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Wehrpflicht ab 2011 ausgesetzt – Ziel eine „einsatzorientiertere“ Bundeswehr

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Montag (22.11.2010) die Regierungspläne zur Gestaltung der künftigen Bundeswehr erläutert. Im Rahmen der Bundeswehrtagung in Dresden kündigte der CSU-Politiker als einschneidenste Veränderung die Aussetzung der Wehrpflicht (und somit auch des Ersatz- und Zivildienstes) zum 1. Juli 2011 an. Junge Männer sollen demnach noch erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. Mit diesem Schritt folgt zu Guttenberg der Hauptempfehlung einer von ihm im April diesen Jahres eingesetzten „Strukturkommisson“. Ziel des Bundesverteidigungsministers heute wie damals ist es, „die Bundeswehr für den Auslandseinsatz effizienter zu gestalten“ und mit den vorhandenen finanziellen Mitteln strukturell zu optimieren. Neben der Aussetzung der Wehrpflicht, welche auf einen Schlag die Zahl der Soldaten von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 reduziert, soll Personal im Verteidigungsministerium und Zivilpersonal bei der Truppe „sozialverträglich“ abgebaut werden. Wie das aussehen soll, ließ der Minister jedoch in seiner Ankündigung offen. Die Wehrpflicht wiederum ist in Artikel 12a des Grundgesetzes in der jetzigen Form geregelt und geht es nach der Bundesregierung, so soll das auch so bleiben. Zu...

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Rassistischer Sniper terrorisiert Malmö – Schon eine Tote und zehn Verletzte

Ein Heckenschütze versetzt derzeit die südschwedische Stadt Malmö in Angst und Schrecken. Mit einem Scharfschützengewehr bewaffnet hat es der Täter seit Ende 2009 gezielt auf dunkelhäutige Menschen abgesehen, welche hauptsächlich ahnungslos von hinten im Oberkörper- und Kopfbereich getroffen wurden. Seine Schreckensbilanz beläuft sich auf eine Tote und über zehn Verletzte. Der letzte Anschlag ereignete sich in der Nacht zum Freitag (22.10.2010), als der Heckenschütze versuchte, zwei dunkelhäutige, junge Frauen duch ihr Wohnungsfenster zu erschiessen. Da die Polizei Malmös keine weitere Verbindung zwischen den Opfern als die dunkle Hautfarbe ausmacht, geht sie von einem rassistischen Tatmotiv aus. Des Weiteren sei man nach Angaben des Ermittlungsleiters Mats Lassén sicher, dass es sich um einen Einzeltäter handele. Aufgrund der Trefferleistung des Heckenschützens vermutet die Sonderkommission, einen trainierten Armeescharfschützen oder einen Sportschützen hinter der Tat. Für die Bevölkerung Malmös kommen mit dieser Anschlagsserie Erinnerungen an den „Lasermann“ aus den frühen neunziger Jahren hoch. Damals machte ein Mann mit einem Scharfschützengewehr mit Laserzielfernrohr ausgestattet ebenfalls Jagd auf Schweden mit Migrationshintergrund. Nur dank eines Zufalls...

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Deutschland in UN-Sicherheitsrat gewählt – Westerwelle will „ständigen Sitz“

Seit Dienstag (12.10.2010) ist die Bundesrepublik Deutschland für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. In der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist Deutschland mit einer Stimme mehr als nötig (128 von 192) von den Mitgliedsstaaten in das mächtigste Gremium der UNO gewählt worden. Neben der Bundesrepublik ziehen auch Indien, Brasilien, Südafrika und Portugal für zwei Jahre in den Sicherheitsrat ein. Für Länder, die im UN-Sicherheitsrat vertreten sind, geht ein immenser Prestige- und Machtgewinn einher, gilt doch dieses Gremium in Diplomatenkreisen als „Weltregierung“. Neben den fünf „ständigen“ Vetomächten (Veto, da gegen jede Entscheidung des Rats Einspruch erhoben werden kann) USA, VR China, Frankreich, Großbritannien und Russland dürfen sich abwechselnd im Zweijahresturnus sogenannte „nichtständige Mitglieder“ ohne Einspuchsrecht dazugesellen. Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) benannte vor der UN-Vollversammlung nach der Wahl fünf Themenfelder, die von „Frieden, Sicherheit und Krisenbewältigung“ (Afghanistan, Iran, Nahost) und „Themen von globaler Relevanz“ (Abrüstung, Klimaschutz, Bekämpfung des Terrorismus) über „Humanitäre Anliegen“ (Schwerpunkt Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Kinder in bewaffneten Konflikten“) und „VN-Reform“ (neue Struktur des Weltsicherheitsrates) bis zu „Transparenz und Offenheit“...

