
Herzo Werke GmbH
HEW Hof Energie & Wasser GmbH
HEWA-Hersbrucker Energie- und Wasserversorgung GmbH
infra fürth gmbh
Inngas GmbH
KEW Karwendel Energie und Wasser GmbH
KEW Kommunale Energie- und Wasserversorgung AG
klickgas
Kommunale Dienste Marpingen GmbH
Kommunale Gasunion GmbH & Co. KG
Köthen Energie GmbH
Licht- und Kraftwerke Helmbrechts GmbH
Licht- und Kraftwerke Sonneberg GmbH
Licht-, Kraft- und Wasserwerke Kitzingen GmbH
LichtBlick – Die Zukunft der Energie GmbH und Co. KG
LSW LandE-Stadtwerke Wolfsburg GmbH & Co. KG
MAINGAU Energie GmbH
Mainova Aktiengesellschaft
Maintal-Werke-GmbH
Mark-E Aktiengesellschaft
MEGA – Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH
Meißener Stadtwerke GmbH
Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH
MONTANA Erdgas GmbH & Co. KG
Mülheimer Energiedienstleistungs GmbH
MVV Energie AG
N-ERGIE Aktiengesellschaft
Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
NEW Energie GmbH
Niederrheinische Gas- und Wasserwerke GmbH
Niederrheinwerke Viersen GmbH
Nuon Deutschland GmbH – Berlin
nvb Nordhorner Versorgungsbetriebe GmbH
Oberhessische Gasversorgung GmbH
Ohra Hörselgas GmbH
OIE Aktiengesellschaft
Pfalzgas GmbH
PRIMAGAS GmbH
PVU Prignitzer Energie- und Wasserversorgungsunternehmen GmbH
REGAS GmbH & Co. KG
Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG
REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG
RheinEnergie AG
Rheingas Handel GmbH & Co.KG
Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH
rhenag Rheinische Energie AG
RWE Rhein-Ruhr AG
RWE Westfalen-Weser-Ems AG
Samtgemeindewerke Nienstädt
Schleswiger Stadtwerke
Siegener Versorgungsbetriebe GmbH
Sömmerdaer Energieversorgung GmbH
SpreeGas Gesellschaft für Gasversorgung und Energiedienstleistung mbH
Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben
Stadt- und Überlandwerke GmbH Luckau-Lübbenau
Städtische Betriebswerke Luckenwalde GmbH
Städtische Werke AG Kassel
Städtische Werke Borna GmbH
Städtische Werke Magdeburg GmbH
Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH
Stadtwerk Haßfurt GmbH
Stadtwerk Tauberfranken GmbH
Stadtwerke Aalen GmbH
Stadtwerke Achim AG
Stadtwerke Ahaus GmbH
Stadtwerke Ahlen GmbH
Stadtwerke Altena
Stadtwerke Amberg Versorgungs GmbH
Stadtwerke Annaberg-Buchholz Energie AG
Stadtwerke Ansbach GmbH
Stadtwerke Arnstadt GmbH
Stadtwerke Aschersleben GmbH
Stadtwerke Attendorn GmbH
Stadtwerke Aue GmbH
Stadtwerke Augsburg Energie GmbH
Stadtwerke Backnang
Stadtwerke Bad Brückenau GmbH
Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
Stadtwerke Bad Friedrichshall
Stadtwerke Bad Harzburg GmbH
Stadtwerke Bad Hersfeld GmbH
Stadtwerke Bad Homburg v.d. Höhe
Stadtwerke Bad Kissingen GmbH
Stadtwerke Bad Langensalza GmbH
Stadtwerke Bad Nauheim GmbH
Stadtwerke Bad Pyrmont
Stadtwerke Bad Reichenhall
Stadtwerke Bad Säckingen GmbH
Stadtwerke Bad Salzuflen GmbH
Stadtwerke Bad Saulgau
Stadtwerke Bad Tölz GmbH
Stadtwerke Bad Urach
Stadtwerke Bad Vilbel GmbH
Stadtwerke Bad Windsheim
Stadtwerke Bad Wörishofen
Stadtwerke Baden-Baden
Stadtwerke Balingen
Stadtwerke Bamberg Energie- und Wasserversorgungs GmbH
Stadtwerke Barmstedt
Stadtwerke Barth GmbH
Stadtwerke Bebra GmbH
Stadtwerke Belzig GmbH
Stadtwerke Bergen GmbH
Stadtwerke Bernau GmbH
Stadtwerke Bernburg GmbH
Stadtwerke Bexbach GmbH
Stadtwerke Bielefeld GmbH
Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH
Stadtwerke Blankenburg GmbH
Stadtwerke Bliestal GmbH
Stadtwerke Bochum GmbH
Stadtwerke Böhmetal GmbH
Stadtwerke Bönnigheim
Stadtwerke Borken/Westfalen GmbH
Stadtwerke Bramsche GmbH
Stadtwerke Brandenburg an der Havel GmbH
Stadtwerke Bretten GmbH
Stadtwerke Brühl GmbH
Stadtwerke Buchen GmbH
Stadtwerke Buchholz in der Nordheide GmbH
Stadtwerke Büdingen
Stadtwerke Bühl GmbH
Stadtwerke Burg GmbH
Stadtwerke Burgdorf GmbH
