Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Montag (22.11.2010) die Regierungspläne zur Gestaltung der künftigen Bundeswehr erläutert. Im Rahmen der Bundeswehrtagung in Dresden kündigte der CSU-Politiker als einschneidenste Veränderung die Aussetzung der Wehrpflicht (und somit auch des Ersatz- und Zivildienstes) zum 1. Juli 2011 an. Junge Männer sollen demnach noch erfasst, aber nicht mehr gemustert werden.
Mit diesem Schritt folgt zu Guttenberg der Hauptempfehlung einer von ihm im April diesen Jahres eingesetzten „Strukturkommisson“. Ziel des Bundesverteidigungsministers heute wie damals ist es, „die Bundeswehr für den Auslandseinsatz effizienter zu gestalten“ und mit den vorhandenen finanziellen Mitteln strukturell zu optimieren.
Ein Heckenschütze versetzt derzeit die südschwedische Stadt Malmö in Angst und Schrecken. Mit einem Scharfschützengewehr bewaffnet hat es der Täter seit Ende 2009 gezielt auf dunkelhäutige Menschen abgesehen, welche hauptsächlich ahnungslos von hinten im Oberkörper- und Kopfbereich getroffen wurden. Seine Schreckensbilanz beläuft sich auf eine Tote und über zehn Verletzte. Der letzte Anschlag ereignete sich in der Nacht zum Freitag (22.10.2010), als der Heckenschütze versuchte, zwei dunkelhäutige, junge Frauen duch ihr Wohnungsfenster zu erschiessen.
Da die Polizei Malmös keine weitere Verbindung zwischen den Opfern als die dunkle Hautfarbe ausmacht, geht sie von einem rassistischen Tatmotiv aus. Des Weiteren sei man nach Angaben des Ermittlungsleiters Mats Lassén sicher, dass es sich um einen Einzeltäter handele. Aufgrund der Trefferleistung des Heckenschützens vermutet die Sonderkommission, einen trainierten Armeescharfschützen oder einen Sportschützen hinter der Tat.
Seit Dienstag (12.10.2010) ist die Bundesrepublik Deutschland für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. In der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist Deutschland mit einer Stimme mehr als nötig (128 von 192) von den Mitgliedsstaaten in das mächtigste Gremium der UNO gewählt worden. Neben der Bundesrepublik ziehen auch Indien, Brasilien, Südafrika und Portugal für zwei Jahre in den Sicherheitsrat ein.
Wie heute (8.10.2010) bekannt gegeben wurde, kauft der israelische Staat 20 Kampfjets des Typs F-35 von der US-Waffenschmiede „Lockheed Martin Aeronautics“. Diese Bestellung hat ein Volumen von etwa 2,75 Milliarden Dollar und dazu besteht eine Option auf den Kauf von 55 weiteren Jets gleichen Typs. Die ersten Modelle sollen aller Voraussicht nach ab 2015 bei der israelischen Luftwaffe (IAF) eingesetzt werden.
Ein Bundesgericht in New York hat den US-Bürger und gebürtigen Pakistaner Faisal Shazad am Dienstag (5.10.2010) zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen versuchten mehrfachen Mordes verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 31-Jährige Finanzfachmann am 1. Mai diesen Jahres einen Wagen mit einer Autobombe am New Yorker Times Square parkte, um “soviele Ungläubige wie möglich” zu töten. Den Urteilsspruch kommentierte Shazad mit einem lauten “Allah ist groß” und kündigte an, dass etliche US-Jihadisten wie er selber unmittelbar davor stünden, Amerika zu besiegen.
Gerade das Novum, dass ein US-Bürger einen Terroranschlag vorbereitete und , wenn auch nicht erfolgreich, ausführte, zeigt schonungslos das Dilemma, in dem die Behörden der Vereinigten Staaten stecken. Das im November 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush eingerichtete Heimatschutzministerium entfaltet lediglich bei Ausländern und befristeten Besuchern seine ganzheitliche Wirkung. Grenzschutz zu Land und zu Wasser, Kontrolle der Einreise, Koordinierung der Geheimdiensterkenntnisse im Antiterrorkampf, vor allem im muslimischen Ausland, lassen vor dem Hintergrund von “Heiligen Kriegern” im eigenen Volk dieses Superministerium auf einem schmalen Grat wandern.