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Israel kauft Stealth-Jets – Fähigkeit zur Bombardierung Irans ausgeweitet

Wie heute (8.10.2010) bekannt gegeben wurde, kauft der israelische Staat 20 Kampfjets des Typs F-35 von der US-Waffenschmiede „Lockheed Martin Aeronautics“. Diese Bestellung hat ein Volumen von etwa 2,75 Milliarden Dollar und dazu besteht eine Option auf den Kauf von 55 weiteren Jets gleichen Typs. Die ersten Modelle sollen aller Voraussicht nach ab 2015 bei der israelischen Luftwaffe (IAF) eingesetzt werden. Vorallem der Umstand, dass es sich bei dem Modell „F-35“ um einen hochmodernen Universalkampfjet mit Stealth-Technologie handelt, war den israelischen Militärs wichtig. Man reagiere mit diesem Geschäft effizient auf die strategische Bedrohung durch den Iran, heißt es in einer Begründung des Generaldirektors im israelischen Verteidigungsministerium, Ehud Shani. Und tatsächlich; gerade mit der seit Ende der siebziger Jahre entwickelten Tarnkappenfähigkeit (engl. Stealth für Heimlichkeit) und der enormen Reichweite, der F-35-Jet kann jeden Punkt im Iran ohne zusätzliche Luftbetankung erreichen, eröffnen sich der israelischen Regierung neue Optionen bei der iranischen Atomfrage. Durch diese Stealth-Technologie ist es für das gegnerische Radar nahezu unmöglich, ein diese Fähigkeit besitzendes Flugzeug zu erfassen und...

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„Allah ist groß“ – Times Square-Bomber zu lebenslang verurteilt

Ein Bundesgericht in New York hat den US-Bürger und gebürtigen Pakistaner Faisal Shazad am Dienstag (5.10.2010) zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen versuchten mehrfachen Mordes verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 31-Jährige Finanzfachmann am 1. Mai diesen Jahres einen Wagen mit einer Autobombe am New Yorker Times Square parkte, um „soviele Ungläubige wie möglich“ zu töten. Den Urteilsspruch kommentierte Shazad mit einem lauten „Allah ist groß“ und kündigte an, dass etliche US-Jihadisten wie er selber unmittelbar davor stünden, Amerika zu besiegen. Gerade das Novum, dass ein US-Bürger einen Terroranschlag vorbereitete und , wenn auch nicht erfolgreich, ausführte, zeigt schonungslos das Dilemma, in dem die Behörden der Vereinigten Staaten stecken. Das im November 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush eingerichtete Heimatschutzministerium entfaltet lediglich bei Ausländern und befristeten Besuchern seine ganzheitliche Wirkung. Grenzschutz zu Land und zu Wasser, Kontrolle der Einreise, Koordinierung der Geheimdiensterkenntnisse im Antiterrorkampf, vor allem im muslimischen Ausland, lassen vor dem Hintergrund von „Heiligen Kriegern“ im eigenen Volk dieses Superministerium auf einem schmalen Grat...

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Noch mehr tote Soldaten in Afghanistan erwartet

Als hätten die Kämpfe in Afghanistan nicht schon genug Leben gefordert und genügend Unheil angerichtet. Jetzt meint ein ranghoher NATO-General, dass sich Deutschland auf noch mehr tote Soldaten einrichten muss. Grund dafür sei die neue Strategie, die eingeschlagen werden soll. Dabei soll es gemeinsame Einsätze von Bundeswehr und afghanischer Armee geben. Sie werden gezielt unter Menschen gehen. Das Problem dabei ist, dass sie sich nicht in gepanzerten Fahrzeugen fortbewegen und deswegen angreifbarer und verwundbarer sind. Doch wie kann das die richtige Strategie sein, wenn man im Vorhinein bereits mit mehr toten Soldaten rechnet. Laut Nato-General sei der Tod der sieben deutschen Soldaten auch nicht auf den Mangel an technischer Ausrüstung zurückzuführen. [ad#Spiegel abo 300×250] Wahrscheinlich werden die Rufe nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nun wieder lauter. Doch wird dies ganz sicher nicht passieren. Vielen Bürgern ist der Sinn des Ganzen auch nicht verständlich, denn eigentlich gibt es keinen Sinn im Tod der Soldaten. Aber Nato-General Lather hat noch einmal erklärt warum man einen Sieg in Afghanistan erzielen...

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Erneut Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan getötet

In Afghanistan sind erneut vier Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen. Ist gerade mal zwei Wochen her, da starben drei junge Männer im Einsatz. Als sie beschossen wurden, waren sie unterwegs mit einer internationalen Einheit zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte. Zu dem Anschlag bekannten sich die Talibanen. Die Soldaten waren in einem gepanzerten Fahrzeug unterwegs und wurden laut Taliban-Angaben mit Raketen beschossen, weitere Fahrzeuge sollen durch Sprengsätze zerstört worden sein. Doch meist sind die Angaben der Talibanen stark übertrieben, trotzdem bleibt die Tatsache, dass es erneut deutsche Opfer in Afghanistan gab. Der Verteidigungsminister zu Guttenberg war eigentlich bereits auf dem Rückflug nach Deutschland, kehrte aber sofort wieder um. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach den Familien ihr Mitgefühl aus, bleibt aber dennoch dabei, dass der Einsatz weitergeführt werden muss. [ad#Spiegel abo 300×250] Doch Verständnis dafür wird sie wahrscheinlich nur von wenigen deutschen Bürgern bekommen. Es scheint als wäre es ein hoffnungsloses Unterfangen die Bundeswehr noch weiterhin in Afghanistan zu lassen. Doch so schnell wird es vermutlich keinen Rückzug unserer Truppen geben. Allerdings wird...