Stadtwerke Burscheid GmbH
Stadtwerke Buxtehude GmbH
Stadtwerke Chemnitz AG
Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
Stadtwerke Coesfeld GmbH
Stadtwerke Crailsheim GmbH
Stadtwerke Crimmitschau GmbH
Stadtwerke Dachau
Stadtwerke Deidesheim GmbH
Stadtwerke Delmenhorst GmbH
Stadtwerke Detmold GmbH
Stadtwerke Diez GmbH
Stadtwerke Dillingen/Saar GmbH
Stadtwerke Dinkelsbühl
Stadtwerke Dinslaken GmbH
Stadtwerke Döbeln GmbH
Stadtwerke Dreieich GmbH
Stadtwerke Duisburg AG
Stadtwerke Dülmen GmbH
Stadtwerke Düren GmbH
Stadtwerke Düsseldorf AG
Stadtwerke Eberbach Strom-Gas-Wasser-Verk.Bäderbetr./Hafen
Stadtwerke Eberswalde GmbH
Stadtwerke Eckernförde GmbH
Stadtwerke Eichstätt Versorgungs-GmbH
Stadtwerke Eilenburg GmbH
Stadtwerke Einbeck GmbH
Stadtwerke Eisenberg GmbH
Stadtwerke Elbtal GmbH
Stadtwerke Ellwangen GmbH
Stadtwerke Elmshorn
Stadtwerke Emden GmbH
Stadtwerke Emmendingen GmbH
Stadtwerke Emmerich GmbH
Stadtwerke Emsdetten GmbH
Stadtwerke Engen GmbH
Stadtwerke Erkrath GmbH
Stadtwerke Eschwege GmbH
Stadtwerke Essen AG
Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH
Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG
Stadtwerke Ettlingen GmbH
Stadtwerke Eutin GmbH
Stadtwerke EVB Huntetal GmbH
Stadtwerke Finsterwalde GmbH
Stadtwerke Forst GmbH
Stadtwerke Frankenthal GmbH
Stadtwerke Frankfurt (Oder) GmbH
Stadtwerke Freudenstadt GmbH & Co KG
Stadtwerke Friedberg (Hessen)
Stadtwerke Fröndenberg GmbH
Stadtwerke Gaggenau
Stadtwerke Garbsen GmbH
Stadtwerke Geesthacht GmbH
Stadtwerke Geldern GmbH
Stadtwerke Gengenbach
Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH
Stadtwerke Germersheim GmbH
Stadtwerke Gescher GmbH
Stadtwerke Giengen GmbH
Stadtwerke Gießen AG
Stadtwerke Glauchau Dienstleistungsgesellschaft mbH
Stadtwerke Glückstadt
Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach
Stadtwerke GmbH Kirchheimbolanden
Stadtwerke Goch GmbH
Stadtwerke Gotha GmbH
Stadtwerke Göttingen AG
Stadtwerke Greven GmbH
Stadtwerke Gronau GmbH
Stadtwerke Grünstadt GmbH
Stadtwerke Gunzenhausen GmbH
Stadtwerke Güstrow GmbH
Stadtwerke Gütersloh GmbH
Stadtwerke Haan GmbH
Stadtwerke Hagenow GmbH
Stadtwerke Haiger
Stadtwerke Haldensleben GmbH
Stadtwerke Haltern GmbH
Stadtwerke Hamm GmbH
Stadtwerke Hammelburg GmbH
Stadtwerke Hanau GmbH
Stadtwerke Hannover AG
Stadtwerke Hattingen GmbH
Stadtwerke Havelberg GmbH
Stadtwerke Hechingen
Stadtwerke Heide GmbH
Stadtwerke Heidenheim AG
Stadtwerke Heiligenhaus GmbH
Stadtwerke Hemer GmbH
Stadtwerke Herborn GmbH
Stadtwerke Herford GmbH
Stadtwerke Herne AG
Stadtwerke Herrenberg
Stadtwerke Herzberg/Elster GmbH
Stadtwerke Hettstedt GmbH
Stadtwerke Hilden GmbH
Stadtwerke Hockenheim
Stadtwerke Holzminden
Stadtwerke Homburg GmbH
Stadtwerke Hünfeld GmbH
Stadtwerke Husum GmbH
Stadtwerke Ilmenau GmbH
Stadtwerke Ingolstadt Energie GmbH
Stadtwerke Iserlohn GmbH
Stadtwerke Itzehoe GmbH
Stadtwerke Jena-Pößneck GmbH
Stadtwerke Jülich GmbH
Stadtwerke Kaarst GmbH
Stadtwerke Kalkar GmbH & Co. KG
Stadtwerke Kaltenkirchen GmbH
Stadtwerke Kamp-Lintfort GmbH
Stadtwerke Karlsruhe GmbH
Stadtwerke Kelheim GmbH & Co. KG
Stadtwerke Kempen GmbH
Stadtwerke Kierspe GmbH
Stadtwerke Kleve GmbH
Stadtwerke Klingenberg am Main
Stadtwerke Königslutter GmbH
Stadtwerke Konstanz GmbH
Stadtwerke Kornwestheim
Stadtwerke Kulmbach
Stadtwerke Külsheim
Stadtwerke Kusel GmbH
Stadtwerke Lage GmbH
Stadtwerke Lambrecht (Pfalz) GmbH
Stadtwerke Landau a. d. Isar
Stadtwerke Landshut
Stadtwerke Landstuhl
Stadtwerke Langen GmbH
Stadtwerke Langenfeld GmbH
Stadtwerke Lauffen am Neckar
Stadtwerke Lehrte GmbH
Stadtwerke Leichlingen GmbH
Stadtwerke Leipzig GmbH
Stadtwerke Lemgo GmbH
Stadtwerke Lengerich GmbH
Stadtwerke Lichtenfels
Stadtwerke Lichtenstein GmbH
Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
Stadtwerke Lindenberg GmbH