Als hätten die Kämpfe in Afghanistan nicht schon genug Leben gefordert und genügend Unheil angerichtet. Jetzt meint ein ranghoher NATO-General, dass sich Deutschland auf noch mehr tote Soldaten einrichten muss. Grund dafür sei die neue Strategie, die eingeschlagen werden soll.
Dabei soll es gemeinsame Einsätze von Bundeswehr und afghanischer Armee geben. Sie werden gezielt unter Menschen gehen. Das Problem dabei ist, dass sie sich nicht in gepanzerten Fahrzeugen fortbewegen und deswegen angreifbarer und verwundbarer sind.
In Afghanistan sind erneut vier Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen. Ist gerade mal zwei Wochen her, da starben drei junge Männer im Einsatz. Als sie beschossen wurden, waren sie unterwegs mit einer internationalen Einheit zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte.
Zu dem Anschlag bekannten sich die Talibanen. Die Soldaten waren in einem gepanzerten Fahrzeug unterwegs und wurden laut Taliban-Angaben mit Raketen beschossen, weitere Fahrzeuge sollen durch Sprengsätze zerstört worden sein. Doch meist sind die Angaben der Talibanen stark übertrieben, trotzdem bleibt die Tatsache, dass es erneut deutsche Opfer in Afghanistan gab.
In Afghanistan sind inzwischen 39 deutsche Soldaten gestorben und wieder einmal wird die hitzige Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr dort mit neuem Öl gefüttert. Sind die Soldaten nicht ausreichend ausgebildet? Steht Ihnen die, Vorort benötigte Ausrüstung zur Verfügung?
Jung waren sie, die drei Soldaten. Gerade einmal 25, 28 und 35 Jahre. Keiner wollte diesen Tag erleben und so sehr auch gehofft wurde, die Realität in Afghanistan sieht anders aus. Die Soldaten kämpfen jeden Tag um ihr überleben und seit der “Kundus-Affäre”, scheint es so als müsste jede Aktion doppelt durchdacht werden.
In Moskau wurden heute Morgen zwei Selbstmordattentate verübt. Bei dem Anschlag wurden 37 Menschen getötet und 65 verletzt. Die erste Bombe ging in der U-Bahn Station Lubjanka hoch. Kurze Zeit später sprengte sich eine weitere Person am Park Kultury in die Luft.
Im Moment geht man davon aus, dass es radikale Islamisten waren. Es sollen zwei Frauen gewesen sein, die die Bomben am Körper trugen. Allerdings gibt es noch kein Bekennerschreiben. Doch Überwachnungskameras haben Verdächtige im U-Bahnhof aufgenommen.
Die Kundus-Affäre zieht weite Kreise. Jetzt heißt es, dass es eine E-Mail im Bundeskanzleramt gab und zwar bereits am Morgen nach dem Luftangriff, der von der Bundeswehr angeordnet wurde. Nun möchte die SPD natürlich die Kanzlerin Angela Merkel vor den Ausschuss holen.
Sie soll sich zu der ganzen Sache äußern. Wusste sie tatsächlich nur wenige Stunden nach dem Angriff, das es zivile Opfer gibt? Laut einem Regierungssprecher handelt es sich bei der E-Mail allerdings nur um eine unverbindliche Erstinformation des BNDs.
Osama Bin Laden hat sich mit einer Nachricht direkt an des US-Präsidenten Barack Obama gewandt. In dieser Audio-Nachricht drohte Bin Laden den Staaten erneut mit Terroranschlägen. Außerdem bekannte er sich zu dem versuchten Terroranschlag in Detroit.
Am ersten Weihnachtsfeiertag hatte der Nigerianer Omar Farouk Abdulmutallab versucht ein amerikanisches Flugzeug beim Anflug auf Detroit in die Luft zu jagen. Der Anschlag konnte nicht zu Letzt auf Grund tapferer Passagiere vereitelt werden.
