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Kategorie: Recht

Wetterexperte Kachelmann und die Suche nach der Wahrheit

Es scheint das Top Thema in den Medien zu sein. Egal ob Zeitung, Internet oder Fernsehen überall wird über Jörg Kachelmann und die schweren Vorwürfe gegen ihn berichtet. Er soll seine langjährige Freundin vergewaltigt haben. Nun sitzt er in Untersuchungshaft.

Da die Gefahr besteht das er aus Deutschland flüchtet, weil er keinen festen Wohnsitz hier hat, muss er erst ein Mal im Gefängnis bleiben. Kachelmann kommt aus der Schweiz. Doch stimmen die Vorwürfe gegen den “Wettermann”? Er selbst bestreitet die Tat und wird um seine Unschuld kämpfen. Nun muss die Staatsanwalt herausfinden was wirklich passiert ist und welche der beteiligten Personen die Wahrheit sagt.

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Die Fahndung nach den Steuersündern

Nachdem es ein riesiges Theater um den Kauf der CD mit Steuerdaten gab, wurden diese nun ausgewertet und was dabei herauskam, wird einigen sicherlich nicht gefallen. Insgesamt hat man die Fahndung nach 1.100 Steuersündern aufgenommen. Bei dem hinterzogenen Vermögen handelt es sich um eine Summe von circa 1,2 Milliarden Euro.

Zu den Betrügern gehören Angestellte und Kunden der Bank Credit Suisse. Die dürfen sich jetzt also schon mal auf eine Anklage freuen. Der Hauptteil der Steuersünder kommt aus den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen. Natürlich werden keine Namen veröffentlicht, auch ob sich Prominente unter den Verdächtigen befinden, wollte die Staatsanwaltschaft nicht sagen.

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Karlsruhe urteilt – Hartz-IV Sätze verfassungswidrig

Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Hartz-IV Sätze bei Kindern. Der reguläre Satz beträgt im Moment zwischen 215,00 und 287,00 Euro. Die Kläger gaben an, dass diese Sätze für ein Kind nicht ausreichend sind.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts gaben dieser Klage statt. Das Urteil ist 78 Seiten lang und besagt unteranderem, dass es eine Neuberechnung bis Ende des Jahres 2010 geben muss. Das heißt der Gesetzgeber muss nun erst mal genau ermitteln wie hoch der Bedarf an Hartz IV bei Kindern ist.

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Daimler Bewerber müssen Blutprobe abgeben

Wer sich bei Daimler bewirbt darf auch gleich mal eine Blutprobe mit zum Vorstellungsgespräch bringen. Dem Radio Sender NDR liegen Unterlagen vor, laut denen Bewerber Blut abgenommen wurde. Obwohl sie noch keine Zusage für den Job oder die Ausbildungsstelle hatten. Ein Sprecher von Daimler bestätigte diese Informationen bereits.

Der Sprecher hatte sogar einen Grund für diese Vorgehensweise. So gab er folgendes bekannt «im Rahmen einer Einstelluntersuchung» werde «ärztlich untersucht, ob der Bewerber für die Stelle, für die er sich beworben hat, geeignet ist». Dass das Ganz auf Kritik bei Arbeitsrechtlern stößt, ist kein Wunder. Es ist als würde man die Arbeitssuchenden unter Druck setzen, wenn sie nicht bereit sind eine Blutprobe zu geben, dann werden sie auch den Job nicht bekommen.

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Bundestagswahlen 2009 – das will und verspricht die SPD

Heute möchten wir die Stellung der SPD in der Bundestagswahl 2009 näher beleuchten. Hier gilt, genauso wie bei der CDU, das es sich nicht um alle Punkte handelt, sondern nur einige Sachen aufgezählt werden, die die SPD vertritt und dann durchsetzen möchte, sollte sie am 27. September 2009 mit einer Mehrheit in den Bundestag einziehen und so den Kanzler stellen.

Der Kanzlerkandidat der SPD ist Frank-Walter Steinmeier. Die SPD musste in den letzten Monaten mit viel negativer Kritik leben und auch die Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen und Sachsen zeigten deutlich, dass die SPD sich nicht einen Schritt nach vorne bewegen konnte.

