Der Ausgang der Wahlen hat hohe Wellen der Veränderung in der SPD geschlagen. Ein radikaler Umbruch musste her, nach dem Verlust von so vielen Wählerstimmen. Das alte musste weg und durch etwas Neues, Frischeres ersetzt werden. Das ist nun Geschehen und an der Spitze der SPD findet man nun keinen “alten Hasen” mehr.
“Neue” Gesichter schmücken nun die SPD-Partei-Regierung. Zum einen haben wir das Sigmar Gabriel, der als neuer Parteivorsitzender fungiert. Sigmar Gabriel ist 50 Jahre alt. Aufgewachsen in Goslar, studierte er nach dem Wehrdienst Deutsch, Politik und Soziologie auf Lehramt. Seit 1977 ist Gabriel Mitglied der SPD. Seit dem 22. November 2005 war er Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Der Countdown läuft, bis zum 27.09.2009 ist es nicht mehr lange. Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür und für einige Parteien ist es schon längst fünf vor zwölf. Die Parteien machen nicht nur für sich Werbung, sondern versuchen auch die anderen schlecht zu machen.
In der Berliner Zeitung “Berliner Woche” gibt es eine Werbung oder besser eine Art “Parteiplakat”, das aussagekräftiger ist als jedes Parteiplakat, das auf der Straße zu finden ist. Es handelt sich dabei um eine komplett weiße Seite, mit der Überschrift “Hier sehen Sie die Leistungen von Gregor Gysi (Die Linke) in seinem Wahlkreis Treptow-Köpenick”. Mehr kann eine leere Seite nicht aussagen. Das tolle daran, es kommt nicht etwa von einer andern Partei, sondern von der Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick.
Heute Abend 13.09.2009 ist es soweit, die beiden Kanzlerkandidaten der großen Parteien CDU und SPD, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, treten in einem Fernsehduell gegeneinander an. ARD, ZDF, RTL und auch Sat.1 übertragen dieses große Spektakel um Punkt 20:15 Uhr geht es los. Angela Merkel, die sich bereits vor einigen Jahren einen Schlagabtausch mit Gerhard Schröder lieferte, kennt sich was Duelle angeht also schon mal bestens aus.
Ihr Herausforderer Steinmeier muss sich heute Abend beweisen. Wie werden sich die beiden schlagen, wer wird als Sieger aus diesem Duell hervorgehen? Wer wird die Bürger auf seine Seite ziehen können? Besonders für Unentschlossene könnte heute Abend eine Entscheidung fallen. Wer hat die kompetenteren Antworten? Wer ist souveräner? Wer von den beiden kann zwei Wochen vor der Stimmabgabe noch einmal mit seinen Argumenten bei den Zuschauern zu punkten?
Die Bundestagswahlen kommen immer näher und der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Jede Partei versucht nun das Beste von sich und das Schlechteste der anderen Parteien ins Rampenlicht zu bringen. Die Politiker ziehen fleißig weiter durch das Land, versuchen Wählerstimmen zu bekommen und ihr Wahlprogramm an den Mann bzw. an die Frau zu kriegen.
Da helfen wir gerne ein bisschen mit. Nach dem wir nun schon ein paar Punkte des Wahlprogramms der SPD, CDU und FDP aufgezeigt haben, ist heute das Wahlprogramm der LINKEN dran. Wie immer sind dies nur einige der Punkte, für die DIE LINKE steht und die sie gerne durchsetzen möchten, sollten sie es in die Regierung schaffen.
Am Donnerstag den 20.August finden in Afghanistan die Präsidentschaftswahlen statt. Heute Morgen ist vor dem Nato-Hauptquartier in Kabul eine Autobombe explodiert und tötete wahrscheinlich drei Menschen. Weitere 60 Menschen sollen dabei verletzt worden sein. Am Steuer des Wagens, der mit Sprengstoff beladen war, saß noch der Selbstmordattentäter.
Es sollen wohl nur Afghanen unter den Verletzten sein, doch Medienberichten zufolge sollen auch Ausländer unter ihnen sein. Dies wurde allerdings von offizieller Seite noch nicht bestätigt. Allerdings geht man davon aus, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöhen wird. Die Bombe ging circa gegen 8:30 Uhr hoch und viele Menschen befanden sich auf dem Weg zur Arbeit.
Im Iran gehen die Demonstrationen noch immer weiter. Nach dem nun der Wächterrat einen Wahlbetrug eingeräumt hat, werden die Stimmen der Anhänger um Mussawi immer lauter. Der iranische Fernsehsender Press TV hatte am Sonntagnachmittag berichtet, das es in mehr als 50 Städten Unregelmässigkeiten bei den Stimmzetteln gegeben haben soll, dem nach soll es mehr Wahlzettel als berechtigte Wähler geben.