Am Donnerstag den 20.August finden in Afghanistan die Präsidentschaftswahlen statt. Heute Morgen ist vor dem Nato-Hauptquartier in Kabul eine Autobombe explodiert und tötete wahrscheinlich drei Menschen. Weitere 60 Menschen sollen dabei verletzt worden sein. Am Steuer des Wagens, der mit Sprengstoff beladen war, saß noch der Selbstmordattentäter.
Es sollen wohl nur Afghanen unter den Verletzten sein, doch Medienberichten zufolge sollen auch Ausländer unter ihnen sein. Dies wurde allerdings von offizieller Seite noch nicht bestätigt. Allerdings geht man davon aus, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöhen wird. Die Bombe ging circa gegen 8:30 Uhr hoch und viele Menschen befanden sich auf dem Weg zur Arbeit.
Am Wochenende sind abermals mehrere Bomben auf Mallorca explodiert und wieder hat sich die spanische Untergrundorganisation Eta dazu bekannt. Gestern Nachmittag sind in der Hauptstadt Palma de Mallorca drei Bomben hochgegangen. Zuvor hatte die Eta telefonisch vor den Anschlägen gewarnt, es soll ein Taxiunternehmen angerufen worden sein. Ein Mann hatte vor ein oder mehreren Bomben gewarnt. Bereits zehn Tage vorher hatte die Untergrundorganisation einen Anschlage auf ein Polizeirevier verübt, bei dem zwei Polizisten ums Leben gekommen waren.
Im Restaurant “La Rigoletta” ging dann die erste Bombe hoch. Nur kurze Zeit später explodierte dann die zweite Bombe, wenige Kilometer vom ersten Anschlag in der “Enco” Bar. Die dritte Bombe erschütterte Mallorca dann gegen Abend, in einem unterirdischen Einkaufszentrum befand sich der dritte Sprengsatz. Nach Angaben der Polizei sind bei den Anschlägen allerdings keine Menschen verletzt worden. Die Sprengsätze sollen nur von geringer Sprengkraft gewesen sein. Im Restaurant “La Rigoletta” soll sich die Bombe in der Damentoilette in einem Rucksack befunden haben.
Noch immer herrscht im Iran der Ausnahmezustand, die Polizei geht mit Tränengas und Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor. Seit den Wahlen am 12.06.2009 gibt es immer wieder Demonstrationen von Mir Hossein Mussawi Anhängern, die verlangen, dass die Wahlen neu ausgezählt werden. Mahmud Ahmadinedschad wurde als Sieger der Wahlen ernannt, demnach hatte er mit 62,6 Prozent gewonnen.
Mir Hossein Mussawi äußerte allerdings kurz darauf den Verdacht der Wahlmanipulation und nahm das Wahlergebnis nicht an. Aufgrund der andauernden Proteste hat nun der Wächterrat beschlossen 10 Prozent der Wahlzettel neu auszuzählen. Doch damit sind die “Verlierer” nicht einverstanden, sie verlangen Neuwahlen. Doch diese hat das 12-köpfige Gremium bereits ausgeschlossen. Die Stimmen zur Neuzählung sollen per Zufallsprinzip ausgelost werden.
Nach dem Nordkorea am Wochenende unterirdisch eine Atombombe getestet hatte, wurden sofort Stimmen laut, das es zum nächsten Weltkrieg kommen könnte. Doch im Moment ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering. Auch wenn Nordkorea jetzt mit Krieg gegen Südkorea droht, sollten diese nordkoreanische Schiffe aufbringen, auf denen mutmaßlich Ausrüstungsteile für Massenvernichtsungswaffen transportiert werden.
Nach Experten, würde ein Krieg, der von Nordkorea ausging, das Ende des Regimes bedeutet und das wüsste auch Kin Jing-il. Na dann wollen wir mal hoffen, dass er das auch wirklich weiß. Andererseits wäre ein Atomkrieg völlig nutzlos für alle Beteiligten, am Ende wäre ja keiner mehr da, der den Sieg feiern könnte. Viel mehr könnte man auch von einem “abgekarterten” Spiel sprechen. In Zeiten der Krise wurde durch die Rüstungsindustrie immer wieder Gewinne erzielt.