Stadtwerke Lingen GmbH
Stadtwerke Lippstadt GmbH
Stadtwerke Lübbecke GmbH
Stadtwerke Lübeck GmbH
Stadtwerke Lübz GmbH
Stadtwerke Lüdenscheid GmbH
Stadtwerke Ludwigsburg GmbH
Stadtwerke Ludwigsfelde GmbH
Stadtwerke Ludwigslust-Grabow GmbH
Stadtwerke Lünen GmbH
Stadtwerke Lutherstadt Eisleben GmbH
Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH
Stadtwerke Malchow
Stadtwerke Marburg GmbH
Stadtwerke Marienberg GmbH
Stadtwerke Meerane GmbH
Stadtwerke Meinerzhagen GmbH
Stadtwerke Meiningen GmbH
Stadtwerke Memmingen
Stadtwerke Menden GmbH
Stadtwerke Merseburg GmbH
Stadtwerke Merzig GmbH
Stadtwerke Metzingen
Stadtwerke Moringen
Stadtwerke Mosbach GmbH
Stadtwerke Mühlacker GmbH
Stadtwerke Mühlhausen GmbH
Stadtwerke Mühlheim am Main GmbH
Stadtwerke München Versorgungs GmbH
Stadtwerke Münsingen
Stadtwerke Munster GmbH
Stadtwerke Münster GmbH
Stadtwerke Murrhardt
Stadtwerke Neckargemünd GmbH
Stadtwerke Neckarsulm
Stadtwerke Nettetal GmbH
Stadtwerke Neu-Isenburg GmbH
Stadtwerke Neuburg an der Donau
Stadtwerke Neuenstadt am Kocher
Stadtwerke Neuffen AG
Stadtwerke Neumarkt in der Oberpfalz
Stadtwerke Neuruppin GmbH
Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
Stadtwerke Neustadt am Rübenberge GmbH & Co. KG
Stadtwerke Neustadt an der Aisch GmbH
Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH
Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH
Stadtwerke Neustadt bei Coburg GmbH
Stadtwerke Neustadt in Holstein
Stadtwerke Neustrelitz GmbH
Stadtwerke Neuwied GmbH
Stadtwerke Niebüll GmbH
Stadtwerke Nienburg/Weser GmbH
Stadtwerke Norden GmbH
Stadtwerke Norderstedt
Stadtwerke Nortorf
Stadtwerke Nürtingen GmbH
Stadtwerke Ochtrup
Stadtwerke Oelsnitz (Vogtland) GmbH
Stadtwerke Oerlinghausen GmbH
Stadtwerke Olbernhau GmbH
Stadtwerke Olpe GmbH
Stadtwerke Osnabrück AG
Stadtwerke Osterholz-Scharmbeck GmbH
Stadtwerke Parchim GmbH
Stadtwerke Pasewalk GmbH
Stadtwerke Passau GmbH
Stadtwerke Peine GmbH
Stadtwerke Pfarrkirchen
Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG
Stadtwerke Pfullingen
Stadtwerke Pinneberg GmbH
Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH
Stadtwerke Plettenberg GmbH
Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
Stadtwerke Premnitz GmbH
Stadtwerke Prenzlau GmbH
Stadtwerke Pritzwalk GmbH
Stadtwerke Quedlinburg GmbH
Stadtwerke Quickborn GmbH
Stadtwerke Radevormwald GmbH
Stadtwerke Radolfzell GmbH
Stadtwerke Ramstein-Miesenbach GmbH
Stadtwerke Ratingen GmbH
Stadtwerke Rees GmbH
Stadtwerke Reichenbach/Vogtland GmbH
Stadtwerke Rendsburg
Stadtwerke Rhede GmbH
Stadtwerke Ribnitz-Damgarten GmbH
Stadtwerke Riesa GmbH
Stadtwerke Rinteln GmbH
Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG
Stadtwerke Rostock AG
Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH
Stadtwerke Roth
Stadtwerke Röthenbach GmbH
Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH
Stadtwerke Saalfeld GmbH
Stadtwerke Saarlouis GmbH
Stadtwerke Sangerhausen GmbH
Stadtwerke Schaumburg-Lippe GmbH
Stadtwerke Schkeuditz GmbH
Stadtwerke Schneeberg GmbH
Stadtwerke Schneverdingen GmbH
Stadtwerke Schramberg GmbH & Co. KG
Stadtwerke Schüttorf GmbH
Stadtwerke Schwabach GmbH
Stadtwerke Schwäbisch Gmünd GmbH
Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
Stadtwerke Schwarzenberg GmbH
Stadtwerke Schwedt GmbH
Stadtwerke Schweinfurt GmbH
Stadtwerke Schwerte GmbH
Stadtwerke Schwetzingen GmbH & Co KG
Stadtwerke Senftenberg GmbH
Stadtwerke Sigmaringen
Stadtwerke Sindelfingen GmbH
Stadtwerke Soest GmbH
Stadtwerke Solingen GmbH
Stadtwerke Soltau GmbH
Stadtwerke Sondershausen GmbH
Stadtwerke Speyer GmbH
Stadtwerke St. Georgen
Stadtwerke St. Ingbert
Stadtwerke St. Wendel GmbH & Co KG
Stadtwerke Stade GmbH
Stadtwerke Stadtoldendorf GmbH
Stadtwerke Stadtroda GmbH
Stadtwerke Stein GmbH & Co. KG
Stadtwerke Steinfurt GmbH
