Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Hartz-IV Sätze bei Kindern. Der reguläre Satz beträgt im Moment zwischen 215,00 und 287,00 Euro. Die Kläger gaben an, dass diese Sätze für ein Kind nicht ausreichend sind.
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts gaben dieser Klage statt. Das Urteil ist 78 Seiten lang und besagt unteranderem, dass es eine Neuberechnung bis Ende des Jahres 2010 geben muss. Das heißt der Gesetzgeber muss nun erst mal genau ermitteln wie hoch der Bedarf an Hartz IV bei Kindern ist.
Für Hartz IV Empfänger mit Familie, sprich Kindern, gibt es eine schlechte Nachricht. Ein Teil des Geldes, das im Januar ausgezahlt wurde, muss nun zurück an den Staat gegeben werden. Nach der Erhöhung des Kindergelds, müssen nun 20 Euro je Kind wieder zurück gezahlt werden.
Bei der Berechnung der Bescheide für sei wohl zu viel berechnet worden. Allerdings können die Betroffenen nicht gezwungen werden, das zu viel gezahlte Geld sofort zurück zugeben, so ließ das Bundesarbeitsministerium verlauten. Wer also das Geld schon ausgegeben hat, dem kann und wird mit aller Wahrscheinlichkeit die Rückerstattung gestundet.
CDU-Vize Roland Koch fordert eine Arbeitspflicht für Hartz IV Empfänger. Diese Arbeitspflicht soll eine Gegenleistung für das öffentliche Geld, das die Empfänger vom Staat beziehen, sein. Man sollte auf die Hartz IV Empfänger einen Druck ausüben, so dass sie Hartz IV nicht als angenehme Variante ansehen.
Laut Koch gibt es in Deutschland bereits Regionen in denen, durch diesen Druck Arbeit anzunehmen, die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist. Diese Vorstellungen von Koch stoßen bei der SPD natürlich auf wenig Gegenliebe. Auch wenn die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft zugibt, dass es durchaus Korrekturbedarf bei Hartz IV gibt. Dennoch sollte man nicht alles schlecht reden.
Noch ein Tag und dann treten in Deutschland neue Gesetzesänderungen und Neuregelungen in Kraft. Wer jetzt zum Beispiel im Ausland Urlaub machen möchte und nicht auch die Daheimgeblieben gerne kontaktiert, wird sich freuen. Ein Anruf im Ausland darf nur noch rund 51 Cent pro Minute kosten, eine SMS 13 Cent. Auch wenn die lieben Verwandten und Bekannten aus der Heimat anrufen, wird dies günstiger, solch ein Anruf darf künftig nicht mehr als 22,6 Cent kosten.
Bei der Krankenversicherung fällt der Beitrag von 15,5 Prozent auf 14,9. Doch Vorsicht bei einigen Krankenkassen kommen dann extra Gebühren für bestimmte Leistungen dazu. Außerdem soll es sogenannte Hausarztmodelle geben. Das bedeutet, dass ein Patient erst zu seinem Hausarzt gehen soll und dann von diesem zum Spezialisten geschickt wird. Die Krankenkassen würden im Gegenzug dann die Praxisgebühr erstatten.
Das neue Jahr hat begonnen, aber die Probleme sind die Alten. Bei der Frage um die Steuersenkung verhärten sich die Fronten. Die CSU und die CDU setzen sich für die Senkung der Steuern ein, doch die SPD lehnt diese absolut ab. Partei-Vize Andrea Nahles spricht von einem unkalkulierbaren Ausgabenrisiken und spricht sich eher für die Senkung der Krankenkassenbeitrags oder Hilfen für Arbeitslose aus.
Am heutigen Abend möchten sich die CSU und die CDU auf das geplante zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung einigen. Die CSU warnt das Konjunkturpaket platzen zu lassen, sollte es keine Steuersenkung geben.