In Afghanistan ist erneut der Bundeswehrstützpunkt in Kundus angegriffen worden. Nach ersten Meldungen seinen mehrere Raketen im Umfeld des Lagers eingeschlagen, der Stützpunkt selbst habe allerdings nichts abbekommen. Der Stützpunkt war bereits in den vergangenen Tagen Ziel mehrer Angriffe gewesen.
Und wieder kommt die Frage auf, was machen deutsche Soldaten eigentlich in Afghanistan. Wir haben da nichts zu suchen. Sollen die sich doch gegenseitig umbringen, wenn sie das unbedingt wollen. Die deuschen Soldaten werden da sicherlich keine Ruhe reinbringen. Warum mischen wir uns in Dinge ein, die uns im Grunde nichts angehen, warum müssen unsere Soldaten für etwas sterben, an das sie nicht mal glauben? Wo ist denn da der Sinn? Das ist alles nur Machtspielerei auf den Rücken der Bevölkerung.
Amnesty International einen seinen Jahresbericht zur “Todesstrafe” herausgegeben. Demnach wurden in China im vergangenen Jahr mehr als 1700Menschen hingerichtet. Damit liegt Peking an der weltweiten Spitze, die Zahlen sind auch insgesamt angestiegen. Im Jahr 2008 sind insgesamt 2390 Menschen hingerichtet und 8864 zum Tode verurteilt worden. In beiden Fällen ist das ein Anstieg um circa 40 Prozent.
Doch eine positive Nachricht gibt es auch, denn weltweit haben 138 Staaten die Todesstrafe per Gesetz abgeschafft oder wenden diese nicht mehr in der Praxis an. Argentinien und Usbekistan haben letztes Jahr die Todesstrafe abgeschafft, in Europa wird die Todesstrafe noch in Weißrussland ausgeführt.
In Großbritannien ist erneut ein Justizirrtum aufgedeckt worden. Sean Hodgson saß 27 Jahre unschuldig hinter Gittern. 1979 ist in England eine junge Frau vergewaltigt und erdrosselt worden, Hodgson bekannte sich ein Jahr nach ihrem Tod zu der Tat und bekam 1982 “lebenslänglich” dafür. Kurze Zeit später widerrief er allerdings seine Aussage, da er sich selbst als “zwanghafter Lügner” bezeichnete. Doch damals glaubte ihm niemand.
Erst 2008 konnte auf Grund von DNA-Test bewiesen werden, das er auf keinen Fall der Täter sein konnte. Man hatte 1979 Körper- und Stoffspuren im Auto des Opfers sicher gestellt, diese archiviert und letztes Jahr zum DNA-Test gegeben. Nachdem es ursprünglich hieß, das die Beweise längst vernichtet wurden. Doch der Anwalt von Hodgson fand ein altes FSS (Forensic Science Service) Archiv, von dem angeblich nicht mal die Behörde selber wusste.
Heute morgen gab es in Winndenden in der Albertville-Realschule eine unfassbare Tragödie. Ein 17-Jähriger, schwarz gekleidet, betrat die Realschule gegen 9:30 Uhr und schoss wild um sich. Dabei tötete der ehemalige Schüler neun Schüler und drei Lehrerinnen. Anschließend flüchtete der Täter ins 40 Kilometer entfernte Wendlingen.
Bei dem Schusswechsel mit der Polizei auf dem Parkplatz eines Autohauses in Wendlingen, wurde der Amokläufer getötet, dabei wurden nach Polizeiangaben zwei weitere Menschen getötet und zwei Polizisten schwer verletzt. 1000 Einsatzkräfte waren auf der Suche nach dem 17-Jährigen. Nachdem er in der Schule um sich geschossen hatte, flüchtete er und erschoss einen Beschäftigten des nahe gelegenen Krankenhauses.
Anschließend nahm er einen Mann als Geißel und flüchtete mit ihm in dessen Auto. Den Mann ließ der Täter laufen, bevor es zu dem Schußwechsel auf dem Parkplatz kam.