Stadtwerke Steinheim GmbH
Stadtwerke Stendal GmbH
Stadtwerke Stockach GmbH
Stadtwerke Stollberg GmbH
Stadtwerke Straubing GmbH
Stadtwerke Suhl/Zella-Mehlis GmbH
Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH
Stadtwerke Teterow GmbH
Stadtwerke Thale GmbH
Stadtwerke Tönisvorst GmbH
Stadtwerke Torgau GmbH
Stadtwerke Torgelow GmbH
Stadtwerke Tornesch GmbH
Stadtwerke Traunstein GmbH & Co KG
Stadtwerke Treuchtlingen
Stadtwerke Trier Versorgungs GmbH
Stadtwerke Troisdorf GmbH
Stadtwerke Tübingen GmbH
Stadtwerke Überlingen GmbH
Stadtwerke Uelzen GmbH
Stadtwerke Uetersen
Stadtwerke Unna GmbH
Stadtwerke Velbert GmbH
Stadtwerke Verden GmbH
Stadtwerke Viernheim GmbH
Stadtwerke Villingen-Schwenningen GmbH
Stadtwerke Vilshofen GmbH
Stadtwerke Vlotho GmbH
Stadtwerke Völklingen Vertrieb GmbH
Stadtwerke Wachenheim
Stadtwerke Wadern GmbH
Stadtwerke Waiblingen GmbH
Stadtwerke Waldkirch GmbH
Stadtwerke Walldorf
Stadtwerke Walldürn GmbH
Stadtwerke Waren GmbH
Stadtwerke Wedel GmbH
Stadtwerke Weiden i.d.OPf.
Stadtwerke Weilburg GmbH
Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH
Stadtwerke Weinheim GmbH
Stadtwerke Weinsberg GmbH
Stadtwerke Weißenburg GmbH
Stadtwerke Weißenfels GmbH
Stadtwerke Weißwasser GmbH
Stadtwerke Werdau GmbH
Stadtwerke Werdohl GmbH
Stadtwerke Werl GmbH
Stadtwerke Wernigerode GmbH
Stadtwerke Wertheim GmbH
Stadtwerke Wesel GmbH
Stadtwerke Wildbad
Stadtwerke Willich GmbH
Stadtwerke Wilster
Stadtwerke Winsen (Luhe) GmbH
Stadtwerke Wismar GmbH
Stadtwerke Wissen GmbH
Stadtwerke Witten GmbH
Stadtwerke Wittenberge GmbH
Stadtwerke Wolfen GmbH
Stadtwerke Wolfenbüttel GmbH
Stadtwerke Wolmirstedt GmbH
Stadtwerke Wülfrath GmbH
Stadtwerke Würzburg AG
Stadtwerke Zeitz GmbH
Stadtwerke Zeven GmbH
Stadtwerke Zittau GmbH
Stadtwerke Zweibrücken GmbH
star.Energiewerke GmbH & Co. KG
STAWAG Stadtwerke Aachen Aktiengesellschaft
Strom- und Gasversorgung Versmold GmbH
SÜC Energie und H2O GmbH
Süwag Niederlassung Mitte – Frankfurt
Süwag Niederlassung Mitte – Karlstein
Süwag Niederlassung Süd – Ludwigsburg
SVO Energie GmbH
SVS-Versorgungsbetriebe GmbH
SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH
swb Vertrieb Bremen GmbH
swb Vertrieb Bremerhaven GmbH & Co. KG
SWE Energie GmbH
SWF Stadtwerke Fellbach GmbH
SWH Stadtwerke Heidelberg Handel und Vertrieb GmbH
SWK Energie GmbH
SWN Stadtwerke Neumünster GmbH
SWN Stadtwerke Northeim GmbH
SWS Energie GmbH
SWU Energie GmbH
TaunaGas Oberursel (Taunus) GmbH
Technische Werke Blaubeuren
Technische Werke der Gemeinde Losheim GmbH
Technische Werke Friedrichshafen GmbH
Technische Werke Ludwigshafen a. Rhein AG
Technische Werke Naumburg GmbH
Technische Werke Osning GmbH
Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG
Tegernseer Erdgasversorgungsgesellschaft mbH & Co. KG
TelDaFax ENERGY GmbH
Teutoburger Energie Netzwerk eG
Thüga AG, Erdgas Allgäu-Oberschwaben
Thüga Rheinhessen-Pfalz
TWH – Technische Werke Herbrechtingen GmbH
TWS – Technische Werke der Gemeinde Saarwellingen GmbH
Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG
Vattenfall Europe Hamburg AG
Ver- und Entsorgungswerke Bad Muskau GmbH
Vereinigte Stadtwerke GmbH
Versorgungsbetrieb Waldbüttelbrunn GmbH
Versorgungsbetriebe Bordesholm GmbH
Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH
Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH
Versorgungsbetriebe Kronshagen GmbH
Versorgungsbetriebe Niedergrafschaft in Neuenhaus GmbH
Versorgungsbetriebe Seesen/Harz GmbH
Versorgungsnetz Willich GmbH
Warendorfer Energieversorgung GmbH (WEV)
Warsteiner Verbundgesellschaft mbH
wbm Wirtschaftsbetriebe Meerbusch GmbH
WEMAG AG
Werragas GmbH
WEVG Salzgitter GmbH
Wirtschaftsbetriebe Norderney GmbH
WSW Energie & Wasser AG
Yello Strom GmbH
ZVO Energie GmbH
Zweckverband Gasfernversorgung Baar
Zwickauer Energieversorgung GmbH