Ein Sprecher des Wächterrats hatte im Fernsehen gesagt, das es sich dabei um mehr als 3 Millionen Stimmen handelte. Jetzt muss geprüft werden ob diese Stimmzettel entscheidend für den Wahlausgang gewesen sind. Offiziell gibt es im Iran inzwischen 100 Tote, die bei den Demonstrationen ums Leben gekommen sind. Inoffiziell spricht man allerdings von 300 Toten in 20 islamischen Städten.
Noch immer herrscht im Iran der Ausnahmezustand, die Polizei geht mit Tränengas und Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor. Seit den Wahlen am 12.06.2009 gibt es immer wieder Demonstrationen von Mir Hossein Mussawi Anhängern, die verlangen, dass die Wahlen neu ausgezählt werden. Mahmud Ahmadinedschad wurde als Sieger der Wahlen ernannt, demnach hatte er mit 62,6 Prozent gewonnen.
Mir Hossein Mussawi äußerte allerdings kurz darauf den Verdacht der Wahlmanipulation und nahm das Wahlergebnis nicht an. Aufgrund der andauernden Proteste hat nun der Wächterrat beschlossen 10 Prozent der Wahlzettel neu auszuzählen. Doch damit sind die “Verlierer” nicht einverstanden, sie verlangen Neuwahlen. Doch diese hat das 12-köpfige Gremium bereits ausgeschlossen. Die Stimmen zur Neuzählung sollen per Zufallsprinzip ausgelost werden.
Die Anzahl der Wähler für die diesjährige Europawahl war wieder sehr gering. Und damit das nicht mehr so weiter geht, fordert Jörn Thießen (SPD), das Bürger, die nicht gewählt haben eine Strafe von 50 € zahlen sollen. Damit stößt er allerdings auf nicht sehr viel Gegenliebe und das nicht nur in der eigenen Partei. Auch CSU und den Linken kommt Kritik an der Sache.
Mit parlamentarischen Demokratie hätte das Ganze dann auch nichts mehr zu tun. Schließlich hat jeder Bürger das Recht frei zu entscheiden, ob er wählen gehen möchte oder nicht. Vielleicht sollten sich die Parteien einfach mal an die eigene Nase fassen, hätten sie besseren Wahlkampf betrieben und die Bürger richtig aufgeklärt worum es bei “Europa” überhaupt geht, dann wären vielleicht auch paar mehr zur Wahl gegangen.
Morgen (7.Juni 2009) finden in vielen Staaten der EU die Europawahlen statt, so auch hier in Deutschland. Das Interesse ist so wie wir schon berichten haben (Europawahl am 07.06.2009 – Interesse noch immer sehr gering!), eher mäßig. Dabei ist die Wahl ganz besonders wichtig für unsere Zukunft. So wie in den vergangenen Jahren, möge der Frieden in Europa gewährleistet sein.
Wer nicht weiß, wen er wählen soll, so gibt es wie zu jeder Wahl den Wahlomat. Von den 32 teilnehmenden Parteien an der Europawahl haben 29 die Thesen des Wahl-o-mats beantwortet.
Man stelle sich vor es sind Wahlen und keiner geht hin. Das ist doch wirklich ein trauriges Szenario, doch leider sieht es im Moment so aus. Am 07. Juni sind Europawahlen und kaum ein Bundesbürger interessiert sich dafür, geschweige denn kennen viele den Termin.
Die Mehrzahl wusste nicht einmal, das die Wahlen dieses Jahr stattfinden. Europaweit mussten 62 Prozent der Befragten passen, als es um den Termin ging und es wurden immerhin 27000 EU-Bürger befragt. 15 Prozent der europäischen Bürger wissen indes jetzt schon, das sie nicht zur Wahl gehen werden. Das sind dann wahrscheinlich die, die sich am Ende am Meisten über die Entscheidung aufregen.
Update:25.März 2009 : Einmalzahlung im April 2009 und Alleinerziehende geben 50 Euro ab
Das hört sich ja erstmal nicht schlecht an, was sich da so die CDU und die CSU so ausgedacht haben am gestrigen Abend. Für alle Eltern unter den Lesern wird es freuen, wenn die Forderung durchgesetzt wird, dass es eine Einmalzahlung beim Kindergeld von 200 Euro geben soll. Weiter sollen Sportstätten, Kindergärten, Schulen und Jugendeinrichtungen modernisiert werden. Doch das ist noch nicht alles
Die Krankenkassenbeiträge, die nun ab dem 1.Januar 2009 einheitlich bei 15,5% sind, möge doch um 0,9 % für den Arbeitnehmer sinken. Manchmal glaubt man da so langsam, die vielen Politiker schaffen sich gerne selbst Arbeit. Erst wird irgendwas erhöht und alles stöhnt. Doch es ist ja nur zum Wohle des Volkes. Dann wird irgendwas anderes oder gar die gleiche Sache wieder gemindert, so wie es nun bei den Krankenkassenbeiträgen angedacht ist.
Das ist eine Sensation! Barack Obama wird der 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Er ist der erste Afroamerikaner, der ins Weiße Haus einzieht. Am 20. Januar 2009 tritt Obama als “President No. 44″ an. Die Hoffnung auf bessere Zeiten liegen auf ihm. Die Finanzkrise muss entschärft, die Kriege eingedämmt aber auch das Vertrauen muss aufgebaut werden. Es wird ein harter Weg.