Die Geiseln, die vor einer Woche in Ägypten verschleppt wurden, sind wohl wieder auf freien Fuß. Die Reisegruppe wurde am vorvergangenen Freitag im ägyptisch- sudanesischen Grenzgebiet verschleppt. 5 Deutsche waren unter den Entführten. Bislang ist noch nicht bekannt, wo sich die Freigelassenen im Moment aufhalten. Die Entführer haben ein Lösegeld in Höhe von sechs Millionen Euro gefordert, ob dieses ausgezahlt wurde, ist auch nicht bekannt. Doch bislang hat das Auswärtige Amt die Freilassung der ägyptische Geiseln noch nicht bestätigte.
Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat über sein Land Georgien das Kriegsrecht verhängt. Die Stadt Zchinwali in Südossetien gilt als weitestgehend zerstört und heute morgen griff die russische Luftwaffe weitere Gebiete in Georgien an. Dieser Militärkonflikt hat inzwischen wohl 1400 Tote darunter viele Zivilisten und viele Verletzte gefordert.
Am Samstag Morgen hat viele weitere Kämpfe in der südossetiscen Region gegeben, Hauptziel dabei wohl die Hauptstadt Zchinwali. Wenn man den eigenen Angaben der russischen Armee glauben schenkt, dann steht die Hauptstadt wohl inzwischen utner russischer Kontrolle. “Völlig befreit” nennen die Nachrichtenagenturen die Stadt Zchinwali. Georgien hatte in einer Großoffensive die abtrünnige Region Südossetie gestartet und der russische Präsident Dmitri Medwedew ließ verlauten, dass er den Tod der russischen Landsleute rächen werde.
Am Montag den 4.August 2008 wurde ein Attentat auf eine Polizeistation in Kashgar verübt, bei dem nach chinesischen Angaben 16 Menschen ihr Leben verloren. Nachdem darauf die Behörden in der Region Xinjiang die Sicherheitsvorkehrungen verschärft haben wurden 18 mutmaßlich ausländische Terroristen festgenommen.
Experten vermuten das wahrscheinlich wahrscheinlich die uigurische Rebellengruppe Islamische Bewegung Ostturkestan verantwortlich für den Anschlag ist. Zwei Attentäter fuhren am Montag in eine größere Gruppe Grenzposten und warfen zwei Granaten. 16 tote und 16 verletzte Polizisten seien die Bilanz dieses Anschlags ließ man verlauten. Die Rebellengruppe kämpft in Xinjiang um einen einen eigeständigen Staat. 8 Millionen Uiguren leben in Xinjiang von denen die meisten die chinesische Vorherrschaft ablehnen. China hat die Extremisten dieser Volksgruppe auch zur größten Bedrohung für die olympischen Spiele erklärt.
Die drei deutschen Geiseln (Bergsteiger im Alter von 65, 47 und 33 Jahren) wurden am 8. Juli 2008 am Berg Ararat in der Türkei auf einer Höhe von 3200 Metern von der kurdischen Rebellenorganisation PKK entführt und sind nun endlich nach zwölf Tagen frei.
Die drei deutschen Bergsteiger sind ohne große Aufruhr einfach frei gekommen. Verwunderlich ist, dass die Bundesregierung keine der gestellten Bedingungen erfüllt hat.
In der Türkei wurden drei Deutsche aus Bayern am 8. Juli 2008 gegen 22.00 Uhr MESZ von der PKK verschleppt. Die deutschen Bergsteiger waren in einer Gruppe zusammen mit zehn anderen auf dem Berg Ararat in der Osttürkei unterwegs gewesen. Die Entführung der drei Deutschen ist ein Protest gegen eine Aktion der deutschen Behörden gegen den kurdischen Sender Roj TV. Das Bundesinnenministerium hatte Mitte Juni 2008 jegliche Unterstützung des in Dänemark ansässigen Senders verboten. Die kurdischen Rebellenorganisation PKK ist schon seit 1993 in Deutschland verboten.
Am Donnerstag teilte die PKK mit, das es den verschleppten Bergsteigern gut gehe. Sie jedoch solange die Geisel gefangen halten, bis die Bundesregierung ihre Politik ändere. Weiterhin solle die Türkei ihr militärisches Vorgehen gegen die kurdische PKK beenden. Doch llasse sich Bundesregierung nicht erpressen und fordert die sofortige Freilassung der drei deutschen Bergsteiger.