Demnach werden die Billigfluganbieter wie Germanwings und Air Berlin ab Oktober 2008 verpflichtet sein, die vollen Preise inklusive Steuern, Fluggebühren und sonstigen Entgelten anzugeben.

Das ist definitiv mal eine vernünftige Regelung, denn wer kennt das nicht. Sich über ein Schnäppchen freuen billig von A nach B zu kommen und dann voller Überraschung festzustellen , dass die Steuern und Fluggebühren nochmal das Doppelte von Schnäppchenpreis sind. Das hat ja dann zum Glück ab Herbst diesen Jahres ein Ende!

Mit der Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 erklärt sich die USA zum ersten Mal bereit in Sachen Klimaschutz langfristige Ziele zu setzen. Mit der Grundlage will man in die nächste Klima-Abkommen-Runde Ende 2009 gehen.

Weiter wollen die G8-Staaten ein Forum zur Förderung der Energiesicherheit antreten. Dieses Zusammentreffen wird sich wohl auf Energieeffizienz und neue Technologien konzentrieren. Angedacht ist, dass das Forum zum Austausch zwischen Produzenten und Verbrauchern werden kann. Näheres ist bislang nicht bekannt.

Weitere Fakts zum G8 Gipfel in Japan:

• Ausweitung der Ölproduktion angedacht
• schnellen Abschluss der WTO-Verhandlungen im globalen Austausch von Waren und Dienstleistungen
• Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr zufrieden über den bisherigen Verlauf
• Kritik an Biotreibstoffen durch Hilfsorganisationen und Umweltschützer

Bisher ist die Hartz IV Regelung so, dass Kinder 60 % vom Regelsatz der Erwachsenen und Jugendliche 80 % bekommen. Der Caritas-Präsident ist auch der Meinung, dass die Kinderarmut ein größeres Problem als die Altersarmut darstellt.

In Anbetracht dessen, dass die Kinder von Heute das Leben von Morgen bestimmen, stimme ich dem Peter Neher zu. Wobei natürlich die Altersarmut nicht außer Acht gelassen werden sollte, da den Rentnern viel zu verdanken ist. Die Finanzierung der höheren Sätze könnte mit Kürzungen der Rüstungsausgaben geregelt werden, schlägt essen, dass die Kinder von Heute das Leben von Morgen bestimmen, stimme ich dem Peter Neher vor.

Angela Merkel und George W. Bush wollen ganz konkret das Hungerproblem in der Welt besonders der Dritten Weltländer ansprechen. Durch die steigenden Lebensmittelpreise verschlimmert sich die Lage enorm. Es solle nicht der Kampf gegen Hunger und Krankheit in Afrika vergessen. Zu diesem Problem hat die Bundeskanzlerin Merkel eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Thomas de Maiziere ins Leben gerufen, die Vorschläge diesbezüglich vorbereitet.

Eine Ausarbeitung der Vorschläge hat die Kanzlerin an alle 7 weiteren G8 Gipfel Länder verschickt. Weiterhin hat Merkel eine sofortige Hilfe in Höhe von einer halben Milliarde angekündigt. Die Soforthilfe soll für die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern genutzt werden.

Am Mittwoch werden sich die fünf wichtigsten Schwellenländer (China, Australien, Indonesien, Indien und Südkorea) mit an den Verhandlungstisch setzen und über den Klimaschutz beraten. Weiterhin werden viele Vorsitzende internationaler Organisationen (IWF, EU, Weltbank…) vertreten sein.

Zusammenfassung einiger wichtiger Themen des G8 Gipfels in Japan vom 7.Juli 2008 – 9.Juli 2008:

• Klimaschutz
• Halbierung des CO2-Ausstoßes bis 2050
• Atomausstieg verhinder oder befürworten
• Bekämpfung von Aids, Malaria, Tuberkulose in den Entwicklungsländern
• verschärfte Hungersnot durch steigende Lebensmittelpreise
• Finanzmarkt: Risikomanagement soll verbessert werden durch bessere Transparenz

Auch das Auto gehört immer mehr zum Luxusgut. Mittlerweile ist der Benzinpreis auf 1,60 Euro und mehr gestiegen. In Bundesländern, in denen bald die Sommerferien beginnen, steigen die Preise weiter. Ich denke das sollten wir uns nicht wundern, wenn wir pro Liter 1, 70 zahlen dürfen.

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung befürchtet, wenn die Preise weiter so steigen, ihr Geld nicht mehr reichen wird. Existenzangst kann schnell zu gesundheitlichen Problemen führen. Da muss doch vorher der Riegel vorgeschoben werden!! Wie spare ich am besten Geld?

• Fahrgemeinschaften
• Fahrrad fahren
• Auf einen Motorroller umsteigen
• Lebensmittel kaufen, die im Angebot sind
• Vorratskauf bei Sonderangeboten
• Secandhandläden aufsuchen
• Bei und mit Freunden dinnieren anstatt ins Restaurant zu gehen

Was fällt euch denn noch so ein, um Geld zu sparen? Immer her mit euren Ideen, so können wir alle davon profitieren…

Was ist neu im Bereich von Hartz IV?
Die Bezüge der Hartz IV Empfänger steigen um 1,1 %. Das heißt dann im Klartext, dass sich das Arbeitslosengeld || von 347 Euro auf 351 Euro erhöht. Ein Tag Essen ist somit gesichert, nicht üppig aber besser als gar nichts…

Was ist neu im Bereich der Rentner?
Es gibt eine Rentenerhöhung! Und zur Freude der Rentner fällt diese auch größer aus als erst gedacht. Durch die Diskussion des Riesterfaktors gibt es anstelle von nicht mal 0,5 % eine Erhöhung um 1,1%.

Was ist neu im Bereich des Raucherverbots?
Nun gibt es keine Ausnahmen mehr. In allen Bundesländern Deutschlands herrscht nun das Raucherverbot in Gaststätten und öffentlichen Behörden. Genannt wird es das Nichtraucherschutzgesetz. Es sollen wohl Bußgelder bis zu 500 Euro anstehen, wenn man beim Rauchen erwischt wird. Doch eigentlich wissen wir alle, dass noch immer fast überall geraucht wird.

Was ist neu im Bereich des Jugendschutzes?
Gewaltvideos und Killerspiele sollen schneller als jugendgefährdend auf dem Index landen.

