Pages Menu
TwitterRssFacebook
Categories Menu

Gepostet by in Allgemein, Arbeitslos.., Armut, Familie, Fernsehen, Finanzen, Geld, Hartz IV, Internet, Medien, Politik, Recht, Unterhaltung, Wirtschaft

Reform der Rundfunkgebühren beschlossen – Zahlungspflicht für jeden Haushalt

In Magdeburg haben die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer heute (21.10.2010) die Reform der Rundfunkgebühren durchgewunken. Demnach soll diese Abgabe ab 2013 von einer auf Fernseh- oder Radiogeräte bezogenen in eine Pauschalgebühr pro Haushalt umgewandelt werden. Der neu ausgehandelte Rundfunkstaatsvertrag wird den Länderparlamenten demnächst zur „Information“ vorgelegt und soll laut Sachsen-Anhalts Regierungschef Wolfgang Böhmer voraussichtlich am 15. Dezember diesen Jahres unterzeichnet werden. Diese Reform, der rein institutionell (keine Verhinderung durch beispielsweise Länderparlamente oder Volksbegehren) nichts im Wege steht, ist im Grunde genommen eine eingeführte neue Steuer. Jeglicher Verweis auf das Nichtnutzen der Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien (ARD mit angeschlossenen Anstalten, ZDF oder Deutschlandradio) bzw. Hinweise auf das Fehlen von Fernseh- und Radiogeräten werden nach dem Willen der Ministerpräsidenten nutzlos sein. Jeder Haushalt, ob diese Angebote nutzend oder nicht, wird monatlich eine Pauschale von 17,98 Euro zu entrichten haben.Hierbei spielt auch für die Initiatoren dieser Regelung keine Rolle, ob es sich beispielsweise bei den Zahlern um einen Singlehaushalte oder eine städtische Fünfer-WG handelt, der Gebühr fehlt folglich die Erhebungsgerechtigkeit. Für einen...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Hartz IV, Kinder, Politik, Recht

Karlsruhe urteilt – Hartz-IV Sätze verfassungswidrig

Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Hartz-IV Sätze bei Kindern. Der reguläre Satz beträgt im Moment zwischen 215,00 und 287,00 Euro. Die Kläger gaben an, dass diese Sätze für ein Kind nicht ausreichend sind. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts gaben dieser Klage statt. Das Urteil ist 78 Seiten lang und besagt unteranderem, dass es eine Neuberechnung bis Ende des Jahres 2010 geben muss. Das heißt der Gesetzgeber muss nun erst mal genau ermitteln wie hoch der Bedarf an Hartz IV bei Kindern ist. Der Bundesgerichtshof mangelte an, dass bei vielen Berechnungen frei ohne Bedarfsermittlung die Hartz-IV Sätze berechnet wurden. Von diesem Urteil werden Erwachsene nicht profitieren können, denn es richtet sich hauptsächlich an die Bedürfnisse der Kinder. Das Verfassungsgericht fordert, dass die Berechnung bei Kindern transparenter wird. [ad#tom taylor kids 300×250] Da die Regierung nun Zeit hat bis Ende des Jahres, können die Hilfebedürftigen, das sind rund sieben Millionen Menschen, ergänzende Leistungen in Anspruch nehmen, sofern diese notwendig sind um eine menschenwürdiges Existenzminimum zu...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Arbeitslos.., Hartz IV

Hartz IV Empfänger müssen Geld zurück zahlen

Für Hartz IV Empfänger mit Familie, sprich Kindern, gibt es eine schlechte Nachricht. Ein Teil des Geldes, das im Januar ausgezahlt wurde, muss nun zurück an den Staat gegeben werden. Nach der Erhöhung des Kindergelds, müssen nun 20 Euro je Kind wieder zurück gezahlt werden. Bei der Berechnung der Bescheide für sei wohl zu viel berechnet worden. Allerdings können die Betroffenen nicht gezwungen werden, das zu viel gezahlte Geld sofort zurück zugeben, so ließ das Bundesarbeitsministerium verlauten. Wer also das Geld schon ausgegeben hat, dem kann und wird mit aller Wahrscheinlichkeit die Rückerstattung gestundet. [ad#tom taylor kids 300×250]Das Kindergeld war zum Anfang des neuen Jahres um 20 Euro angehoben. Da das Kindergeld bei Hartz IV Empfängern verrechnet wird, gilt diese 20 Euro Anhebung für sie nicht. Das Problem war, dass dieses Gesetz so schnell wie möglich umgesetzt werden sollte. So konnte die Erhöhung bei vielen nicht mehr berücksichtig werden und eine Überzahlung war unumgänglich. Einige Politiker schlugen allerdings vor, dass man nicht darauf beharren sollte, dass die Familien die...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Arbeitslos.., Hartz IV, Politik