Barack Obama war mit seiner Familie in seinem Wahlbezirk Chicago einer der Ersten. Die Rede von Barack Obama nach der Verkündung der Wahlergebnisse: (Video Teil 1)
Morgen ist es soweit. Ganz Amerika wird ihren neuen Präsidenten wählen. Entweder wird es der Demokrat Barack Obama oder der Republikaner John McCain. Nimmt man unsere Umfrage, so hätte die Welt zum ersten Mal einen Präsidenten, der Afroamerikaner ist. 85% der Abgestimmten haben für Barack Obama gestimmt. Für unsere Unterhaltung haben sie ein kleines Dance-Battle einstudiert
Der erste Auftritt des Ex-Präsident Bill Clinton mit dem demokratischen US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama fand eine Woche vor den US-Wahlen statt. Bill Clinton bezeichnet Obama als „Zukunft Amerikas“, da Barack Obama die für ihn die bessere Politik und Philosophie habe.
Die Spannungen zwischen den beiden Politikern sind nur Gerüchte. Es wurde behauptet, dass Bill Clinton Probleme mit Barack Obama habe, seit Obama das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur gewonnen habe. In vier Tagen ist es dann soweit und Amerika wählt einen neuen Präsidenten.
Der US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama unterbricht ab Donnerstag bis Samstag seinen Wahlkampf. Grund hierfür ist seine kranke Großmutter auf Hawaii. Seit einigen Wochen verschlechterte sich der Gesundheitszustand seiner Oma. Für den Familienmenschen Barack Obama ist es ganz klar in den schweren Stunden bei seinen Geliebten zu sein.
In 15 Tagen sind die US-Wahlen und Barack Obama tritt gegen John McCain an , um in das Weiße Haus zu ziehen. Bei den bisherigen Umfragen liegt der Demokrat Obama weit vorne.
Drei Wochen vor den US-Wahlen trafen sich die Präsidentschaftskandidaten Barack Obama und John McCain zum dritten TV-Duell. Vor der TV-Debatte führte der demokratische Anwärter Obama mit mehr als 10% und würde bisher ins Weiße Haus einziehen. Auch nach dem Auftritt der beiden US-Kandidaten änderte sich nichts daran. Bundesweit führt Barack Obama bei Umfragen, selbst in Staaten wie Colorado, wo seit über 15 Jahren kein Demokrat mehr gewählt wurde.
Für John McCain wird es nicht leicht wenn nicht sogar unmöglich, dass Ruder nochmal rumzureißen. Die letzten Angriffe, die er gegen Barack Obama gestartet hat, gingen allesamt nach hinten los.
Am Freitagmorgen um drei Uhr deutscher Zeit werden sich in den USA die Vize-Kandidaten eine TV-Debatte geben. Etwa einen Monat vor den US-Wahlen treffen im Fernsehen in St. Louis in der Sporthalle auf dem Campus der Universität Sarah Palin, die Vize-Kandidatin von John McCain, und Joe Biden, dem Vize-Kandidaten von Barack Obama aufeinander. Wie wird sich Sarah Palin schlagen, da sie erst kürzlich eher eine schlechte Vorstellung abgeliefert hatte im Interview?
Barack Obama seine Nominierung zum Kandidaten in Denver
Es war eine historische Show die Barack Obama abgeliefert hat. Tausende Fans waren begeistert von seiner Rede. Mit den Worten: „Amerika, wir sind besser als diese letzten acht Jahre. Wir sind ein besseres Land.“ setzt Obama große Hoffnung in seine Anhänger. Die US-Wahlen am 4 November 2008 werden zeigen, ob es Barack Obama schafft eine neue Ärea einzuläuten.
Drei Wochen vor den US-Wahlen trafen sich die Präsidentschaftskandidaten Barack Obama und John McCain zum dritten TV-Duell. Vor der TV-Debatte führte der demokratische Anwärter Obama mit mehr als 10% und würde bisher ins Weiße Haus einziehen. Auch nach dem Auftritt der beiden US-Kandidaten änderte sich nichts daran. Bundesweit führt Barack Obama bei Umfragen, selbst in Staaten wie Colorado, wo seit über 15 Jahren kein Demokrat mehr gewählt wurde.
Am Freitagmorgen um drei Uhr deutscher Zeit werden sich in den USA die Vize-Kandidaten eine TV-Debatte geben. Etwa einen Monat vor den US-Wahlen treffen im Fernsehen in St. Louis in der Sporthalle auf dem Campus der Universität Sarah Palin, die Vize-Kandidatin von John McCain, und Joe Biden, dem Vize-Kandidaten von Barack Obama aufeinander. Wie wird sich Sarah Palin schlagen, da sie erst kürzlich eher eine schlechte Vorstellung abgeliefert hatte im Interview?