Was ist neu im Bereich der Justiz?
Es dürfen in begrenzten Umfang auch Nicht-Juristen Rechtsbeistand leisten, somit soll das Monopol der Anwälte auf Rechtsberatung gelockert werden. Banken und Steuerberater können künftig auch Testamentsvollstreckung und Fördermittelberatung als Dienstleistung anbieten. Natürlich bleibt die Vertretung vor Gericht in den Händen der Anwälte. Diese dürfen nun auch auf Erfolgshonorar arbeiten.

Was ist neu im Bereich Gesundheit?
Kassenpatienten ab 35 Jahre haben von nun alle zwei Jahre einen Anspruch auf eine kostenlose Hautkrebs-Vorsorgeuntersuchung. Weiter können Eltern ihre dreijährigen Kinder kostenlos durchchecken lassen. Auch steigen die Beiträge zur Pflegeversicherung auf 1,95 Prozent. Arbeitnehmer ohne Kinder haben einen Beitrag von 2,2 %.

Viele Firmen rund um die Landsberger Allee hoffen auf einen Investitionsschub, da das Möbelhaus Ikea mit mindesten 25.000 Besucher am Tag rechnet. Für das Grundstück habe Ikea wohl schon 20 Mio Euro investiert. Frühstens würde das vierte Ikea 2010 eröffnet werden.

Bisherige Ikea Einrichtungshäuser in Berlin:
Ikea Berlin Spandau: Gewerbehof 10 13597 Berlin
Ikea Berlin-Tempelhof: Sachsendamm 47 10829 Berlin
Ikea Berlin-Waltersdorf: Airport Center, Am Rondell 8 12529 Berlin

Es gibt viele weitere Möbelhäuser in Berlin.

Weitere Gründe für die Erhöhung der Beitragssätze sind die steigenden Arzneimittelkosten und die Mehrausgaben für Kliniken. Somit werden die gesetzlichen Versicherten mehr Abgaben haben. Geplant seien wohl Beitragssätze von über 15 % bei gesetzlichen Krankenkassen. Angeblich soll der Gesundheitsfond keine Rolle dabei spielen. Der Gesundheitsfond strebt ab Herbst 2008 einen einheitlichen Beitrag aller Krankenkassen an.

Jedoch müssen sich nicht nur gesetzlich Versicherte mit höheren Beitragen arrangieren, denn auch Privatversicherte müssen tiefer in ihre Tasche greifen. Es werden wohl neue Policen bei Arbeitnehmern und Selbstständigen im Durchschnitt um 15 % mehr kosten.

So soll nun die staatliche Förderung der Altersteilzeit bis 2015 verlängert werden. So wird es dem Arbeitnehmern ermöglicht, eine Teilrente ohne Zuverdienstgrenzen bereits vom 60. Lebensjahr an zu haben. Ganz klar das so Rentenabschläge entstehen. Diese sollen dann vom Arbeitgeber ausgeglichen werden.

Wer Gewinnzusagen verspricht, der muss auch zahlen. Also aufgepasst wenn ihr nun einen Brief bekommt mit dem Inhalt eines Gewinnes. Jetzt werden de Worte: “Sie haben gewonnen” eine ganz andere Bedeutung. Und zwar die Richtige!!!

Neben Jenny gab es in dieser dritten Staffel von GNTM noch einen Star. Die Rede ist von Gina Lisa Lohfink. Nicht nur mit ihrem coolen Ausspruch “Zack die Bohne” begeisterte sie das Publikum. Gina – Lisa sang mit DJ Tomekk zusammen den Song “Zack die Bohne“, war Reporterin bei dem Magazin TAFF von ProSieben mit der Rubrik, die sich “City Check” nennt. Weiter gibt es eine Internetsendung “Gina Lisas Welt” mit Gina und Busenfreundin Sahra alle zweite Tage knapp 5 Minuten. Dort kann sich jeder Fan anschauen, was die beiden so erleben.

Video von DJ Tomekk “Zack die Bohne”:

Trotzdem sollte man vorsichtig sein, seine Immobilen zu verschenken, da damit ein großer Teil Freiheit verloren geht. Bei einer Schenkung sollte darauf geachtet werden, dass nicht nur das Wohnrecht sondern auch das Nießbrauchrecht auf Lebenszeit mit übertragen wird.

Wir können nur hoffen, dass dadurch weniger Unfalltode geben wird auf den Strassen Deutschlands.

Quelle:BMVBS

Die Überwachung der Mitarbeiter zu erklären mit dem Schutz vor dem Ladendiebstahl ist schon echt frech. Da fragt man sich doch was die Privatgespräche der Mitarbeiter damit zu tun haben? Insgesamt wurden über 550 Fialen von Lidl überwacht. Angeblich soll nicht in allen Fialen mitprotokolliert sein. Doch wie glaubwürdig ist der Discounter nun noch?

Sollten Verstöße gegen das Datenschutzgesetz festgestellt werde, droht Lidl wohl bis zu 250 000 Euro Bußgeld. In einigen Wochen steht die Entscheidung aus. Doch wie werden die Mitarbeiter entschädigt?

Noch steht im Vordergrund die Arbeit mit den Patienten, doch immer mehr müssen sich die Ärzte mit der Bürokratie befassen. Das bedeutet, dass es für die Ärzte kaum noch Spielraum gibt, da die Politik viele Vorschriften geschaffen haben. Bei Abweichungen drohen den Ärzten finanzielle Sanktionen. Da sag ich nur Zum Wohle der Patienten…

Die Politik behauptet, dass Patienten die notwendige Versorgung bekommen, Doch heißt das mittlerweile, dass das Notwendige genau das ist, was jeder selbst finanzieren kannst. Im nächsten Jahr startet der Gesundheitsfonds. Das bedeutet dann, dass das Gesundheitssystem durch Patienten-Beiträge, Steuerzuschüsse und Zusatzbeträge, die die Kassen bestimmen, finanziert wird. Es handelt sich also um eine Wettbewerbssituation. Da fragt man sich, ob unter diesem Preisdruck die Qualität der Leistung überall gleich ausfällt?