Damit es auf dem Fernsehmarkt nicht langweilig wird und wir ruhig immer weiter verdummen, beginnt ab dem 9. Januar 2009 eine neue Show vom Dschungelcamp. Wer wird diesmal mit dabei sein, um Käfer zu essen und sich von Krabbeltierchen bewerfen zu lassen? Laut der Bildzeitung sind im Dschungelcamp 2009 dabei:
Sängerin Lorielle London bekannt als “Lorenzo” von DSDS
Moderator Peter Bond bekannt durch das Glücksrad – was für ein Star, angeblich lebt Peter Bond von Hartz IV, nachdem er Privatinsolvenz angemeldet hat
Fernsehmoderatorin Christina Lugner
Giulia Tochter des Schlagerkomponisten Ralph Siegel
Ingrid van Bergen wohl die Älteste mit 77 Jahren für den Tratsch hier noch die Info: Die Schauspielerin sass schon im Gefängnis
Der Gewinner von der Castingshow das Supertalent Michael Hirte bringt am Freitag, den 5 Dezember seine CD “Der Mann mit der Mundharmonika” auf den Markt. Jurymitglied Dieter Bohlen war total begeistert von Michael Hirte und wünschte sich seinen Sieg. Der ehemalige Hartz IV Empfänger wurde nach einem Unfall gehbehindert und fand in der Musik seinen Trost. Supertalent Michael Hirte spielte sich mit seiner Mundharmonika in die Herzen vieler Menschen und gerade zum Weihnachtsgeschäft kommt seine ruhige besinnliche CD genau richtig.
Der Mundharmonika spielende Michael Hirte gewann gestern Abend die 100.000 Euro beim Supertalent. Der Hartz-IV Empfänger konnte den Poptitan Dieter Bohlen auf seine Seite ziehen so wie viele Millionen Zuschauer, die für ihn anriefen. Michael Hirte, der seit einen Unfall gehbehindert ist, spielte sich mit den Song “Ave Maria” in die Herzen.
Jurymitglied Bohlen sagte kurz vor der Entscheidung, wenn Michael Hirte das Supertalent 2008 wird, dann muss er “Stille Nacht” auf seiner Mundharmonika spielen. Das tat der Gewinner Michael Hirte auch.
Momentan liegt die Arbeitslosigkeit unter der Drei-Millionen-Grenze. Das ist ein gutes Ergebnis, doch warnen die Experten vor zur großer Freude, denn wegen des Wirtschaftsabschwungs könnte sich die Zahl der Arbeitslosen wieder erhöhen. Doch im Oktober 2009 sank die Arbeitslosenzahl um etwa 84.000. Damit wurde seit 16 Jahren erstmals die Drei-Millionen-Grenze geknackt.
Die soziale Hilfsorganisation Caritas fordert einen Hartz IV Satz für Kinder und Jugendliche. Peter Neher der Präsident der Caritas ist fester Überzeugung, dass Kindern sowie Jugendlichen, die von Hartz IV leben, zuwenig Geld zu Verfügung steht. Denn gerade diese Altersgruppen brauchen mehr Kleidung, da sie sich noch im Wachstum befinden und schnell aus Klamotten und Schuhe herauswachsen. Für ihn ist klar, dass die Ausrichtung am Regelsatz der Erwachsenen nicht den Bedürfnissen der Zielgruppe entspricht.
Bisher ist die Hartz IV Regelung so, dass Kinder 60 % vom Regelsatz der Erwachsenen und Jugendliche 80 % bekommen. Der Caritas-Präsident ist auch der Meinung, dass die Kinderarmut ein größeres Problem als die Altersarmut darstellt.
Damit es auf dem Fernsehmarkt nicht langweilig wird und wir ruhig immer weiter verdummen, beginnt ab dem 9. Januar 2009 eine neue Show vom Dschungelcamp. Wer wird diesmal mit dabei sein, um Käfer zu essen und sich von Krabbeltierchen bewerfen zu lassen? Laut der Bildzeitung sind im Dschungelcamp 2009 dabei:
Der Gewinner von der Castingshow das Supertalent Michael Hirte bringt am Freitag, den 5 Dezember seine CD “
Das tat der Gewinner Michael Hirte auch.
Momentan liegt die Arbeitslosigkeit unter der Drei-Millionen-Grenze. Das ist ein gutes Ergebnis, doch warnen die Experten vor zur großer Freude, denn wegen des Wirtschaftsabschwungs könnte sich die Zahl der Arbeitslosen wieder erhöhen. Doch im Oktober 2009 sank die Arbeitslosenzahl um etwa 84.000. Damit wurde seit 16 Jahren erstmals die Drei-Millionen-Grenze geknackt.
Die soziale Hilfsorganisation Caritas fordert einen Hartz IV Satz für Kinder und Jugendliche. Peter Neher der Präsident der Caritas ist fester Überzeugung, dass Kindern sowie Jugendlichen, die von Hartz IV leben, zuwenig Geld zu Verfügung steht. Denn gerade diese Altersgruppen brauchen mehr Kleidung, da sie sich noch im Wachstum befinden und schnell aus Klamotten und Schuhe herauswachsen. Für ihn ist klar, dass die Ausrichtung am Regelsatz der Erwachsenen nicht den Bedürfnissen der Zielgruppe entspricht.