Arbeitspflicht für Hartz IV Empfänger

CDU-Vize Roland Koch fordert eine Arbeitspflicht für Hartz IV Empfänger. Diese Arbeitspflicht soll eine Gegenleistung für das öffentliche Geld, das die Empfänger vom Staat beziehen, sein. Man sollte auf die Hartz IV Empfänger einen Druck ausüben, so dass sie Hartz IV nicht als angenehme Variante ansehen. Laut Koch gibt es in Deutschland bereits Regionen in denen, durch diesen Druck Arbeit anzunehmen, die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist. Diese Vorstellungen von Koch stoßen bei der SPD natürlich auf wenig Gegenliebe. Auch wenn die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft zugibt, dass es durchaus Korrekturbedarf bei Hartz IV gibt. Dennoch sollte man nicht alles schlecht reden. [ad#Valentinstag 300×250]Für einige ist der Vorschlag Kochs sicherlich gar nicht so weit hergeholt. Die Hartz IV Empfänger erhalten Geld vom Staat, bezahlt werden sie als indirekt vom Steuerzahler. Doch der Staat bekommt nichts zurück. Würde ein Arbeitnehmer Geld von seinem Arbeitsgeber nehmen ohne dafür zu arbeiten, würde dieser Arbeitnehmer sicherlich auch bald Hartz IV Empfänger sein. Das viele Arbeitnehmer nicht gut auf Hartz IV Empfänger zu sprechen sind, ist...

Mehr

Gepostet by in Allgemein, Familie, Finanzen, Geld, Gesundheit, Hartz IV, Politik, Rente

Änderungen für den Verbraucher ab dem 01. Juli 2009

Noch ein Tag und dann treten in Deutschland neue Gesetzesänderungen und Neuregelungen in Kraft. Wer jetzt zum Beispiel im Ausland Urlaub machen möchte und nicht auch die Daheimgeblieben gerne kontaktiert, wird sich freuen. Ein Anruf im Ausland darf nur noch rund 51 Cent pro Minute kosten, eine SMS 13 Cent. Auch wenn die lieben Verwandten und Bekannten aus der Heimat anrufen, wird dies günstiger, solch ein Anruf darf künftig nicht mehr als 22,6 Cent kosten. Bei der Krankenversicherung fällt der Beitrag von 15,5 Prozent auf 14,9. Doch Vorsicht bei einigen Krankenkassen kommen dann extra Gebühren für bestimmte Leistungen dazu. Außerdem soll es sogenannte Hausarztmodelle geben. Das bedeutet, dass ein Patient erst zu seinem Hausarzt gehen soll und dann von diesem zum Spezialisten geschickt wird. Die Krankenkassen würden im Gegenzug dann die Praxisgebühr erstatten. Die Kfz-Steuer wird ebenfalls umstrukturiert. Sie wird sich nicht mehr allein nach dem Hubraum richten, sondern auch nach dem CO2-Ausstoß. Bei mehr als 120 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer, werden 2 € für jedes weitere Gramm fällig....

Mehr

Gepostet by in Arbeitslos.., Finanzen, Geld, Gesundheit, Hartz IV, Politik

Nein zur Steuersenkung

Das neue Jahr hat begonnen, aber die Probleme sind die Alten. Bei der Frage um die Steuersenkung verhärten sich die Fronten. Die CSU und die CDU setzen sich für die Senkung der Steuern ein, doch die SPD lehnt diese absolut ab. Partei-Vize Andrea Nahles spricht von einem unkalkulierbaren Ausgabenrisiken und spricht sich eher für die Senkung der Krankenkassenbeitrags oder Hilfen für Arbeitslose aus. Am heutigen Abend möchten sich die CSU und die CDU auf das geplante zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung einigen. Die CSU warnt das Konjunkturpaket platzen zu lassen, sollte es keine Steuersenkung...