Zu Recht gehen die Richter davon aus, dass Treffen zwischen Erzeuger und Nachwuchs unter Strafandrohung dem Kindeswohl sicherlich eher schaden. Finden die Zusammenkünfte nicht auf freiwilliger Basis statt, so merken es die Kinder.

Doch die Möglichkeit von Gesetz her etwas an der Tatsache zu ändern, dass Väter ihre Kinder nicht sehen wollen, ist utopisch. Nur weil mit Geldstrafen gedroht wurde und so der Vater sich mit dem Nachwuchs trifft, wird auf dieser Basis keine vernünftige Beziehung zwischen ihnen entstehen. Nur die finanzielle Verpflichtung kann der Staat erzwingen sofern Geld vorhanden ist.

Das ist nüchtern betrachtet definitiv der richtige Weg die Väter nicht zum Umgang zu zwingen, da es wie gesagt auch nicht für das Kind von Vorteil ist. Doch traurig ist die Tatsache, das die Männer sowenige Interesse an ihrem Kind zeigen und zu wenig Verantwortung übernehmen wollen!!!

Ohne Glück, einfach nur durch ein gutes Konzept und ein wenig Geduld können Sie mit uns aus 15 Euro Einsatz ihren Urlaub finanzieren oder was sie sich sonst so wünschen…

Bei Eingang der 15 Euro auf eines unserer Konten erhalten Sie automatisch eine fortlaufende Mitgliedschafts-Nummer.
Die jeweils niedrigste Nummer im System erhält je neu angemeldetetem Mitglied 7 Euro auf sein Mitgliedskonto, die nächst niedrigeren Nummern erhalten jeweils 3 und 2 Euro.

Ziel ist es 75 Euro auf dem Mitgliedskonto zu haben.

Ist dieses Ziel erreicht werden dem Mitglied 45 Euro ausbezahlt und es werden gleichzeitig 2 neue Mitgliedschaften investiert bis 2.835 Euro Gesamtauszahlung erhalten wurden. Danach scheiden die Nummern aus und verfallen, Somit wandern 960 Euro für die “späteren” Mitglieder und deren Auszahlung in die Kasse, damit jeder einen Gewinn realisieren kann!

Somit gibt es keine Verlierer, denn jedes Mitglied macht mit Diamonds-Club Gewinn.

Ich bin mir nicht sicher, ob das nun wirklich der CLou ist, die perfekte Geldvermehrungsmaschine. Ich wollte nur informieren und nun ist jeder selbst dran zu entscheiden, möchte er aus 15 Euro mehr machen…

Update 21. Mai 2008:
Das System breitet sich aus. Es gibt nun einen weiteren Club: Best Profit Club! Die Konditionen sind ein wenig abgewandelt, doch das Prinzip ist eigentlich das Gleiche. Na dann für wenn das was ist – viel Spass!

Quelle: Diamonsdclub

Amy Winehouse

Bushido

Und das sind keine Einzelbeispiele. Ist es ein Wettstreit? Wer bringt am wenigsten auf die Waage… Und die Ausreden, viel Stress und viele Termin, kann man nun wirklich nicht durchgehen lassen. Nicole Richie immer spindeldürr, nahm durch ihre Schwangerschaft zu, doch schon wenige Wichen nach der Geburt, sah sie wieder nur wie ein strich in der Landschaft aus. Das ist nicht gesund! So als Mama sollte man sich fit halten, um für den kleinen Sonnenschein immer da sein zu können. Und mit Magersucht wird der eigene Körper bald am Ende sein!

Also mal ehrlich, was soll man davon nur halten. Und wenn man nun im Vergleich unsere Politiker sieht, die gehen ja eher auseinander. Muss man nun den Schluss ziehen, die haben gar nicht so den Stress wie sie immer behaupten, denn Zeit zum Essen bleibt im Gegensatz zu unseren Stars.

Der BAföG-Höchstsatz steigt von derzeit 585 auf 643 Euro pro Monat. Außerdem wird der Elternfreibetrag wird von 1.440 auf 1.555 Euro angehoben. Durch einen Kinderbonus will die Bundesregierung die Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie fördern. BAföG-Bezieher mit einem Kind bekommen künftig 113 Euro pro Monat zusätzlich, für jedes weitere Kind zahlt der Bund 85 Euro. Schön ist auch, dass dieser Kinderzuschuss nicht zurückgezahlt werden muss . Weiter kann in Zukunft bis zu 400 Euro monatlich steuerfrei verdient werden.

Interessant ist künftig auch ein Studium in einem anderen EU-Ländern oder in der Schweiz. Denn die Bundesregierung fördert ein Vollstudium auch ohne das bislang vorgeschriebene Orientierungsjahr an einer deutschen Hochschule oder Universität. Zudem wird die Förderung von Auslandspraktika außerhalb Europa verbessert. Auch ausländische Studenten, die voraussichtlich in Deutschland bleiben, können nun BAföG beantragen. Die höheren BAföG-Sätze werden zu Beginn des Herbstsemesters 2008 wirksam.

Quelle: mdr.de

Denn wer es mit der Steuererklärung nicht so eilig hat, kann sich auch in Zukunft so richtig viel Zeit nehmen. Hat man nämlich keine Kapitaleinkünfte, dann darf man sich bis zu vier Jahre Zeit lassen, seine Einkommensteuererklärung einzureichen. Diese Regelung gilt rückwirkend bis zum Jahr 2005.