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Bundestagswahlen 2009 – das will und verspricht die CDU

In vier Wochen ist es soweit und die deutschen Bürger werden sich auf den Weg in die Wahllokale machen. Doch was wollen die Parteien überhaupt, für was stehen sie? Ob sie ihre Versprechen halten können, ist eine Frage, die man am Ende sicherlich stellen muss, doch erst einmal, sollte jeder Bürger für sich herausbekommen, welche Partei seine eigenen Werte am besten vertreten kann.

Da das manchmal aber gar nicht so einfach ist und sehr zeitraubend, gibt es hier eine kleine Übersicht, über das was die Parteien wollen. Den Anfang macht die CDU. Dazu sei aber noch gesagt, dass die Punkte, die hier aufgeführt sind, nicht alle widerspiegelt, die auch auf der Internetseite der CDU zu den Bundestagswahlen 2009 zu finden sind. Aber vielleicht schafft dies hier ja schon mal einen kleinen Überblick.

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Bundestagswahlen 2009 – Die Qual der Wahl

In 33 Tagen ist es soweit und Deutschland wählt (vielleicht) eine neue Regierung. Zumindest stehen die Zeichen auf Wechsel. Kaum ein Bundesbürger möchte sich noch länger mit der großen Koalition rumschlagen, die am Ende nicht mehr zu bieten hatte als die Regierungen zuvor. Es gab nicht mehr Skandale als vorher und Verbesserungen schon gar nicht. Doch wen soll man nun wählen?

Tja wer die Wahl hat, hat die Qual! 27 Parteien stehen zur Wahl, neben den großen sechs (CDU/CSU, SPD, Die Linke, FDP, Grüne), die bereits im Bundestag vertreten sind, gibt es also 21 mehr oder weniger neue Parteien, die den Sprung in den Bundestag schaffen wollen. Dabei sollte man sich durchaus überlegen, welche Partei die eigenen Interessen am besten vertritt. Das ist sicherlich nicht einfach, da die Parteien vor der Wahl ja meist mehr versprechen als sie halten können.

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BKA sucht Kinderschänder – Belohnung von 5.000 Euro

Das BKA sucht einen Kinderschänder, der “Christoph” genannt wird. Er soll zwischen 35 und 45 Jahren alt sein. Gestern zeigte die ZDF Sendung “Aktenzeichen xy … ungelöst” einen Bericht über den Mann. Dem BKA liegen 42 Videos vor, in denen der Mann mit kleinen Jungs zwischen fünf und sieben Jahren zusehen ist, die er sexuell missbraucht hat. Die Videos sollen wahrscheinlich im Jahr 2006 aufgenommen worden sein und wurden dann ins Internet gestellt.

In den Videos ist unter anderem auch die Wohnung des Mannes zu sehen. Dort sieht man zum Beispiel eine lebensgroße Clownfigur und eine Tapete mit Dinosauriern. Das BKA geht davon aus, dass der Mann vermutlich noch immer Kinder missbraucht und bittet jetzt die Bürger um Mithilfe. Die Staatsanwaltschaft Gießen hat jetzt eine Belohnung von 5.000 Euro ausgesetzt für Hinweise auf den Täter. Auf der Internetseite des BKA (www.bka.de) sind Bilder, Stimme und Videos vom Täter und den Zimmern zu finden.

Iran – der Wächterrat gibt Wahlbetrug zu, Demonstrationen gehen weiter

Im Iran gehen die Demonstrationen noch immer weiter. Nach dem nun der Wächterrat einen Wahlbetrug eingeräumt hat, werden die Stimmen der Anhänger um Mussawi immer lauter. Der iranische Fernsehsender Press TV hatte am Sonntagnachmittag berichtet, das es in mehr als 50 Städten Unregelmässigkeiten bei den Stimmzetteln gegeben haben soll, dem nach soll es mehr Wahlzettel als berechtigte Wähler geben.

Ein Sprecher des Wächterrats hatte im Fernsehen gesagt, das es sich dabei um mehr als 3 Millionen Stimmen handelte. Jetzt muss geprüft werden ob diese Stimmzettel entscheidend für den Wahlausgang gewesen sind. Offiziell gibt es im Iran inzwischen 100 Tote, die bei den Demonstrationen ums Leben gekommen sind. Inoffiziell spricht man allerdings von 300 Toten in 20 islamischen Städten.