… nicht heute oder morgen, aber bald. Motor des ganzen wird, und ist bereits, die USA sein. Die Vereinigten Staaten sind heillos überschuldet. Seit der Unabhängigkeitserklärung 1776, hat keine amerikanische Regierung so viel Schulden angehäuft wie die um Georg W. Bush. Um genau zu sein, sind es 8,8 Billionen Dollar Schulden!
Ein Anfang haben die Staaten bereits gemacht. Für die Rüstungsindustrie sind die Kriege in Afghanistan oder auch Irak natürlich wertvoll. Damit kann die USA ihre Verschuldung aber nicht aufhalten, höchstens verzögern!
Notlandung am Münchener Flughafen am Freitagabend. Eine Probellamaschine mit 68 Menschen an Bord war nach München zurückgekehrt, weil das Bugfahrwerk nicht ausgefahren werden konnte. Der Pilot brachte die Maschine dennoch sicher zu Boden. Glücklicherweis egab es keine Verletzten.
In diesem Falle hat es nichts mit einem Terroranschlag zu tun. Doch muss man in der heutigen Zeit leider immer mehr damit rechnen. Die Gefahr sie wächst und nimmt eine immer zentralere Rolle ein. Da fragt man sich doch wo ist es heute noch sicher? Oder mit welchem Transportmittel geht man der Terrorgefahr am besten aus dem WEg? Mit der Bahn? Mit dem Flugzeug? Oder lieber gar nicht mehr aus dem Haus gehen?
Auf einer Sonderkonferenz einigten sich Deutschlands Innenminister darauf, dass künftig der Besuch von Terrorcamps bestraft werden solle. Dies geschah war eine Reaktion auf die verhinderten Terroranschläge.
Attentäter planten mit 550 Kilo TNT Anschläge in Deutschland.
Am Dienstagnachmittag um 14.30 Uhr schlugen die Beamten der GSG 9 nach einem halben Jahr Dauerüberwachung zu:
Drei Verdächtigen begannen aus den Chemikalien den Sprengstoff zusammenzurühren, als sie in einer Ferienwohnung im Sauerland überrascht und festgenommen wurden. Zwei der Verdächtigen haben die deutsche Staatsangehörigkeit und der dritte stammt aus der Türkei.
Gegen sie wurde mittlerweile Haftbefehl erlassen.
Nach dem Nordkorea am Wochenende unterirdisch eine Atombombe getestet hatte, wurden sofort Stimmen laut, das es zum nächsten Weltkrieg kommen könnte. Doch im Moment ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering. Auch wenn Nordkorea jetzt mit Krieg gegen Südkorea droht, sollten diese nordkoreanische Schiffe aufbringen, auf denen mutmaßlich Ausrüstungsteile für Massenvernichtsungswaffen transportiert werden. 
Die Geiseln, die vor einer Woche in Ägypten verschleppt wurden, sind wohl wieder auf freien Fuß. Die Reisegruppe wurde am vorvergangenen Freitag im ägyptisch- sudanesischen Grenzgebiet verschleppt. 5 Deutsche waren unter den Entführten. Bislang ist noch nicht bekannt, wo sich die Freigelassenen im Moment aufhalten. Die Entführer haben ein Lösegeld in Höhe von sechs Millionen Euro gefordert, ob dieses ausgezahlt wurde, ist auch nicht bekannt. Doch bislang hat das Auswärtige Amt die Freilassung der ägyptische Geiseln noch nicht bestätigte. 
In der Türkei wurden drei Deutsche aus Bayern am 8. Juli 2008 gegen 22.00 Uhr MESZ von der PKK verschleppt. Die deutschen Bergsteiger waren in einer Gruppe zusammen mit zehn anderen auf dem Berg Ararat in der Osttürkei unterwegs gewesen. Die Entführung der drei Deutschen ist ein Protest gegen eine Aktion der deutschen Behörden gegen den kurdischen Sender Roj TV. Das Bundesinnenministerium hatte Mitte Juni 2008 jegliche Unterstützung des in Dänemark ansässigen Senders verboten. Die kurdischen Rebellenorganisation PKK ist schon seit 1993 in Deutschland verboten.