Verbraucherrechte
Das neu gefasste Versicherungsvertragsgesetz bringt Verbrauchern viele Vorteile. Zum einen fällt das Briefmonopol bei der Deutschen Post. Von nun an dürfen alle Dienstleister Briefe unter 50 Gramm zustellen. Weiter wird härter durchgegriffen bei verdorbener Ware. Hierbei ist mit Strafen von bis zu 50.000 Euro für Unternehmen zu rechnen, die für den Verzehr ungeeignete Lebensmittel wie sogenanntes Gammelfleisch verantwortlich sind.
Weitere Änderungen sind, dass in Zukunft keine Verträge mehr ohne ausführliche Beratung des Kunden abgeschlossen werden dürfen. Diese Beratung muss dokumentiert werden. Bevor ein Vertrag unterschrieben wird, muss der Verbraucher alle Informationen einschließlich der Versicherungsbedingungen zur Kenntnis genommen haben. Auch gibt noch mehr neue Regelungen beim Versicherungsvertragsgesetz (VVG) Jedoch gilt dies nur für alle Neuverträge ab Januar 2008. Bei Verträgen, die vor 2008 abgeschlossen wurden, greifen die neuen Regelungen erst ab 1. Januar 2009. Weitere Informationen hier

Gesundheit
Ab Januar gibt es einen neuen Bromat-Grenzwert in der Trinkwasserverordnung. Weiter werden die Selbsthilfeorganisationen und -verbände, sowie die entsprechenden Gruppen und Kontaktstellen ab 2008 finanziell gefördert. Die entsprechenden Mittel werden von Krankenkassen bereitgestellt, die jährlich zu diesem Zweck 55 Cent pro Versichertem ausgeben. Weiter werden zum 1. Juli die Pflegesätze erstmals angehoben und danach schrittweise bis 2012 ansteigen. Für die Betreuung altersverwirrter Menschen sollen zudem Leistungen bis zu einer Höhe von 2.400 Euro pro Jahr Nach einiger Verzögerung und einer umfangreichen Testphase sollen elektronische Gesundheitskarten (eGK) im Laufe des Jahres 2008 nach und nach die bisherigen Krankenversichertenkarten ersetzen beantragt werden können. Weitere Informationen hier

Auto und Verkehr
Es dürfen nur noch Kindersitze mit der Prüfnorm ECE 44/03 oder ECE 44/04 verwendet werden. Weiter ist es nun möglich nach einem Unfall im Ausland von Deutschland aus zu klagen. Die theoretische Führerscheinprüfung ist künftig am Computer zu absolvieren. Parkgebühren müssen nun nicht mehr nur am Automaten oder der Parkuhr entrichtet werden, wenn alternative Abrechnungssysteme zur Verfügung stehen. Ein solches System gibt es zum Beispiel in Teilen Berlins und in Paderborn, wo man mit dem Handy zahlen kann. Einige Reisebusse, die nach dem 08.12.2007 zugelassen wurden, dürfen auf Autobahnen bis zu 100 Kilometer pro Stunde schnell fahren, wenn ihre Bauart dafür ausgelegt ist. Bußgelder werden steigen. Im Januar 2008 wollen Städte Umweltzonen einrichten. In Berlin, Hannover und Köln soll es dann Bereiche geben, die nur noch von Fahrzeugen mit einer gelben oder grünen Plakette befahren werden dürfen. Weitere Informationen hier

Steuer und Förderung
Im Jahr 2008 wird allen deutschen Staatsbürgern eine Identifikationsnummer für steuerliche Zwecke zugeteilt. Auch Kinder erhalten eine. Die Identifikationsnummer ersetzt die bisherige Steuernummer. Der steuerpflichtige Anteil der Rente erhöht sich von 54 auf 56 Prozent. Spenden lassen sich in Zukunft bis zu einer Höhe von 200 Euro ohne Spendenquittung absetzen. Dem Finanzamt reicht ein Einzahlungsbeleg oder Kontoauszug als Beleg. Studenten können eine höhere finanzielle Förderung erhalten. Die höheren BAföG-Sätze werden zu Beginn des Herbstsemesters 2008 wirksam. Weitere Informationen hier

Arbeit und Soziales
Der Kinderzuschlag in Höhe von maximal 140 Euro pro Kind wird ab Januar 2008 unbefristet gezahlt. Selbstständige, die zusätzlich zu ihrem Einkommen Arbeitslosengeld II beziehen, müssen ab Januar 2008 wesentlich mehr Aufwand betreiben, um ihr Einkommen nachzuweisen. An ältere Menschen soll in Zukunft wieder länger Arbeitslosengeld I gezahlt werden. 50 bis 54 Jahre alte Arbeitnehmer bekommen bis zu 15 Monate Geld, wenn sie vorher mindestens 30 Monate versichert waren. Für die Arbeitslosenversicherung werden weniger Beiträge fällig. Zum 1. Januar 2008 sinkt der Beitragsatz von 4,2 auf 3,3 Prozent. Um 0,25 Prozentpunkte steigt dagegen vom 1. Juli an der Beitragssatz für die Pflegeversicherung. Die oft auch Jahresarbeitsentgeltgrenze genannte Versicherungspflichtgrenze wird ebenfalls angehoben. Lag sie bisher bei 47.700 Euro pro Jahr bzw. 3.975 Euro pro Monat, so steigt sie 2008 auf 48.150 Euro bzw. 4.012,50 Euro. Weitere Informationen hier

Na dann so einfach kann es sein! Nur ein paar Werbemails lesen und mit jedem Klick verdienen.