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Drum prüfe wer sich ewig bindet ob …

… ein Tattoo wirklich sein muss. Denn letztendlich wird man mit diesem Tattoo voraussichtlich sein ganzes weiteres Leben verbringen müssen. Da sollte man sich zweimal überlegen wohin und was man haben möchte. Und allerhöchste Priorität sollte das Wachbleiben haben. Einschlafen beim tättowieren lassen, ist nämlich keine so gute Idee.

Wie eine 18jährige jetzt am eigenen Leib zu spüren bekommen hat. Die Belgierin wollte sich eigentlich nur drei kleine Sterne neben das Auge tättowieren lassen, leider ist sie allerdings bei der Arbeit des Tättowieres eingeschlafen. Als sie dann unter Schmerzen nach einer Weile aufwachte, musste sie feststellen, dass sie an Stelle von drei Sternen 56 Sterne im Gesicht hat.

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Europawahl am 07.06.2009 – Interesse noch immer sehr gering!

In ganz Deutschland kann man seit einiger Zeit Plakate der Parteien sehen, mit mehr oder weniger schönen Sprüchen darauf. Doch kann man leider von den Sprüchen nicht wirklich ableiten für was die Parteien in Europa denn nun stehen. Und schon gar nicht können die Plakate wirklich dazu beitragen uns Wähler von ihrer Qualität zu überzeugen. Viele Bürger interessieren sich überhaupt nicht für die Europawahl!

Einerseits weil sie nie für ein einheitliches Europa waren und nur zu gern sehen möchten, wie das Ganze nach hinten los geht und anderseits, weil es ihnen schlichtweg egal ist was in Europa passiert, einfach weil für viele Europa keine Einheit ist. Wie nun soll man Bürger nun davon überzeugen, das es wichtig ist am 07.06.2009 zur Wahl zu gehen?

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Wichtigsten Titel in Deutschland sind vergeben – Wolfsburg ist Deutscher Fussball Meister und Horst Köhler bleibt im Amt

Damit wäre also alles gesagt und getan. Die Bundesversammlung hat bereits im ersten Wahlgang Horst Köhler wieder als Bundespräsidenten gewählt. Mit 613 Stimmen, auch wenn es nur eine knappe Mehrheit war so konnte er sich dennoch gegen seine größte Konkurrentin Gesine Schwan, die nur 503 Stimmen bekam, durchsetzen.

Die Fussballer vom VfL Wolfburg konnten hingegen mit einer überragenden Leistung den Meistertitel sichern. Mit einem 5:1 konnten sie am letzten Spieltag noch mal allen zeigen, das sie verdient Meister geworden sind. Der FC Bayern München hat es durch einen Sieg gegen Stuttgart sicher in die Champions League geschafft, während Stuttgart auf Platz 3 ist und so ebenfalls noch eine Chance auf die Champions League hat. Hertha BSC hat es hingegen “versaut” und spielt nur in der Europaleague, mit 4:0 gegen Absteiger Karlsruhe, verabschieden sie sich aus dieser Saison.

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Bundespräsidentenwahl – Chancen für Köhler verbessern sich

Heute wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten, wird es wieder Horst Köhler (CDU) oder die von der SPD aufgestellt Gesine Schwan. Fragt man die Bürger Deutschlands so, würde Horst Köhler seine zweite Amtszeit heute antreten. Beinahe 70 % würden Horst Köhler wieder als Bundespräsidenten wählen. Dazu sagte Gesine Schwan nur “zum Glück wählen nicht die Bürger“, da kann man mal sehen, wie sehr sie sich für das, was die Bürger wollen interessiert.

Jetzt kann man natürlich spekulieren, wie die jeweiligen Parteien stimmen werde, ob Köhler im ersten Wahlgang gleich gewinnt oder wer wie wo wann zurückzieht und so weiter. Letztendlich ist das ganze auch nur eine Show, die dort abgezogen wird um der Presse ein bisschen was zum Schreiben zu geben. Also warten wir einfach ab wer denn nun am Ende Bundespräsident sein wird.

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Pro Reli in Berlin gescheitert

In Berlin wird alles beim Alten bleiben. Ethik wird weiterhin für alle Schüler Pflicht sein und die die möchten, können freiwillig Religion dazu wählen. Sehr hoch war die Beteiligung der Bürger an der Wahl leider nicht, dennoch gibt es eine eindeutige Aussage. Circa 51,8 Prozent stimmten für nein, nur 48,2 Prozent waren für den Gesetzentwurf, der Ethik/Religion als gleichberechtigte Fächer ansehen sollte, zwischen denen die Schüler frei wählen hätten können.