Mehr

Gepostet by in Castingshow, Fernsehen, Hartz IV, Musik, Stars

Neues Dschungelcamp ab 9. Januar 2009

Damit es auf dem Fernsehmarkt nicht langweilig wird und wir ruhig immer weiter verdummen, beginnt ab dem 9. Januar 2009 eine neue Show vom Dschungelcamp. Wer wird diesmal mit dabei sein, um Käfer zu essen und sich von Krabbeltierchen bewerfen zu lassen? Laut der Bildzeitung sind im Dschungelcamp 2009 dabei: Sängerin Lorielle London bekannt als „Lorenzo“ von DSDS Moderator Peter Bond bekannt durch das Glücksrad – was für ein Star, angeblich lebt Peter Bond von Hartz IV, nachdem er Privatinsolvenz angemeldet hat Fernsehmoderatorin Christina Lugner Giulia Tochter des Schlagerkomponisten Ralph Siegel Ingrid van Bergen wohl die Älteste mit 77 Jahren für den Tratsch hier noch die Info: Die Schauspielerin sass schon im Gefängnis Na das kann ja was werden! Der Ausruf „Holt mich hier raus ich bin ein Star“ trifft demnach nicht so wirklich zu...

Mehr

Gepostet by in Castingshow, Hartz IV, Musik, Stars

Supertalent Michael Hirte mit CD „Der Mann mit der Mundharmonika“

Der Gewinner von der Castingshow das Supertalent Michael Hirte bringt am Freitag, den 5 Dezember seine CD „Der Mann mit der Mundharmonika“ auf den Markt. Jurymitglied Dieter Bohlen war total begeistert von Michael Hirte und wünschte sich seinen Sieg. Der ehemalige Hartz IV Empfänger wurde nach einem Unfall gehbehindert und fand in der Musik seinen Trost. Supertalent Michael Hirte spielte sich mit seiner Mundharmonika in die Herzen vieler Menschen und gerade zum Weihnachtsgeschäft kommt seine ruhige besinnliche CD genau...

Mehr

Gepostet by in Castingshow, Fernsehen, Hartz IV, Musik

Supertalent 2008 ist Michael Hirte mit seiner Mundharmonika

Der Mundharmonika spielende Michael Hirte gewann gestern Abend die 100.000 Euro beim Supertalent. Der Hartz-IV Empfänger konnte den Poptitan Dieter Bohlen auf seine Seite ziehen so wie viele Millionen Zuschauer, die für ihn anriefen. Michael Hirte, der seit einen Unfall gehbehindert ist, spielte sich mit den Song „Ave Maria“ in die Herzen. Jurymitglied Bohlen sagte kurz vor der Entscheidung, wenn Michael Hirte das Supertalent 2008 wird, dann muss er „Stille Nacht“ auf seiner Mundharmonika spielen. 😉 Das tat der Gewinner Michael Hirte auch. Blogs, die auch über das Supertalent berichtet haben: Supertalent 2008 Gewinner: Michael Hirte verzaubert und wird Sieger Sieg für Hartz IV-Empfänger :Michael mit der Mundharmonika ist das Supertalent Das Supertalent 2008 – Das Finale – Die Auftritte der Finalisten Das Supertalent Finale und der Gewinner ist Michael...

Mehr

Gepostet by in Arbeitslos.., Hartz IV, Politik, Wirtschaft

Arbeitslosigkeit sinkt unter Drei-Millionen-Grenze

Momentan liegt die Arbeitslosigkeit unter der Drei-Millionen-Grenze. Das ist ein gutes Ergebnis, doch warnen die Experten vor zur großer Freude, denn wegen des Wirtschaftsabschwungs könnte sich die Zahl der Arbeitslosen wieder erhöhen. Doch im Oktober 2009 sank die Arbeitslosenzahl um etwa 84.000. Damit wurde seit 16 Jahren erstmals die Drei-Millionen-Grenze...

Mehr