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Drei Tote und eine Bundeswehr, die völlig unvorbereitet ist

In Afghanistan sind inzwischen 39 deutsche Soldaten gestorben und wieder einmal wird die hitzige Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr dort mit neuem Öl gefüttert. Sind die Soldaten nicht ausreichend ausgebildet? Steht Ihnen die, Vorort benötigte Ausrüstung zur Verfügung? Jung waren sie, die drei Soldaten. Gerade einmal 25, 28 und 35 Jahre. Keiner wollte diesen Tag erleben und so sehr auch gehofft wurde, die Realität in Afghanistan sieht anders aus. Die Soldaten kämpfen jeden Tag um ihr überleben und seit der „Kundus-Affäre“, scheint es so als müsste jede Aktion doppelt durchdacht werden. Doch was ist an den Gerüchten dran? Dass die Soldaten nicht richtig ausgebildet sind. Dass auf Grund des Geldmangels die Soldaten erst direkt in Afghanistan auf den gepanzerten Fahrzeugen wie dem „Dingo“ ausgebildet werden oder dass die Bundeswehr nicht mit den nötigen Feindaufklärungssystemen ausgestattet ist. [ad#Spiegel abo 300×250] Schicken die Politiker die Soldaten mit diesem Wissen tatsächlich in ein Kriegsgebiet? Wenn die Soldaten wirklich nicht gut genug ausgebildet sind für einen Auslandseinsatz wie kann man dann plötzlich...

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Bombenanschlag in Moskau – muss die Welt die blutigen Bilder sehen?

In Moskau wurden heute Morgen zwei Selbstmordattentate verübt. Bei dem Anschlag wurden 37 Menschen getötet und 65 verletzt. Die erste Bombe ging in der U-Bahn Station Lubjanka hoch. Kurze Zeit später sprengte sich eine weitere Person am Park Kultury in die Luft. Im Moment geht man davon aus, dass es radikale Islamisten waren. Es sollen zwei Frauen gewesen sein, die die Bomben am Körper trugen. Allerdings gibt es noch kein Bekennerschreiben. Doch Überwachnungskameras haben Verdächtige im U-Bahnhof aufgenommen. Auf diversen Internetseiten kann man sich natürlich ausführliche Berichte durchlesen. Doch nicht einfach nur Berichte. Man kann sogar Bilder der Toten und Verletzten sehen. Menschen, die von oben bis unten voller Blut sind. Doch muss man diese Bilder wirklich zeigen? Ist es nicht eher ein wenig pietätlos diese Bilder zu posten? [ad#Spiegel abo 300×250] Wahrscheinlich werden die Tageszeitungen morgen ebenfalls voller Bilder des Anschlags sein. Aber wer möchte in Zeiten wie diesen schon solche Bilder sehen? Die Menschen müssen nicht alles sehen und nicht alles wissen. Es lebt sich leichter, wenn...

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Die Kundus-Affäre – wie viel muss die Bevölkerung wirklich wissen?

Die Kundus-Affäre zieht weite Kreise. Jetzt heißt es, dass es eine E-Mail im Bundeskanzleramt gab und zwar bereits am Morgen nach dem Luftangriff, der von der Bundeswehr angeordnet wurde. Nun möchte die SPD natürlich die Kanzlerin Angela Merkel vor den Ausschuss holen. Sie soll sich zu der ganzen Sache äußern. Wusste sie tatsächlich nur wenige Stunden nach dem Angriff, das es zivile Opfer gibt? Laut einem Regierungssprecher handelt es sich bei der E-Mail allerdings nur um eine unverbindliche Erstinformation des BNDs. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann ist der Meinung, dass sich Andrea Merkel bei der Aufklärung des Luftangriffs nicht genügend gekümmert hat. Doch wie viel muss die deutsche Bevölkerung wirklich wissen? Auf der einen Seite schicken die Politiker, egal ob CDU oder SPD unsere Jungs nach Afghanistan und auf der anderen Seite machen sie einen Riesenaufriss, wenn es zu Opfern kommt. [ad#Spiegel abo 300×250] Da unten herrscht Krieg und wo es Krieg gibt, da gibt es Opfer. Sollen die deutschen Soldaten warten, bis sie angegriffen werden? Wenn man Soldaten in ein...

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