Somit hat Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit mal wieder seinen Willen durchgesetzt. Auch wenn es ein Widerspruch in sich selbst ist, das eine Stadt die für Toleranz und Gleichberechtigung kämpft und steht, keinen freies Wahlrecht für Schüler einführt. Haben Berlins Schüler kein Recht auf eine freie Wahl und eine freie Meinung? In ganz Deutschland scheint man den Schülern mehr zu zu trauen, als den Schülern in Berlin. Jetzt wird ihnen Ethik aufgezwungen, nur weil viele der Meinung sind, das eine Stadt wie Berlin, mit so viel unterschiedlichen Menschen, den Kindern Ethik beibringen muss. Scheinbar haben die anderen Städte wie Hamburg, Köln oder München nicht so viele unterschiedliche Menschen, mit unterschiedlichen Religionen und Sichtweisen.

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Liebestod durch Lottogewinn

In Portugal hat das Liebesglück eines jungen Paares ein trauriges Ende gefunden. Gemeinsam spielten sie Lotto und gewannen, eine unglaubliche Summe von 15 Millionen Euro. Brav hat die Lotto-Gesellschaft diese Summe auch auf das Konto des Paares überwiesen. Nur dumm, das für dieses Konto auch die Eltern der Frau zeichnungsberechtigt waren und dem Mann verboten Geld abzuheben um seiner Familie zuhelfen. Dabei hätte er doch seine Freundin nur heiraten müssen. Wer heiratet nicht gerne, wenn er quasi dazu gezwungen wird?

Tja und nun streiten sich die beiden, einst Verliebten, sogar vor Gericht und das ganze schöne Geld ist eingefroren und keiner hat was davon. Im Grunde kann man sagen, das der Lottogewinn mehr Pech als Glück über die beiden gebracht hat. Da greift das Sprichwort “Geld allein macht auch nicht glücklich”. Also wenn die beiden sich nicht einigen können, dann biete ich mich gern an. Ist jetzt nicht so, das ich das Geld ablehnen würde, ich würde auch teilen ;) .

Berlin Volksentscheid Wahlpflicht Ethik/Religon am 26. April 2009

Am 26. April 2009 wird in Berlin zur Wahl gerufen. Es geht um den Volksentscheid zur Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion. Aufgerufen sind alle Bürger, sie sollen ihre Stimme abgeben. So kann der Gesetzentwurf durch den Volksentscheid angenommen werden. Zu diesem Volksentscheid kommt es, weil das Abgeordnetenhaus von Berlin den Gestzentwurf nicht angenommen hatte.

Im Grunde geht es darum, das der Pro Reli e.V. möchte, das Eltern und auch Kinder eine freie Wahl haben zwischen Ethik und Religion. Im Moment wird an den Berliner Schulen das Fach Ethik unterrichtet. Dieses Fach gilt als ordentliches Lehrfach, das bedeuet also es gibt Zeugnisnoten, die für die Versetzung zählen. Religions- und Weltanschauungsunterricht liegen seit der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg in Händen der Religionsgemeinschaften. Ethik ist in Berlin ein Pflichtfach und muss von jedem Schüler ausnahmslos besucht werden.

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Formel 1 – FIA sagt Brawn Diffusor ist legal

Die FIA hat heute entschieden, das der Diffusor, der an den Formel Eins Wagen von Brawn, Williams und Toyota angebracht wurde, legal ist. Die Entscheidung bedeutet, das der Führende Jensen Button, der das Saisoneröffungsrennen in Australien und das vom Regen dominierende Rennen in Malaysia gewann, seine Führung weiter ausbauen kann.

Vorangegangen war eine Beschwerde von Ferrari, Red Bull und Renault, die  der Meinung waren, das die aerodynamische Einrichtung, die von der Rennleitung in Australien akzeptiert wurde, nicht legal wäre. Nach Aussage der FIA richtet sich das Design der Brawns, Williams und Toyotas nach den Vorschriften. Diese Entscheidung ist eine große Erleichterung für Brawn und auch für Jensen Button, der ja Gefahr lief, seine bisherigen ersten Plätze zu verlieren, hätte die FIA den Beschwerten recht gegeben.

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